Hütter

Berlin (ots) - Der Bundesrat will den Lärm von Motorrädern eindämmen. Geplant sind Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen. AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter spricht sich gegen die Fahrverbote aus: "Die geplanten Fahrverbote für Motorräder an Sonn- und Feiertagen stellen einen völlig unverhältnismäßigen Eingriff in die Freiheitsrechte zahlreicher Bürger dar. Bürger, die in der Woche hart arbeiten und sich am Wochenende und an Feiertagen mit Freunden bei einer Motorradtour entspannen wollen. Nur weil es…

Berlin (ots) - Die Bundeskanzlerin beriet sich bei einer Telefonkonferenz mit Vertretern der Automobilbranche über eine Auto-Kaufprämie und ließ mitteilen, dass es Beschlüsse erst im Juni geben werde. Der stellvertretende Bundesschatzmeister Carsten Hütter kommentiert die Auto-Kaufprämie wie folgt: "Grundsätzlich befürworte ich staatliche Förderprogramme, gerecht verteilt auf die vom Corona-Shutdown besonders betroffenen Branchen, um nach dem Ende des Shutdowns die Wirtschaft schnellstmöglich wieder anzukurbeln.…

Berlin (ots) - Die Durchsuchungen von Berliner Sicherheitsbehörden bei polizeibekannten Salafisten wegen zu Unrecht kassierter staatlicher Corona-Soforthilfen kommentiert der stellvertretende AfD-Bundesschatzmeister Carsten Hütter wie folgt: "Erst vor wenigen Tagen meldete das Bundesamt für Verfassungsschutz, dass sich in Deutschland 2080 Menschen mit islamistisch-terroristischen Potential aufhalten. Darüber hinaus werden laut Bundesamt 12.150 Frauen und Männer zur salafistischen Szene in Deutschland gerechnet.…

Die sechs öffentlichen Kunstuniversitäten wenden sich an die Bundesregierung und bieten ihre Expertise an Wien (OTS) - Sehr geehrte Damen und Herren der Österreichischen Bundesregierung! Die österreichischen Kunstuniversitäten haben einen gesellschafts-, kultur- und bildungspolitischen Auftrag. Als verantwortliche RektorInnen sind wir aufgrund der derzeitigen COVID-bedingten Entwicklungen des Kunst- und Kultursektors in großer Sorge, dass diese den gesamten Bereich nachhaltig zu beschädigen und…

Berlin (ots) - Der stellvertretende Bundesschatzmeister der Alternative für Deutschland, Carsten Hütter, kommentiert polizeifeindliche Farbattacken auf ein Boot der Dresdener Wasserschutzpolizei wie folgt: "Linksextremisten haben ja erst vor wenigen Tagen auf ihrer Internetseite Indymedia zu 'Spontandemonstrationen, Autokorsos und Flashmobs' in ganz Deutschland aufgerufen. Unter dem Motto 'Illegal, legal, scheißegal' soll es demnach auch unangekündigte Proteste und Aktionen geben. Wohl in der vergangenen Woche…

Berlin (ots) - Carsten Hütter, stellvertretender Bundesschatzmeister der Alternative für Deutschland, kommentiert die Demonstration von sächsischen Gastronomen mit leeren Tischen und Stühlen vor der Dresdener Frauenkirche wie folgt: "Weil Gastronomie-Mitarbeiter nicht nur auf ihr Festgehalt, sondern auch auf die Nacht- und Feiertagszuschläge sowie die Trinkgelder angewiesen sind, können viele mit den sechzig Prozent ihres Gehaltes ihre Familien nicht mehr ernähren. Historische Gasthäuser und renommierte Hotels sind…

2,1 Millionen ÖsterreicherInnen in mehr als 15.000 Sportvereinen engagiert – "GEMEINSAM.SICHER" initiiert Dialog-Foren mit Gemeinden, Vereinen und Polizei Wien (OTS) - "Vereine sind das Herz und der Motor unserer Gesellschaft", sagte Innenminister Karl Nehammer bei einer Pressekonferenz mit Vizekanzler und Sportminister Werner Kogler am 15. April 2020 im Bundeskanzleramt. "Als Innenminister bin ich auch für das Vereinswesen verantwortlich und ich bin stolz auf die Vereine sowie die Menschen, die dort…

Berlin (ots) - Der stellvertretende AfD-Bundesschatzmeister, Carsten Hütter, kommentiert das heute von Wirtschaftsminister Altmaier und Finanzminister Scholz geschnürte Kreditprogramm für den Mittelstand wie folgt: "Dass Mittelständler künftig leichter an Hilfskredite von bis zu 800.000 Euro kommen und die KfW das Risiko tragen soll, ist in Zeiten der Coronakrise ein wichtiges und richtiges Zeichen. Die Kleinstunternehmen mit bis zu fünf Mitarbeitern, die bis zu 500.000 Euro Hilfskredit beantragen können, beklagen…

Berlin (ots) - "Der AfD-Bundesvorstand hat beschlossen: Der Landesvorstand des Landesverbandes Saarland wird mit sofortiger Wirkung gemäß § 8 Absatz 1 Buchstabe (a) der Bundessatzung wegen schwerwiegender Verstöße gegen die Grundsätze oder Ordnung der Partei seines Amtes enthoben. Der Bundesvorstand wird beim zuständigen Schiedsgericht die Einsetzung eines Notvorstandes für den Landesverband Saarland, bestehend aus Stephan Protschka, Mitglied des Bundesvorstandes, Carsten Hütter, Mitglied des Bundesvorstandes, und…

Im Achtelfinale der UEFA Europa League empfängt der LASK morgen die Superstars von Manchester United und möchte sich eine gute Ausgangsposition für das Rückspiel schaffen. Wien (OTS) - Für die Spieler des LASK ist das Duell gegen Manchester mit Sicherheit das Karrierehighlight schlechthin. Trotz der klaren Rollenverteilung will die Mannschaft von Valerien Ismael dem scheinbar übermächtigen Gegner paroli bieten und ihre kleine aber vorhandene Chance nutzen. PULS 4 übertragt das historische Duell morgen ab…