Kainz

Die Grünen Hietzing haben vor zwei Jahren durchgesetzt, dass im Zuge des Ausbaus der S80 hunderte Bäume im Bezirk nachgepflanzt werden. Die Bezirksvorstehung hatte die Aufgabe, eine Liste mit möglichen Orten für Baumpflanzungen vorzulegen. NEOS und Grüne im Bezirk hatten dafür eine Reihe von konkreten Projekten – u.a. begrünte Schulvorplätze und belebte Straßen - vorgeschlagen. Geschehen ist in den zwei Jahren jedoch nichts. Die Bezirksvorstehung hat ihre Arbeit nicht gemacht. Statt im öffentlichen Raum sollen die Bäume…

Wien-Hietzing: 500.000€ hätte der Bezirk für Baumpflanzungen von den ÖBB erhalten, doch Bezirksvorsteher Ebert (ÖVP) lässt die Chance ungenutzt verstreichen. Ein für NEOS und GRÜNE im Bezirk untragbares Verhalten. NEOS-Klubobfrau Katharina Kainz und der GRÜNE Klubobmann Christopher Hetfleisch erläutern, wie es dazu kommen konnte, welche Konsequenzen sich für den Bezirk daraus ergeben und wie es weitergeht. Im Anschluss an die Pressekonferenz können gerodete Stellen sowie Orte, an denen Ersatzpflanzungen hätten…

Positionspapier der Österreichischen Forschungsgemeinschaft basierend auf der Tagung "Forschungsförderung in Österreich" am 18. Juni 2024 in der Industriellenvereinigung von Martin H. Gerzabek, Harald Kainz, Emil Brix mit Beiträgen von Barbara Abraham, Brigitte Ecker, Christof Gattringer, Kurt Koleznik, Andreas Kugi, Stefan Riegler, Freyja-Maria Smolle-Jüttner, Isabella Meran-Waldstein, Barbara Weitgruber  ÖSTERREICH ALS TEIL DES EUROPÄISCHEN FORSCHUNGSRAUMES STÄRKEN Österreich befindet sich in der EU…

Konsumnahe Branchen mit positiven Erwartungen, baunaher Bereich noch unter Druck. Sparte fordert „Bürokratie-Stopp“ – Belastung kostet jedes Jahr 4,3 Mrd. Euro bzw. 70 Mio. Arbeitsstunden. 70,9 Prozent der Betriebe im Gewerbe und Handwerk klagen, dass die Belastungen durch Bürokratie in den vergangenen drei Jahren zugenommen haben. Für 28,7 Prozent blieb alles unverändert, eine Entlastung spüren nur verschwindende 0,4 Prozent. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Befragung, die KMU Forschung Austria im…

Opposition beklagt "Zweiklassentierschutz" und Überbürokratisierung Mit den Stimmen von ÖVP und Grünen wurde heute im Nationalratsplenum eine umfassende Tierschutzgesetznovelle beschlossen, die vor allem eine Verschärfung des Qualzuchtverbots für Heimtiere bringt. Überdies wird ab 1. Juli 2026 ein verpflichtender Sachkundenachweis für die Haltung von Hunden und Amphibien, Reptilien und Papageienvögel verankert, der durch die Absolvierung eines Kurses im Ausmaß von mindestens vier Unterrichtseinheiten…

Bundesämtergesetz schafft neue organisatorische Möglichkeiten im Bereich der Agrarforschung Der Nationalrat sprach sich in seiner heutigen Sitzung für die Aufrüstung des Hochwasserschutzes am Rhein bis zum Jahr 2052 aus. Auf den Weg gebracht wird das Projekt "Rhesi" durch die Ratifikation eines Staatsvertrags zwischen Österreich und der Schweiz. Einstimmigkeit gab es auch für eine Bund-Länder-Vereinbarung, mit der die Kostenbeteiligung des Bundeslands Vorarlberg geregelt wird. Die Gesamtzeit der Umsetzung…

SPEZIALDEBATTE GRUPPE 0 VERTRETUNGSKÖRPER UND ALLGEMEINE VERWALTUNG (Berichterstatterin: Abgeordnete Silke Dammerer - VP) Klubobfrau Dr. Helga Krismer–Huber (Grüne) sagte, dass die Gemeinden vielerorts mit einer kleiner werdenden Freien Finanzspitze zu kämpfen hätten. Es sei dramatischer denn je. Man solle daher überlegen, wie man das besser in die Zukunft führen könne. Man müsse sich auf Gemeindeebene auf die Kernaufgaben besinnen und den Finanzausgleich auf den Prüfstand stellen. Zur EU sagte sie, dass…

Direktor der Diplomatischen Akademie künftig an der Spitze des von Bund und Ländern getragenen Vereins In der Hauptversammlung der Österreichischen Forschungsgemeinschaft (ÖFG) am 28. Juni 2024 ist Botschafter Dr. Emil Brix einstimmig zum neuen Präsidenten der ÖFG gewählt worden. Der Botschafter und amtierende Direktor der Diplomatischen Akademie Wien folgt damit auf seinen Vorgänger Vizekanzler a.D. Dr. Reinhold Mitterlehner, der die Geschicke des Vereins sechs Jahre lang leitete und sich auf eigenen…

Stiftung COMÚN aktiviert „Förderkreis“ um 10.000 Euro für UnterWasserReich zu sammeln, Stadt Schrems verdoppelt Spenden, Abschluss mit „Erfolgsfest“ am 26.10.24 Sie bedecken nur noch 3 Prozent der Landfläche, speichern aber rund 30 Prozent des globalen Kohlenstoffs in Böden: Moore sind von entscheidender Bedeutung im Kampf gegen die Klimakrise und wirken ausgleichend bei Extremwetter-Ereignissen. Sie sind einzigartige Hotspots der Artenvielfalt und bieten unzähligen Tieren & Pflanzen einen Lebensraum,…

Opposition übt deutliche Kritik an der Tierschutzgesetznovelle im Gesundheitsausschuss und sieht noch viel Handlungsbedarf Das Thema Tierschutz dominierte heute den ersten Teil des Gesundheitsausschusses, zumal nicht nur von Seiten der Regierungsfraktionen ein umfassender Gesetzesvorschlag vorlag, sondern auch zahlreichreiche Oppositionsanträge zu diesem Thema. Durch die in Form eines Initiativantrags eingebrachte - und mit den Stimmen von ÖVP und Grünen beschlossene -  Tierschutzgesetznovelle soll vor…