Hubertus

Berlin (ots) - Gleich zu Beginn seiner heutigen Sitzung beschloss auch der Bundesrat das Grundsteuerreformgesetz. Darin enthalten ist erstmalig eine pauschale Ermäßigung für private Denkmaleigentümer in Höhe von 10 Prozent. "Das Denkmalbündnis, das seit Monaten eine Berücksichtigung der Besonderheiten der Baudenkmäler bei der Grundsteuer gefordert hatte, dankt allen Bundestagsabgeordneten und dem Bundesrat für die gute Lösung. Diese stellt ein wichtiges Signal für die Wertschätzung des privaten Denkmalbestandes in…

Osnabrück (ots) - Agrarverband DLG fordert Einsatz von Genscheren-Technik bei Pflanzenzüchtung Verbandspräsident Paetow: Nachhaltigere Landwirtschaft durch neue Methoden - Unterstützung von FDP Osnabrück. Vor dem Start der weltgrößten Landtechnikmesse Agritechnica in Hannover hat die Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) die Zulassung umstrittener Züchtungsmethoden wie etwa der sogenannten Gen-Schere "Crispr/Cas" gefordert. DLG-Präsident Hubertus Paetow sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Neue…

Berlin (ots) - Rund 350 Gäste aus Politik, Kultur, Wirtschaft und Medien folgten am Donnerstag (07.11.) der Einladung zum ARD-Hauptstadttreff. Patricia Schlesinger (Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg), Volker Herres (Programmdirektor Erstes Deutsches Fernsehen) und Tina Hassel (Studioleiterin und Chefredakteurin Fernsehen im ARD-Hauptstadtstudio) begrüßten auf dem ARD-blauen Teppich unter anderen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer, Arbeitsminister Hubertus Heil und…

München (ots) - Bei einem Festakt in München konnten heute (6.11.2019) 17 Schülerzeitungen mit dem Preis DIE RAUTE von der Hanns-Seidel-Stiftung ausgezeichnet werden. "Schülerzeitungen sind eine Bereicherung für die gesamte Schulfamilie. Die jungen Redakteure übernehmen Verantwortung, die über den schulischen Alltag hinausreicht. Dieses Engagement verdient unsere Anerkennung", erklärte Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach zur Preisverleihung. Eine Jury, die sich aus Journalisten und Vertretern der Stiftung…

Essen (ots) - Brenntag (WKN A1DAHH), der Weltmarktführer in der Distribution von Chemikalien und Inhaltsstoffen, hat im dritten Quartal 2019 stabile Ergebnisse erwirtschaftet, die erneut von den schwierigen makroökonomischen Bedingungen beeinflusst waren. Das wirtschaftliche Umfeld, insbesondere in den beiden großen Brenntag-Regionen EMEA und Nordamerika, hat sich weiter eingetrübt. Asien Pazifik überzeugte mit erneut guten Quartalsergebnissen. In Summe konnte der Konzern trotz der schwierigen Rahmenbedingungen ein…

Berlin (ots) - Kurzform: Minister Heil sollte sich bei der Reform der Gesetze eng an die Vorgaben der Richter halten. Sollte er mehr als die betroffenen Paragrafen verändern wollen, öffnet er die Büchse der Pandora. Eine Diskussion über eine komplette Reform von Hartz IV würde nicht nur neuen Ärger in die große Koalition tragen. Ein Zurückdrehen von Hartz IV würde vielmehr ein erfolgreiches System beschädigen, dessen arbeitsmarktpolitische Wirkung nach 15 Jahren allgemein anerkannt ist. Der vollständige Leitartikel:…

Berlin (ots) - Am heutigen 05.11. fällte das Bundesverfassungsgericht ein Urteil zur Zulässigkeit von Sanktionen bei Beziehern von Leistungen nach dem ALG2 (Hartz-4). Es stellte u.a. fest, dass Kürzungen von bis zu 30% nach Einzelfallprüfung weiterhin zulässig seien. "Auch wenn sich dieses Urteil erst mal nach einem Sieg gegen ein unmenschliches System anfühlt, es ist doch ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen. Leistungen nach Hartz-4 stellen per Definition das Existenzminimum dar, welches zur Wahrung der Würde des…

Büchenbeuren (ots) - Unter dem Leitmotiv "Erinnerung ist eine Form der Begegnung" wurde am 02. November 2018 die zentrale Gedenkstätte für die im Dienst ums Leben gekommenen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten der rheinland-pfälzischen Polizei durch Innenminister Roger Lewentz ihrer Bestimmung übergeben. Die Polizei richtete nun erstmals am Dienstag, 05.11.2019, die zentrale landesweite Gedenkfeier an der neuen Gedenkstätte aus. Zahlreiche Angehörige, Hinterbliebene und Kollegen der getöteten Polizeibeamten, aber…

Berlin (ots) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD, hat im ARD-Mittagsmagazin das Urteil des Bundesverfassungsgericht als "Riesenchance" bezeichnet: Es gehe jetzt darum, "Hartz IV weiterzuentwickeln" und "einen gesellschaftlichen Konflikt, der so lange unser Land gespalten hat, zu befrieden", sagte Heil. "Mein Ziel ist, dass wir dieses System grundlegend verändern." Der Sozialstaat müsse sich nicht nur "sein Tun verändern, sondern auch seinem Ton". Dabei seien Sanktionen vom Urteil nicht grundsätzlich in Frage…

München (ots) - Wird der Streit um die Grundrente zum Scheidungsgrund für die "Großen Koalition"? Das fragt Sandra Maischberger den verantwortlichen SPD-Minister Hubertus Heil. Die Aktivistin Carola Rackete sorgt in der Klimadebatte für Aufsehen: Sie fordert einen radikalen Naturschutz, Verzicht auf Flugreisen und will Unternehmen finanziell für mangelnden Klimaschutz bestrafen. Darüber streitet sie mit der FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg. Nicht nur die GroKo-Parteien SPD und CDU stecken in der Krise,…