Kainz

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Anton Kasser (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend Erstellung eines allgemeinen Förderberichtes des Landes Niederösterreich und erhöhte Transparenz im Gemeindeförderungsbericht. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) sagte, wieder einmal habe die VP die „Lorbeeren“ der FP überlassen müssen. Die FP habe genauso wie die NEOS diesen Bericht schon seit Jahren kritisiert. Abgeordneter Wolfgang Kocevar (SP) meinte, die VP habe jahrelang alles unternommen, um diesen…

Aktuelle Stunden zu Beginn St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Zu Beginn der Sitzung wurde eine Aktuelle Stunde zum Thema „Asylstraftäter sofort abschieben! Grenzen schließen, Illegale zurückweisen!“ abgehalten. Abgeordneter Martin Antauer (FP) meinte, dass die „Asyl-Horrorzahlen“ der letzten Jahre das Versagen der Politik von Bund bis EU in Sachen Asylwesen dokumentierten. Die…

Zahlreiche Oppositionsanliegen wurden vertagt Einigkeit herrschte im Gleichbehandlungsausschuss zur Ausweitung der Schutzunterkünfte für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder (2070 d.B.). Konkret sollen im Rahmen einer 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern mindestens 90 zusätzliche Frauenplätze und ebenso viele Kinderplätze - insgesamt also 180 Plätze - geschaffen werden, erklärte Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP). Alois Kainz (FPÖ) signalisierte die Zustimmung der Freiheitlichen und stellte dar, dass…

Aktuelle Aussprache mit Susanne Raab im Gleichbehandlungsausschuss Zu einer Aussprache über aktuelle Fragen trafen die Abgeordneten heute im Gleichbehandlungsausschuss mit Frauenministerin Susanne Raab zusammen. Themen waren unter anderem das Abrutschen Österreichs im Gleichstellungsindex, aktuelle Vorwürfe zu Gewalt gegen Frauen in der Kulturszene und die Wahrung von LGBTIQ-Rechten. GLEICHSTELLUNGSINDEX: ABGEORDNETE INTERESSIEREN SICH FÜR STAND DER GLEICHSTELLUNG VON FRAUEN UND MÄNNERN Die…

Rechnungshofausschuss widmet sich Prüfbericht zur Bundesfinanzierungsagentur Der Rechnungshofausschuss widmete sich dem Rechnungshofbericht über die Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA). Der Rechnungshof pochte darin auf geringere Limites und aktualisierte Stresstests. Aus Sicht von Walter Jöstl, Geschäftsführer der Bundesfinanzierungsagentur, wurden die Empfehlungen bereits weitgehend umgesetzt. Abgeordnete aller Fraktionen, insbesondere Michael Seemayer (SPÖ) und Elisabeth Götze (Grüne), interessierten…

Aktuelle Stunden zu Beginn St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Zu Beginn der Sitzung wurde eine Aktuelle Stunde zum Thema „Pendlerinnen und Pendler nicht auf der Strecke lassen! Pendlerpauschale verlängern, Teuerung stoppen!“ abgehalten. Abgeordneter René Pfister (SP) sagte, es handle sich um ein brennendes Thema, da mit Ende Juni die befristete Erhöhung von Pendlerpauschale und…

Begehrt die ÖVP-Basis gegen die Regierung auf? - landwirtschaftliche Produkte aus der Ukraine werden unter anderen gesetzlichen Rahmenbedingungen produziert „Die Aufregung in der Bauernschaft ist groß, ukrainisches Getreide überschwemmt momentan den österreichischen Markt. Langsam scheinen Bauernbund und Bauernkammer aufzuwachen“, stellte der FPÖ-Abgeordnete Alois Kainz fest. „Es ist spannend zu beobachten, wie sich die ÖVP-Basis immer mehr gegen die verfehlte Politik der schwarz-grünen Regierung wendet“,…

„Klimaschutz ist am Ende das Gegenteil von Umweltschutz“ „Schlagworte wie ‚Refurbished‘ oder ‚Upcycling‘ werden immer sehr plakativ von Klimaschützern postuliert, dennoch sind es gerade die Grünen, die uns oftmals per Gesetz dazu nötigen, neue Dinge anzuschaffen, anstatt altgediente Geräte länger zu nutzen“, so heute der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Alois Kainz. "So wurde in einer aktuellen Studie von Frauenhofer Austria aufgezeigt, dass allein die Produktion eines neuen Apple iPhone 11, rund 57…

DAS ÖSTERREICHISCHE SPITZENFORSCHUNGSZENTRUM SILICON AUSTRIA LABS (SAL) HAT AM 3. MAI 2023, UNTER ANWESENHEIT ZAHLREICHER REPRÄSENTANT:INNEN AUS POLITIK, FORSCHUNG UND WIRTSCHAFT, IHREN NEUEN HAUPTSITZ IN GRAZ ERÖFFNET. DAS NEUE SAL-BUILDING UMFASST LABORE FÜR LEISTUNGSELEKTRONIK UND VERTRAUENSWÜRDIGE ELEKTRONIKBASIERTE SYSTEME (DEPENDABLE EBS) SOWIE EIN NEUES VALIDATION & TESTING LAB. BIS 2030 SOLLEN AM STANDORT GRAZ 250 MITARBEITER:INNEN BESCHÄFTIGT WERDEN. DAMIT BRINGT SAL AUCH ZAHLREICHE INTERNATIONALE…

Ähnlich wie im Parlament, gibt es auch auf Bezirksebene themenbezogene Ausschüsse und Kommissionen, die zur Vorberatung politischer Anträge dienen. In diesen stellt in Hietzing stets die ÖVP den Vorsitz und nützt diese Tatsache geschickt, um von der Bezirksvertretung zugewiesene Anträge zu verhindern oder zu verzögern. "Als Oppositionspartei kommt man sich oft so vor, als ob die Ausschüsse und Kommissionen eine reine Beschäftigungstherapie wären, dabei wollen wir etwas weiterbringen", so Katharina Mayer-Egerer (SPÖ),…