Hofer

FPÖ-Antrag auf Ministeranklage gegen Verkehrsministerin Gewessler erneut gescheitert Wien (PK) - Eine Reihe von Änderungen bringt eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung, die vom Verkehrsausschuss heute mehrheitlich, mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und NEOS beschlossen wurde. Den Hauptteil der Novelle der StVO bilden neue Bestimmungen für Radfahrer:innen. Verkehrsministerin Leonore Gewessler erläuterte, die Novelle solle dem geänderten Mobilitätsverhalten Rechnung tragen. Insbesondere sollen die…

Sondersitzung des Nationalrats, Ausschüsse, Politik am Ring, Konferenz zur Zukunft Europas, Besuch aus Armenien Wien (PK) - Kommenden Donnerstag tritt der Nationalrat zu einer Sondersitzung zusammen, um über erste Teile des von der Regierung angekündigten Entlastungspakets zu beraten. Davor werden sich der Budgetausschuss bzw. der Umweltausschuss mit den beiden von ÖVP und Grünen eingebrachten Gesetzentwürfen befassen. Eröffnet wird die kommende Parlamentswoche von Schülerinnen und Schülern im…

Behindertenrat fordert Nachbesserung bei zahlreichen Punkten Wien (OTS) - Im Rahmen einer Pressekonferenz kritisierten Vertreter des Österreichischen Behindertenrats, des Monitoringausschusses und der Behindertenanwaltschaft am 20. Juni 2022 den Entwurf des Nationalen Aktionsplans Behinderung 2022-2030. Die zuständigen staatlichen Stellen sind aufgefordert, die Kritikpunkte noch vor dem Beschluss des NAP im Ministerrat zu beheben. Mit dem Nationalen Aktionsplan Behinderung (NAP) soll die im Jahr 2008…

"ATV Aktuell: Die Woche" heute um 22:20 Uhr bei ATV Wien (OTS) - ATV-Moderator Meinrad Knapp, Politikberater Thomas Hofer und Meinungsforscher Peter Hajek lassen am Sonntag die politischen Geschehnisse der Woche Revue passieren. Unter anderem werden die Ergebnisse von Peter Hajeks aktueller Meinungsumfrage diskutiert. Er befragte 500 Österreicher:innen: "Die ÖVP ist ja seit Längerem durch Korruptionsvorwürfe unter Druck. Trauen Sie Karl Nehammer zu, den Neustart zu schaffen und seine Partei wieder nach…

Spar, Rewe, Hofer und Lidl Österreich gemeinsam mit GLOBAL 2000 für Transparenz und Wahlfreiheit für Kund:innen Wien (OTS) - Noch unterliegen Lebensmittel, die mit Methoden der Neuen Gentechnik, wie zum Beispiel der so genannten “Genschere” CRISPR/Cas, produziert wurden, den strengen Regeln des EU-Gentechnikrechts für Landwirtschaft und Lebensmittel. Die Initiative (https://www.global2000.at/pickerl-auf-gentechnik) (https://www.global2000.at/pickerl-auf-gentechnik) der Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000…

Sondersitzung des Nationalrats, Ausschüsse, Politik am Ring, Konferenz zur Zukunft Europas, Besuch aus Armenien Wien (PK) - Kommenden Donnerstag tritt der Nationalrat zu einer Sondersitzung zusammen, um über erste Teile des von der Regierung angekündigten Entlastungspakets zu beraten. Davor werden sich der Budgetausschuss bzw. der Umweltausschuss mit den beiden von ÖVP und Grünen eingebrachten Gesetzentwürfen befassen. Eröffnet wird die kommende Parlamentswoche von Schülerinnen und Schülern im…

Der Sommer auf Schloss Hof und Schloss Niederweiden bietet ein abwechslungsreiches Kulturvermittlungs- und Veranstaltungsprogramm. Schloßhof (OTS) - Der Sommer ist da und damit stehen der ganzen Familie auf Schloss Hof und Schloss Niederweiden erlebnisreiche Wochen, gespickt mit einem kunterbunten (https://www.schlosshof.at), bevor. Exklusive Führungen durch die Sonderausstellung „Kaiserliche Tafelschätze“, kulinarische Abendveranstaltungen, Garten- und Tierworkshops und der Große Ferienspaß garantieren…

QUEER MOMENTS begeistert im Pride-Monat mit zahlreichen Highlight: Zum Abschluss feiern erstmals alle gemeinsame eine QUEER NIGHT im Schloss Neugebäude. Wien (OTS) - Der Verein Queer Dance im Gemeindebau war 2022 erstmals mit der Inititative QUEER MOMENTS auf der Regenbogenparade vertreten. Unterstützt wurde der Auftritt von VELO, die exklusiver „proud partner“ von QUEER MOMENTS sind. Die gemeinsame Botschaft für die Pride lautete „QUEER MOMENTS in LOST PLACES“ und sollte an die dunklen Zeiten erinnern, in…

Preise innerhalb eines Jahres bei billigstem Mehl um 127 %, bei billigster Butter um 76 % gestiegen – Im Anti-Teuerungspaket fehlen Maßnahmen, die einen echten „Preise-runter-Effekt“ haben Wien (OTS) - Der aktuelle AK Teuerungs-Check zeigt: Preisgünstiges Mehl ist im Jahresvergleich um 127 Prozent teurer geworden, Teebutter um geschmalzene 76 Prozent. „Viele Menschen stöhnen unter den hohen Preisen beim Einkaufen. Wer weniger Geld hat, vergleicht die Preise und greift zu günstigeren Produkten“, sagt AK…

Behindertenrat fordert Nachbesserung bei zahlreichen Punkten Wien (OTS) - Mit dem Nationalen Aktionsplan Behinderung (NAP) soll die UN-Behindertenrechtskonvention in Österreich bundesweit umgesetzt werden. Für den neuen NAP (2022 – 2030) wurden von den jeweils zuständigen Bundesministerien und -ländern in eigenen NAP-Teams Ziele, Indikatoren und erforderliche Umsetzungsmaßnahmen zur Implementierung der Rechte von Menschen mit Behinderungen formuliert. Der Österreichische Behindertenrat brachte zu den…