Klaus

Die Folgen der Klimakrise treffen zigtausende Menschen in Österreich, verursachen innerhalb weniger Tage Schäden in Millionenhöhe und belasten Einsatzkräfte zunehmend. 2023 verzeichnete die Feuerwehr 34.000 Einsätze mehr als im Vorjahr. Besonders gravierend waren die Unwettereinsätze im Sommer 2023, welche die Einsatzorganisationen wochenlang in Atem hielten. Die Hochwasser der vergangenen Wochen gefolgt von der ersten Hitzewelle zeichnen für 2024 ein ähnliches Bild: Extremwetterereignisse werden häufiger…

Die Revolution der urbanen Mobilität rückt näher: ConnX, das neue intermodale Mobilitätssystem von LEITNER, steht vor seiner Markteinführung im Jahr 2025. Die Revolution der urbanen Mobilität rückt näher: ConnX, das neue intermodale Mobilitätssystem von LEITNER, steht nach grünem Licht bei allen Tests vor seiner Markteinführung im Jahr 2025. Die neue Elektromobilitätslösung wurde auf dem internationalen Seilbahnkongress der OITAF (Internationale Organisation für das Seilbahnwesen) im kanadischen Vancouver…

Koalition will damit VfGH-Urteil nachkommen, keine Zustimmung gab es von der FPÖ Im Innenausschuss wurde die Rechtsberatung von Asylwerber:innen durch die Bundesbetreuungsagentur (BBU) thematisiert. Laut Verfassungsgerichtshof (VfGH) sei die Unabhängigkeit der Rechtsberatung für Asylwerber:innen und Fremde durch die BBU nicht hinreichend gesetzlich abgesichert. Das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf werde verletzt. Grüne und ÖVP legten einen Gesetzesantrag vor, um die Unabhängigkeit und…

Presse-Exkursion gemeinsam mit rund 25 Alpenvereins-Gletschermessern im Bereich des Schladminger und Hallstätter Gletschers (29. Juni, Steiermark, Dreiländereck) Ehrenamtliche Gletschermesser des Österreichischen Alpenvereins beobachten bereits seit 133 Jahren die Gletscher in Österreich und registrieren akribisch deren Längenänderungen. Wie es um die heimischen Gletscher im Detail bestellt ist, darauf gibt der jährlich präsentierte Gletscherbericht des Alpenvereins Antworten. Im Rahmen des heurigen…

LH-Stellvertreter Landbauer: Youngsters haben mehr als 400 Titel geholt und somit beste Werbung für Sport und Bewegung gemacht Die Arena Nova in Wiener Neustadt war kürzlich würdiger Schauplatz für die diesjährige Ehrung der „Young Champions“ im SPORTLAND Niederösterreich. Der für Sportagenden zuständige LH-Stellvertreter Udo Landbauer gratulierte den Nachwuchsmeistern persönlich zu ihren großartigen Leistungen und überreichte im Namen des Landes Niederösterreichs eine Urkunde sowie eine Medaille.…

Neue Beschränkungen bei Einsicht und Aufnahme von Urkunden in das Grundbuch Für eine deutliche Ausweitung des Verteidigungskostenbeitrags in Strafverfahren hat sich der Justizausschuss heute einstimmig ausgesprochen. Insbesondere soll an Freigesprochene bei längeren und umfangreichen Verfahren ein adäquaterer Verteidigungskostenbeitrag zugewiesen werden können, so die Erläuterungen zur Änderung der Strafprozeßordnung (StPO). ÖVP und Grüne brachten dazu einen Abänderungsantrag ein, womit der Zeitpunkt des…

Gesetzesnovelle passiert Justizausschuss einstimmig, Koalition plant zudem rechtliche Erleichterungen für "Balkonkraftwerke" Der Justizausschuss des Nationalrats hat in seiner heutigen Sitzung auch grünes Licht für eine Modernisierung des Genossenschaftsrechts gegeben. Die Fraktionen stimmten einhellig für eine entsprechende Gesetzesnovelle, die von den Koalitionsparteien erst vergangene Woche im Parlament eingebracht wurde. Ziel des Pakets ist es, die Rechtsform der Genossenschaft für das Wirtschaftsleben…

Opposition kritisiert kurzfristige Vorgehensweise; Berufsrecht für Notar:innen und Rechtsanwält:innen wird adaptiert Das von den Regierungsparteien Ende vergangener Woche im Parlament eingebrachte Strafprozessänderungsgesetz 2024 hat heute den Justizausschuss des Nationalrats passiert. ÖVP und Grüne stimmten dafür, die neuen Regeln für die Sicherstellung und Datenauswertung von Handys und anderen elektronischen Geräten ans Plenum weiterzuleiten. Kritik am Einbringen der Materie als kurzfristigen…

Neuer Verteidigungskostenbeitrag soll für einzelfallgerechtere Bemessungen sorgen – Keine Handy-Sicherstellung mehr ohne richterliche Bewilligung „Im heutigen Justizausschuss werden die Weichen für ein modernisiertes Strafrecht gestellt, die einzelfallgerechtere Bemessungen beim Verteidigungskostenbeitrag und eine Stärkung des Grundrechtsschutzes sowie der Beschuldigtenrechte mit sich bringen werden“, betonen Nationalratsabgeordnete Michaela Steinacker, Obfrau des Justizausschusses sowie…

Unwetter der vergangenen Tage fordern Menschenleben und verursachen Schäden in Millionenhöhe – tausende Freiwillige rund um die Uhr im Einsatz. Extremwetterereignisse sind das neue Normal. Der Temperaturanstieg der vergangenen Jahre zeigt seine schrecklichen Folgeerscheinungen: Hunderte Familien in der Steiermark und im Burgenland wurden vergangene Woche evakuiert und haben alles verloren. Für sie da sind tausende Helferinnen und Helfer, viele von ihnen ehrenamtlich.  Wie können sich Einsatzorganisationen…