Klaus

Presse-Exkursion gemeinsam mit rund 25 Alpenvereins-Gletschermessern im Bereich des Schladminger und Hallstätter Gletschers (29. Juni, Steiermark, Dreiländereck) Ehrenamtliche Gletschermesser des Österreichischen Alpenvereins beobachten bereits seit 133 Jahren die Gletscher in Österreich und registrieren akribisch deren Längenänderungen. Wie es um die heimischen Gletscher im Detail bestellt ist, darauf gibt der jährlich präsentierte Gletscherbericht des Alpenvereins Antworten. Im Rahmen des heurigen…

LH-Stellvertreter Landbauer: Youngsters haben mehr als 400 Titel geholt und somit beste Werbung für Sport und Bewegung gemacht Die Arena Nova in Wiener Neustadt war kürzlich würdiger Schauplatz für die diesjährige Ehrung der „Young Champions“ im SPORTLAND Niederösterreich. Der für Sportagenden zuständige LH-Stellvertreter Udo Landbauer gratulierte den Nachwuchsmeistern persönlich zu ihren großartigen Leistungen und überreichte im Namen des Landes Niederösterreichs eine Urkunde sowie eine Medaille.…

Neue Beschränkungen bei Einsicht und Aufnahme von Urkunden in das Grundbuch Für eine deutliche Ausweitung des Verteidigungskostenbeitrags in Strafverfahren hat sich der Justizausschuss heute einstimmig ausgesprochen. Insbesondere soll an Freigesprochene bei längeren und umfangreichen Verfahren ein adäquaterer Verteidigungskostenbeitrag zugewiesen werden können, so die Erläuterungen zur Änderung der Strafprozeßordnung (StPO). ÖVP und Grüne brachten dazu einen Abänderungsantrag ein, womit der Zeitpunkt des…

Gesetzesnovelle passiert Justizausschuss einstimmig, Koalition plant zudem rechtliche Erleichterungen für "Balkonkraftwerke" Der Justizausschuss des Nationalrats hat in seiner heutigen Sitzung auch grünes Licht für eine Modernisierung des Genossenschaftsrechts gegeben. Die Fraktionen stimmten einhellig für eine entsprechende Gesetzesnovelle, die von den Koalitionsparteien erst vergangene Woche im Parlament eingebracht wurde. Ziel des Pakets ist es, die Rechtsform der Genossenschaft für das Wirtschaftsleben…

Opposition kritisiert kurzfristige Vorgehensweise; Berufsrecht für Notar:innen und Rechtsanwält:innen wird adaptiert Das von den Regierungsparteien Ende vergangener Woche im Parlament eingebrachte Strafprozessänderungsgesetz 2024 hat heute den Justizausschuss des Nationalrats passiert. ÖVP und Grüne stimmten dafür, die neuen Regeln für die Sicherstellung und Datenauswertung von Handys und anderen elektronischen Geräten ans Plenum weiterzuleiten. Kritik am Einbringen der Materie als kurzfristigen…

Neuer Verteidigungskostenbeitrag soll für einzelfallgerechtere Bemessungen sorgen – Keine Handy-Sicherstellung mehr ohne richterliche Bewilligung „Im heutigen Justizausschuss werden die Weichen für ein modernisiertes Strafrecht gestellt, die einzelfallgerechtere Bemessungen beim Verteidigungskostenbeitrag und eine Stärkung des Grundrechtsschutzes sowie der Beschuldigtenrechte mit sich bringen werden“, betonen Nationalratsabgeordnete Michaela Steinacker, Obfrau des Justizausschusses sowie…

Unwetter der vergangenen Tage fordern Menschenleben und verursachen Schäden in Millionenhöhe – tausende Freiwillige rund um die Uhr im Einsatz. Extremwetterereignisse sind das neue Normal. Der Temperaturanstieg der vergangenen Jahre zeigt seine schrecklichen Folgeerscheinungen: Hunderte Familien in der Steiermark und im Burgenland wurden vergangene Woche evakuiert und haben alles verloren. Für sie da sind tausende Helferinnen und Helfer, viele von ihnen ehrenamtlich.  Wie können sich Einsatzorganisationen…

Nehammer stehe für Klientelpolitik für Superreiche - Nur die SPÖ mache Politik mit Herz und Hirn für die Menschen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim reagiert heute scharf auf die Aussagen von Bundeskanzler Karl Nehammer im Ö1-Mittagsjournal. „Eine Stimme für die ÖVP ist eine Stimme für eine blau-schwarze Schreckenskoalition. Nehammers Versuch sich von Kickl zu distanzieren, ist mehr als unglaubwürdig. Wir sehen ja bereits in drei Bundesländern, dass die ÖVP ohne Vorbehalte mit der FPÖ regiert.…

SPÖ-Seltenheim: „Von schwarz-blauer Wohnpolitik profitieren damals wie heute nur Lobbyisten und Immobilienspekulanten – Nur die SPÖ garantiert leistbares Wohnen“ Heute vor 20 Jahren, am 15. Juni 2004, hat die Regierung Schüssel den Verkauf der Bundeswohnungen der BUWOG (Bauen und Wohnen GmbH) an die Immofinanz im Ministerrat beschlossen. Gemeinnütziger Wohnraum wurde weit – um bis zu eine Milliarde Euro - unter Wert verkauft, damit verbunden war einer der größten Korruptionsskandale der Zweiten Republik.…

Wien (OTS) - Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist am Samstag, den 15. Juni bei Klaus Webhofer „Im Journal zu Gast“ im „Mittagsjournal“ ab 12.00 auf Österreich 1. ORF Radio Öffentlichkeitsarbeit Isabella Henke (01) 87 878/18050 isabella.henke@orf.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender