Kainz

Budgetausschuss debattiert Voranschlag 2022 für die beiden Kontrollorgane Wien (PK) - Die Bereiche Volksanwaltschaft und Rechnungshof standen heute bei den Debatten zum Budgetvoranschlag 2022 im Budgetausschuss auf der Tagesordnung. Das Bundesfinanzgesetz 2022 (1034 d.B. ) sowie das Bundesfinanzrahmengesetz 2022-2025 (1035 d.B. ) sehen leichte Anpassungen für die beiden Kontrollorgane vor. So soll das Budget der Volksanwaltschaft 2022 um 4,6% und das Budget des Rechnungshofes um 2,4% erhöht werden.…

Parteiübereinkommen besiegelt Vereinbarung St. Pölten (OTS) - „Es war ein juristischer Marathon, den wir Freiheitliche gemeinsam mit der Bürgerliste GERMS gelaufen sind. Die ÖVP wollte sich partout über das Gesetz hinwegsetzen und in ihrer grenzenlosen Machtbesessenheit anderen demokratisch legitimierten Parteien ihren rechtmäßig errungenen Sitz im Stadtrat bis zuletzt verweigern. Dass es zwei höchstgerichtliche Entscheidungen braucht, bis auch die ÖVP einen Funken Demokratie walten lässt, ist befremdlich…

LH Mikl-Leitner: Ein wichtiger und zuverlässiger Partner in der Sicherheitsfamilie Niederösterreich St. Pölten (OTS/NLK) - Der NÖ Zivilschutzverband (NÖZSV) feiert heuer sein 60jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass fand gestern, Donnerstag, im Landhaus in St. Pölten eine Festveranstaltung mit Vertretern aus Politik, der Blaulichtorganisationen, der öffentlichen Sicherheit, mit Sponsoren, mit Gemeindevertretern und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des NÖZSV statt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner…

Zahlreiche Oppositionsanträge zu Tourismusthemen vertagt Wien (PK) - Im Tourismusausschuss stand heute eine Reihe von Corona-Berichten zu den bisherigen Unterstützungsmaßnahmen zur Diskussion. Neben dem Testangebot "Sichere Gastfreundschaft" ging es für die Branche unter anderem um den Veranstalter-Schutzschirm, um eine Gastgärtenoffensive sowie um Antigen-Schnelltests zur Eigenanwendung für Betriebe. Die entsprechenden Berichte wurden einhellig zur Kenntnis genommen. Zahlreiche Anträge der Opposition…

Zehn Solotänze, fünf Paare und vier Tickets für die nächste Runde Wien (OTS) - Zehn Solotänze, fünf Paare und eine Entscheidung – am Freitag, dem 5. November 2021, müssen ab 20.15 Uhr live in ORF 1 die fünf „Dancing Stars“-Paare – Caroline Athanasiadis & Danilo Campisi, Kristina Inhof & Dimitar Stefanin, Bernhard Kohl & Vesela Dimova, Nina Kraft & Stefan Herzog sowie Jasmin Ouschan & Florian Gschaider – bei jeweils zwei Solotänzen ihr Bestes geben, um Jury und Publikum von ihren…

ÖVP muss ihre Demokratie-Blockade beenden St. Pölten (OTS) - Nach der Gemeinderatswahl in Groß Gerungs (Bezirk Zwettl) im Jahr 2020 gingen unter Anwendung des d’Hondtschen Verfahrens die fünf Stadtratsposten an die ÖVP. Die FPÖ und die Bürgerliste GERMS fochten dies an, da die Gemeindeordnung dieses Wahlverfahren nicht explizit nannte. Der Verfassungsgerichtshof gab in Folge der FPÖ und der Bürgerliste GERMS Recht. Darauf gestützt entschieden die Richter des Höchstgerichts, dass die Zusammensetzung des…

Sechs Paare, sechs Solotänze, ein Tanzmarathon und fünf Tickets für die nächste Runde Wien (OTS) - Von „Baywatch“ bis „Game of Thrones“ – am Freitag, dem 29. Oktober 2021, dreht sich live ab 20.15 Uhr in ORF 1 bei den „Dancing Stars“ musikalisch alles um Meilensteine der Fernsehunterhaltung. Neben den Solotänzen steht dabei für Caroline Athanasiadis & Danilo Campisi, Kristina Inhof & Dimitar Stefanin, Bernhard Kohl & Vesela Dimova, Nina Kraft & Stefan Herzog, Jasmin Ouschan & Florian…

Wien (OTS) - Im Zuge eines neuen Förderprogramms unterstützt das globale Technologieunternehmen 56 Studierende der Technischen Universitäten Wien und Graz und finanziert damit die Ausbildung junger Talente. Huawei setzt sich seit vielen Jahren sowohl international als auch in Österreich für die Förderung von Nachwuchstalenten ein. So feierte das gemeinsame Wohnplatz-Stipendium von Huawei und ÖJAB (Österreichische Jungarbeiterbewegung) in diesem Jahr bereits das zehnte Jubiläum. Auch das Wissenstransfer- und…

Innenminister besuchte am 21. Oktober Technische Universität in Graz – BMI und TU Graz arbeiten seit Jahren an gemeinsamen Forschungsprojekten – bis 2024 werden 90 Drohnen angekauft Wien (OTS) - „Die gemeinsame Zusammenarbeit zwischen dem Innenministerium und der Technischen Universität Graz ist von hoher wissenschaftlicher, aber auch gesellschaftlicher Relevanz. Es freut mich sehr zu sehen, dass die Drohnenforschung während der laufenden Kooperation weiterentwickelt wird“, sagte Innenminister Karl…

St.Pölten (OTS) - Abgeordneter Mag. Georg Ecker, MA (Grüne) wolle auch den Behindertensport besonders hervorheben. Die Paralympics hätten hier eine ganz wichtige Funktion. Der Bereich des Behindertensports sollte noch stärker in der öffentlichen Wahrnehmung verankert werden. Dem Sportbericht werde man gerne die Zustimmung eben. Abgeordneter Ing. Martin Huber (fraktionslos) meinte über den Sportbericht, dieser sei „eines der Highlights des Jahres“. Er gratulierte auch den Sportlerinnen und Sportlern. Breitensport und…