Klaus

Einstimmiger Beschluss zur Katastrophenfondsgesetz-Änderung ist wichtiges Signal Unsere Feuerwehren sind immer zur Stelle, wenn sie gebraucht werden. Umso wichtiger ist es, dass sie auch finanziell in der Lage sind, ihren jährlichen Investitionen nachzukommen und bei der Beschaffung bzw. Modernisierung ihrer Einsatzgeräte Planungssicherheit haben, sagte heute, Donnerstag, Abgeordneter Klaus Lindinger nach dem einstimmigen Beschluss im Finanzausschuss. Denn mit der Änderung des Katastrophenfondsgesetzes…

Gemeinsam mit LRin Mag.a Christiane Teschl-Hofmeister lädt der Samariterbund am 28.6.2024 zur feierlichen Eröffnung der neuen Pflegeeinrichtung ein. Die moderne Pflegeeinrichtung wird am Freitag, den 28. Juni 2024, um 10 Uhr von LRin Mag.a Christiane Teschl-Hofmeister, Abg. z. NÖ Landtag Franz Schnabl (Präsident Samariterbund), Bgm. Mag. Klaus Schneeberger (Bürgermeister von Wr. Neustadt) und Abg. z. NR Bgm. Andreas Kollross (Obmann der Gebös) feierlich eröffnet. Reinhard Hundsmüller, Bundesgeschäftsführer…

Die KI-Servicestelle der RTR brachte am 26. Juni Expert:innen aus Privatwirtschaft, Behörden, Prüforganisationen und Verwaltung zusammen, um die Einsatzmöglichkeiten von Künstlicher Intelligenz (KI) in Hochrisikobereichen, wie etwa Telekommunikation, Energie und Gesundheit, in Österreich zur Diskussion zu stellen. Der für die nächsten Wochen erwartete europäische AI Act regelt zukünftig, welche Verpflichtungen beim Einsatz von KI umgesetzt werden müssen. Gleichzeitig kann KI auch in Hochrisikobereichen bestehende…

Orban hat Demokratie ausgehöhlt und Ungarn wirtschaftlich und sozial in den Abgrund geführt – SPÖ wird Demokratie stärken und Österreich mit Herz und Hirn besser machen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim übt heute, Donnerstag, scharfe Kritik an FPÖ-Generalsekretär Hafenecker, der im gestrigen „ZiB2“-Interview die Frage, ob die FPÖ eine illiberale Demokratie nach ungarischem Vorbild will, unverblümt mit „absolut“ beantwortet hat. „FPÖ-Vorbild Orban hat in Ungarn in den letzten Jahren eine autoritäre…

Staupunkte, Grenzwartezeiten, Großveranstaltungen, Flugbeobachter Wien (OTS) - Auf folgenden Strecken müssen Autofahrende laut ÖAMTC in den Sommermonaten Verzögerungen einplanen: *A1, West Autobahn, Baustellenbereich Thalgau - Mondsee *A2, Süd Autobahn, in den Abschnitten Pinkafeld-Lafnitztal, Velden und Villach  *A4, Ost Autobahn, im Bereich Schwechat  *A8, Innkreis Autobahn, im Bereich Ried und Ort im Innkreis  *A9, Pyhrn Autobahn, Mautstellen Bosruck- und Gleinalmtunnel, in den Baustellenbereichen…

ÖVP-Wahlkampfveranstaltungen dürfen nicht an ÖVP-nahe Vereine ausgelagert werden – SPÖ fordert bis zur Wahl Verbot von Großveranstaltungen und Umfragen durch Ministerien SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim kritisiert heute, Mittwoch, das Verwirrspiel der ÖVP in Sachen Seniorenbund scharf. Wie „Krone“ und „profil“ berichten, planen ÖVP-nahe Vereine, die eng mit ÖVP-Teilorganisationen verflochten sind, auffallend viele Veranstaltungen im September. „Es besteht der Verdacht, dass die ÖVP…

„Wir haben soeben den achten Netzneutralitätsbericht der RTR zur Offenheit des Internets in Österreich veröffentlicht und können damit der interessierten Öffentlichkeit für den Zeitraum Mai 2023 bis April 2024 einen umfassenden Überblick über unsere Aktivitäten zur Sicherung der Netzneutralität in Österreich geben“, informiert Dr. Klaus M. Steinmaurer, Geschäftsführer des Fachbereichs Telekommunikation und Post der RTR, anlässlich der Veröffentlichung des Berichts. ROUTERFREIHEIT AUF DEM PRÜFSTAND „Wir haben uns als…

Am 28. Juni um 20.15 Uhr in ORF III und auf ORF ON Wien (OTS) - Ist die türkis-grüne Bundesregierung noch handlungsfähig bis zur Nationalratswahl im Herbst? Denn der Alleingang von Umweltministerin Leonore Gewessler mit ihrem Ja zum umstrittenen EU-Renaturierungsgesetz vergangene Woche in Luxemburg hat eine veritable koalitionäre Krise ausgelöst. Während die Grünen versuchen, die Lage zu beruhigen, äußert die ÖVP umfassende Kritik. Welche Auswirkungen hat die Kontroverse auf die zukünftigen…

Neue Allianz aus Politik und Wirtschaft soll koordiniertes und abgestimmtes Vorgehen gewährleisten Die dramatische Lage in der Baubranche verlangt nach einem historischen Schulterschluss: Erstmals haben heute Vertreter der gewerblichen und gemeinnützigen Bauträger gemeinsam über die aktuelle Situation berichtet und der Politik ein Angebot gemacht, das Lösungen für die Lebensräume der Zukunft enthält. Unterstützung erhielten sie dabei von den Bausozialpartnern. Die Pressekonferenz im Presseclub Concordia…

ÖVP und FPÖ haben Pensionen gekürzt, 60-Stunden-Woche eingeführt und Gesundheitssystem schwer geschadet – SPÖ zeigt Blau-Schwarz die Rote Karte! SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim kritisiert heute, Dienstag, die Vorbereitungshandlungen von FPÖ und ÖVP, die für alle sichtbar an einer Neuauflage der Ibiza-Koalition basteln. „Wenn der gescheiterte Ex-Kanzler Kurz den Ibiza-Skandal kleinredet und von der schwarz-blauen Koalition schwärmt, müssen alle Alarmglocken schrillen. Die Zeichen für eine…