Kainz

Spezialdebatte St. Pölten (OTS/NLK) - Gruppe 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung In der Gruppe 4 sind Auszahlungen von 1.701.819.800 Euro und Einzahlungen von 926.212.400 Euro für das Jahr 2022 sowie Auszahlungen von 1.750.888.700 Euro und Einzahlungen von 958.955.800 Euro für das Jahr 2023 vorgesehen. Abgeordneter Anton Erber, MBA (VP) dankte allen Personen, die in der Pflege und im Gesundheitsbereich tätig sind. Auch LH-Stv. Pernkopf, LR Teschl-Hofmeister und LR Königsberger-Ludwig dankte er in…

Agrarbudget soll 2022 um 3,2% auf insgesamt 3,37 Mrd. steigen Wien (PK) - Am zweiten Tag der Budgetverhandlungen des Nationalrats stand die Untergliederung Landwirtschaft, Regionen und Tourismus auf der Tagesordnung. Im Budgetvoranschlag 2022 sind für diesen Bereich Auszahlungen von insgesamt 3,37 Mrd. € vorgesehen. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet das einen Anstieg um 3,2%. Den größten Anteil am Landwirtschaftsbudget nehmen nach wie vor die EU-Fördermittel ein. Für die Bereiche ländliche Entwicklung,…

Spezialdebatte St. Pölten (OTS/NLK) - Gruppe 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit In der Gruppe 1 sind Auszahlungen von 28.444.800 Euro und Einzahlungen von 510.200 Euro für das Jahr 2022 sowie Auszahlungen von 28.808.500 Euro und Einzahlungen von 510.200 Euro für das Jahr 2023 vorgesehen. Zweiter Präsident Mag. Gerhard Karner (VP) bedankte sich bei den Blaulichtorganisationen und sprach ihnen seine Anerkennung aus. Der Begriff Sicherheitsfamilie sei nicht nur schön, er sei auch ein „Sinnbild“ für den…

Auftakt mit Obersten Organen, Bundesgesetzgebung, öffentlicher Dienst und Sport Wien (PK) - Mit den Budgetvoranschlägen für das Parlament, die Präsidentschaftskanzlei, die Höchstgerichte, den Rechnungshof, die Volksanwaltschaft, das Bundeskanzleramt sowie die Bereiche öffentlicher Dienst und Sport startete heute der Nationalrat seine dreitägigen Detailberatungen über den Haushaltsentwurf 2022. Dieser sieht für das nächste Jahr insgesamt Ausgaben in der Höhe von 99,1 Mrd. € und Einnahmen in der Höhe von…

Vier Paare tanzen freestyle und Discofox Wien (OTS) - Schlagersound und Discobeats – da die aktuelle Show am 13. November 2021 an einem Samstag auf dem Programm steht, grassiert diesmal bei den „Dancing Stars“ das „Saturday Night Fever“ und Caroline Athanasiadis & Danilo Campisi, Kristina Inhof & Dimitar Stefanin, Bernhard Kohl & Vesela Dimova sowie Jasmin Ouschan & Florian Gschaider geben jeweils zwei Solotänze zu einem Disco- sowie einem Schlagerhit zum Besten. Diesmal muss kein Paar die…

Budgetausschuss debattiert Voranschlag 2022 für die beiden Kontrollorgane Wien (PK) - Die Bereiche Volksanwaltschaft und Rechnungshof standen heute bei den Debatten zum Budgetvoranschlag 2022 im Budgetausschuss auf der Tagesordnung. Das Bundesfinanzgesetz 2022 (1034 d.B. ) sowie das Bundesfinanzrahmengesetz 2022-2025 (1035 d.B. ) sehen leichte Anpassungen für die beiden Kontrollorgane vor. So soll das Budget der Volksanwaltschaft 2022 um 4,6% und das Budget des Rechnungshofes um 2,4% erhöht werden.…

Parteiübereinkommen besiegelt Vereinbarung St. Pölten (OTS) - „Es war ein juristischer Marathon, den wir Freiheitliche gemeinsam mit der Bürgerliste GERMS gelaufen sind. Die ÖVP wollte sich partout über das Gesetz hinwegsetzen und in ihrer grenzenlosen Machtbesessenheit anderen demokratisch legitimierten Parteien ihren rechtmäßig errungenen Sitz im Stadtrat bis zuletzt verweigern. Dass es zwei höchstgerichtliche Entscheidungen braucht, bis auch die ÖVP einen Funken Demokratie walten lässt, ist befremdlich…

LH Mikl-Leitner: Ein wichtiger und zuverlässiger Partner in der Sicherheitsfamilie Niederösterreich St. Pölten (OTS/NLK) - Der NÖ Zivilschutzverband (NÖZSV) feiert heuer sein 60jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass fand gestern, Donnerstag, im Landhaus in St. Pölten eine Festveranstaltung mit Vertretern aus Politik, der Blaulichtorganisationen, der öffentlichen Sicherheit, mit Sponsoren, mit Gemeindevertretern und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des NÖZSV statt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner…

Zahlreiche Oppositionsanträge zu Tourismusthemen vertagt Wien (PK) - Im Tourismusausschuss stand heute eine Reihe von Corona-Berichten zu den bisherigen Unterstützungsmaßnahmen zur Diskussion. Neben dem Testangebot "Sichere Gastfreundschaft" ging es für die Branche unter anderem um den Veranstalter-Schutzschirm, um eine Gastgärtenoffensive sowie um Antigen-Schnelltests zur Eigenanwendung für Betriebe. Die entsprechenden Berichte wurden einhellig zur Kenntnis genommen. Zahlreiche Anträge der Opposition…

Zehn Solotänze, fünf Paare und vier Tickets für die nächste Runde Wien (OTS) - Zehn Solotänze, fünf Paare und eine Entscheidung – am Freitag, dem 5. November 2021, müssen ab 20.15 Uhr live in ORF 1 die fünf „Dancing Stars“-Paare – Caroline Athanasiadis & Danilo Campisi, Kristina Inhof & Dimitar Stefanin, Bernhard Kohl & Vesela Dimova, Nina Kraft & Stefan Herzog sowie Jasmin Ouschan & Florian Gschaider – bei jeweils zwei Solotänzen ihr Bestes geben, um Jury und Publikum von ihren…