Jakob

Magdalena Stern und Jakob Flossmann sprechen für die Justizministerin Das Presseteam im Kabinett von Justizministerin Anna Sporrer ist nun komplett. Für die Justizministerin sprechen Magdalena Stern und Jakob Flossmann. Sina Bründler ist als Ressortmediensprecherin weiterhin Ansprechpartnerin für Medien und informiert allgemein über Struktur, Rahmenbedingungen, Aufgaben und Aktivitäten des Justizressorts und aller zugehörigen Stellen. Kontaktdaten: Pressesprecherin der Bundesministerin Magdalena STERN,…

„Die Erhöhung der Defizitprognose durch den Fiskalrat auf 4,4 Prozent bzw. 4,1 Prozent des BIP für die Jahre 2025 und 2026 kommt ebenso wenig überraschend wie die Einschätzung des Fiskalrats, dass das Konsolidierungspaket des Bundes nicht ausreicht. Neben der schlechteren Konjunktur waren es insbesondere die massive Verschlechterung der Landes- und Gemeindefinanzen, die das Defizit so stark erhöht haben. Einsparungen beim Bund alleine werden das Problem nicht lösen“, sagt Jakob Schwarz, Sprecher der Grünen für Budget…

EPALE und Erasmus+ Konferenz setzt Zeichen für die Zukunft der Erwachsenenbildung in Europa. Bei der vom OeAD organisierten Veranstaltung „Künstliche Intelligenz trifft Erwachsenenbildung: Innovation fördern, Kompetenzen stärken“ am 9. April 2025 in Wien wurde diskutiert, wie die Zukunft in der Erwachsenenbildung aussehen könnte. Angesichts des neuen AI-Acts, der als erstes umfassendes EU-Gesetz zur Regulierung von KI-Systemen Transparenz und Sicherheit gewährleisten soll, stehen Bildungsanbieter vor der…

Grüne: Klimaschädliche Subventionen sorgen für mehr Dreck in der Luft und weniger Geld im Staatshaushalt „Dass eine Bundesregierung bestehende Förderungen evaluiert, ist Teil der Regierungsarbeit. Es ist aber zu befürchten, dass die ,Evaluierung von Klimaförderungen‘ in Wahrheit nur ein Deckmantel dafür ist, bei den Klimaförderungen mit voller Härte zu kürzen. Bei diesen - die unter anderem so wichtig für die Aufrechterhaltung der Konjunktur in Österreich sind - zu kürzen, ist in jedem Fall der falsche…

Parteienübergreifende Zustimmung im Sinne des Tierwohls und der Landwirtschaft Im vierten Absatz muss der erste Satz wie folgt lauten: Auch Lukas Hammer (Grüne) begrüßte die Grenzschließungen, da man die Gefahr durch die Maul- und Klauenseuche "nicht überschätzen" könne. (NICHT: Auch Jakob Schwarz (Grüne) begrüßte die Grenzschließungen, da man die Gefahr durch die Maul- und Klauenseuche "nicht überschätzen" könne.) Im fünften Absatz muss der erste Satz wie folgt lauten: Gegenüber Hammer erklärte er zudem,…

Parteienübergreifende Zustimmung im Sinne des Tierwohls und der Landwirtschaft Der Hauptausschuss gab heute Früh einhellig seine Zustimmung zur Schließung von mehreren Grenzübergängen, um ein Einschleppen der Maul- und Klauenseuche zu verhindern (34/HA). Am Freitag hat Innenminister Gerhard Karner eine Verordnung erlassen, mit der zwei Grenzübergänge zur Slowakei und 21 Übergänge zu Ungarn bis 20. Mai geschlossen werden. Konkret betroffen sind die Stellen Angern-March/Zahorska Ves, Schloss Hof/Devinska…

"Das Ziel der EU, eine Verhandlungslösung mit den USA zu erreichen, ist weiterhin gut und richtig. Aber wenn das nicht gelingt, muss die europäische Antwort einig und entschlossen ausfallen. Wir unterstützen hier die Kommissionspräsidentin bei ihrer klaren Linie", erklärt Jakob Schwarz, Budget- und Industriepolitiksprecher der Grünen, und ergänzt: „Wenn eine solche Lösung mit den USA nicht erzielt werden kann, muss die Reaktion so ausfallen, dass sie die amerikanische Wirtschaft dort trifft, wo am meisten Druck auf…

Angebot an die Regierung und Landeshauptleute bitte vor den Vorhang Die Grünen laden zu einer Pressekonferenz mit Werner Kogler, Klubobmann der Grünen, und Jakob Schwarz, Budgetsprecher der Grünen. Grüner Klub im Parlament Telefon: 01-40110-6697 E-Mail: presse@gruene.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender

Für Österreich stehen 714 Reisetickets bereit. Das Abenteuer geht in die nächste Runde: Am 2. April startet die Europäische Kommission die neue Bewerbungsrunde für DiscoverEU. Bei dieser europäischen Initiative können Jugendliche eines von insgesamt 35.500 kostenlosen Reisetickets gewinnen. Der OeAD, Österreichs nationale Agentur für die Programme Erasmus+ und Europäisches Solidaritätskorps, setzt die Aktion in Österreich um. „Heuer feiern wir 30 Jahre Österreich in der EU und für Jugendliche gibt es auch…

FPÖ-Forderung wurde abgelehnt, Grünen-Initiative zu Eheverbot von Minderjährigen vertagt Die FPÖ-Forderung nach einer Senkung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre wurde vom Justizausschuss des Nationalrats heute abgelehnt. ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne erteilten noch zwei weiteren FPÖ-Forderungen ein klares Nein: der strafrechtlichen Sanktionierung von illegalen Grenzübertritten sowie der Verschärfung der Erschwerungsgründe im Strafgesetzbuch für jene Täter:innen, die in Österreich einen Asylantrag eingebracht…