Kainz

Wien (OTS) - „Unsere Bevölkerung leidet derzeit massiv unter der Teuerungswelle, die letztlich durch die fehlgeleitete Politik von ÖVP und Grünen ausgelöst wurde. Gerade in Krisenzeiten erwartet sich die österreichische Bevölkerung jedoch eine starke Regierungsmannschaft, die auch die Fähigkeiten besitzt, das Schiff wieder in einen sicheren Hafen zu bringen. Bei ÖVP und Grünen ist aber das Gegenteil der Fall, denn sie führen Österreich immer mehr in unsichere Gewässer und im Zuge dessen springt eine Person nach der…

Ausschuss befasst sich mit Tätigkeitsbericht des Rechnungshofs 2021 Wien (PK) - Dem Rechnungshof ist es ein Dorn im Auge, dass die sechswöchige Begutachtungsfrist für Gesetzesvorhaben der Regierung immer wieder unterschritten wird. Er nehme zwar zur Kenntnis, wenn die Frist zur Umsetzung dringender COVID-19-Maßnahmen verkürzt werden müsse, im vergangenen Jahr seien aber auch Ministerialentwürfe ohne Pandemie-Zusammenhang mit Stellungnahmefristen von nur wenigen Arbeitstagen versendet worden, kritisiert er…

„Ich bin froh, dass Österreich jeden möglichen Schritt setzt, damit Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, wie Kriegsverbrechen, geächtet und geahndet werden können“ Wien (OTS) - „Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine dauert mittlerweile bereits über 100 Tage. In Summe kann man nun sagen, dass die Welt, wie wir sie kennen, bereits durch den Kriegsakt in der Ukraine nicht mehr dieselbe ist. Ein Thema, das dabei viel zu wenig medial diskutiert wird, sind die Menschenrechte und deren Einhaltung im…

Schallenberg: Es darf keine Straffreiheit für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geben Wien (PK) - Einstimmig nahm der Nationalrat heute eine Entschließung von ÖVP und Grünen an, der die Unterstützung der Abgeordneten für eine rasche Aufklärung und Verfolgung mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Zuge des russischen Angriffskriegs zum Ausdruck bringt. Österreich solle sich auf internationaler und europäischer Ebene dafür einsetzen, dass Beweise für Kriegsverbrechen und…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die folgenden beiden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Ing. Manfred Schulz, VP) und Abstimmung gemeinsam behandelt: • Wohnbauförderungsfonds für das Bundesland Niederösterreich, Berichte über die Gebarung und Tätigkeit 2021. • Veranlagung des NÖ Generationenfonds im Geschäftsjahr 2021 und Prüfbericht des Wirtschaftsprüfers über die Einhaltung der Veranlagungsbestimmungen für das Vermögen des NÖ Generationenfonds 2021. Abgeordneter Mag. Helmut…

Bad Goisern (OTS) - Gemeinsam die Zukunft der Löschtechnik gestalten - unter diesem Motto haben die Fa. (http://www.synex-tech.at) in Zusammenarbeit mit dem Oö. Landes-Feuerwehrverband, der IBS GmbH und der TU Graz ein neues Löschverfahren entwickelt und verifiziert. „Brände im Mittel- und Großbrandbereich können Rahmenbedingungen aufweisen, welche unter Umständen mit der aktuellen Ausrüstung nicht effektiv bekämpft werden können“, so Lukas Traxl, Erfinder & Entwickler von DRILL-X, dem weltweit ersten und…

Wien (OTS) - „Mit dem Ukraine-Russland-Krieg ist die Lebensmittelversorgungssicherheit in Österreich wieder in den Mittelpunkt gerückt. Zu diesem Zweck wurde auf EU-Ebene auch die Ausnahmeregelung zur Nutzung von Brachflächen beschlossen. Damit können in Österreich zusätzlich 9.000 ha in Produktion genommen werden. Diese Maßnahme wird jedoch nicht den gewünschten Effekt haben – sonst würde es generell keine Brachen geben! Diese sind nämlich kurzfristig schwer zu bewirtschaften oder der Boden muss sich erst erholen…

Im Zuge des „Seeds for the Future Scholarship“ von Huawei unterstützt das Unternehmen zwölf Studierende der TU Graz. Wien/Graz (OTS) - Das internationale Technologieunternehmen Huawei unterstützt weltweit IKT-Talente, um für Nachwuchsfachkräfte von morgen zu sorgen. So auch in Österreich. Im Zuge des „Seeds for the Future Scholarship“, das mit insgesamt 220.200 Euro heimische Studierende fördert, werden auch zwölf Bachelorstudierende der TU Graz unterstützt. „Mit unseren Förderprogrammen in Österreich…

Anträge zu Menschenrechtsfragen der Opposition vertagt oder abgelehnt Wien (PK) - Eine Entschließung von ÖVP und Grünen mit der Forderung nach einer raschen Aufklärung und Verfolgung mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine fand heute die Zustimmung aller Parlamentsfraktionen im Menschenrechtsausschuss. Österreich soll sich demnach auf internationaler und europäischer Ebene dafür einsetzen, dass Beweise für Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen…

LH-Stv. Pernkopf: Niederösterreich setzt auf Vorsorge und Eigenverantwortung St. Pölten (OTS/NLK) - Seit vielen Jahren ist das Thema Blackout präsent und wird vom Land in Zusammenarbeit mit den Einsatzorganisationen bestmöglich vorbereitet. „Die Wahrscheinlichkeit eines Blackouts ist nicht genau einzuschätzen“, so LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf, „umso wichtiger ist es, vorbereitet zu sein und im Ernstfall nicht angstvoll zu handeln, sondern auf Eigenverantwortung und Hausverstand zu setzen.“ Die…