Hubertus

München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Drei Minister, ein Problem: Was muss sich bei der Pflege ändern? Die Gäste u. a.: Franziska Giffey (SPD, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) Hubertus Heil (SPD, Bundesminister für Arbeit und Soziales) Jens Spahn (CDU, Bundesgesundheitsminister) Gottlob Schober (Chef vom Dienst von "Report Mainz" (SWR/ARD) - Schwerpunktthema Altenpflege) Silke Behrendt-Stannies (Altenpflegerin) Bernd Meurer (Präsident des bpa - Bundesverbands privater…

Stuttgart (ots) - Die Deutsche Rentenversicherung lehnt den Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur sogenannten Respektrente eindeutig ab. "Das ist Drachenfutter für den Wahlkampf", kritisierte der Geschäftsführer der Rentenversicherung Baden-Württemberg, Andreas Schwarz, gegenüber der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Freitagausgabe). Als "nicht seriös" bemängelte er insbesondere das von Heil und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) erdachte Finanzierungskonzept. "Versprochen…

Berlin (ots) - Der 122. Deutsche Ärztetag hat heute in Münster ein neues Präsidium der Bundesärztekammer (BÄK) gewählt sowie weitere Vorstandsämter besetzt. Neuer Präsident der BÄK ist Dr. Klaus Reinhardt. Der 59-jährige Facharzt für Allgemeinmedizin tritt die Nachfolge von Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery an, der nach acht Jahren als Präsident der Bundesärztekammer nicht mehr für dieses Amt kandidierte. Reinhardt ist seit 25 Jahren als Facharzt für Allgemeinmedizin niedergelassen. Seit acht Jahren ist er Vorsitzender…

Köln (ots) - Der CDU-Politiker Paul Ziemiak bekräftigt sein Angebot, mit YouTuber Rezo in den Schlagabtausch um Argumente zu gehen. In einem Interview mit Deutschlands Experten-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!" für RTL Radio Deutschland und 105'5 Spreeradio sagt Ziemiak: "Ich habe ihn mit einem Tweet eingeladen, weil es besser ist, miteinander zu sprechen, damit sich auch junge Menschen ein Bild machen können von unterschiedlichen Positionen." Auf die Frage, ob das vom jungen Abgeordneten Philipp Amthor als Antwort auf Rezo…

Berlin (ots) - Auf dem Wirtschaftstag 2019 des Wirtschaftsrates der CDU e.V. werden auch in diesem Jahr unter dem Motto "Neuer Aufbruch für Deutschland und Europa" wieder hochkarätige Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft mit den Teilnehmern diskutieren. Darunter die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, sowie der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber MdEP, der niederländische Finanzminister Wopke Hoekstra, der französischer Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire, EU-Kommissar Günther…

Berlin (ots) - Der Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Scholz zur Grundsteuerreform droht zur erheblichen Belastung privater Denkmaleigentümer zu führen. Selbst Jahrhunderte alte Baudenkmäler sollen wie normale Gebäude des Baujahrs 1948 behandelt werden. "Historische Baudenkmäler sind aber typischerweise weit älter, mitunter mehrere Jahrhunderte. Dies führt zu einem stark erhöhten Unterhaltungs-, Erhaltungs- und Sanierungsaufwand und beschränkt die Nutzungsmöglichkeiten", kritisiert Hubertus v. Dallwitz,…

Osnabrück (ots) - Ökonomen warnen vor schmerzhaftem Strukturwandel in Kohlerevieren IW-Experte Bardt: Staat kann Ansiedlung neuer Industrien nicht steuern Osnabrück Trotz Milliardenhilfen vom Bund müssen sich Braunkohlereviere wie die Lausitz nach Einschätzung von Ökonomen auf einen schmerzhaften Strukturwandel einstellen. "Die Vorstellung, dass der Staat zentral steuern kann, wo sich bestimmte Industrien ansiedeln, ist abwegig. Das funktioniert auf lange Sicht nicht", sagte Hubertus Bardt, Experte für…

Osnabrück (ots) - FDP-Vize Kubicki wirft SPD "Hütchenspielertricks" vor "Zur Finanzierung der Grundrente werden Steuergelder gleich doppelt ausgegeben" Osnabrück. FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat den SPD-Ministern Olaf Scholz und Hubertus Heil geraten, "nach Hause zu gehen". Kubicki kritisierte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Mit Hütchenspielertricks macht man keine nachhaltige Rentenpolitik." Die Minister wollten "in alter sozialdemokratischer Manier Steuergelder gleich doppelt ausgeben". Der Liberale wies…

Bielefeld (ots) - Der stellvertretende SPD- Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Achim Post, zeigt wenig Verständnis für die Kritik des CDU-Koalitionspartners an der von seiner Partei geplanten Finanzierung der so genannten Grundrente. "Ehrlich gesagt habe ich für den geradezu lustvollen Eifer, mit dem jetzt Teile der Union die Finanzierung der Grundrente zerreden, überhaupt kein Verständnis. Wie kann man bei einem so wichtigen Gerechtigkeitsprojekt so wenig Bereitschaft zeigen, es im Interesse der Menschen…

Berlin (ots) - Zum heute veröffentlichten Konzept zur Grundrente erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Der Sozialverband SoVD begrüßt das heute vorgelegte Konzept zur Grundrente. Es ist gut, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil jetzt Nägel mit Köpfen macht. Wer sein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, darf später nicht in der Grundsicherung landen. Das ist eine Frage des Respekts. Und deshalb wäre eine Bedürftigkeitsprüfung völlig falsch. Richtig und wichtig ist hingegen das…