Klaus

Der Winter ist für wohnungslose Menschen immer eine besonders schwere Zeit. Deshalb arbeiten auch dieses Jahr die Wiener Linien und die Caritas wieder zusammen, damit niemand in kalten Öffi-Stationen schlafen muss. Der Caritas Kältebus tourt ab sofort zwei bis drei Mal pro Woche zu Öffi-Stationen in ganz Wien in der Zeit von 21.00 Uhr bis 3.00 Uhr. Dabei ist das Sicherheits- und Serviceteam der Wiener Linien im engen Austausch mit den Streetworker*innen der Caritas und melden obdachlose Menschen, die Unterstützung…

Menschen mit Behinderungen bekommen weiterhin nur ein Taschengeld und kein Gehalt für ihre Arbeit – so schreibt es das Gesetz vor. Der internationale Tag der Menschen mit Behinderungen ist ein jährlicher Anlass, um über die rechtliche Lage von Menschen mit Behinderungen Bilanz zu ziehen. Die Ergebnisse sind ernüchternd. Menschen mit Behinderungen fehlt weiterhin die rechtliche Gleichstellung und Teilhabe im gesellschaftlichen Leben, besonders in der Schulbildung und am Arbeitsplatz. Das sind jedoch die…

Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember: Menschen mit Lernschwierigkeiten brauchen Leichte Sprache. Das neue Barrierefreiheitsgesetz schafft hier kaum Abhilfe. Am 3. Dezember ist internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen. Der Tag soll dazu beitragen, Barrieren abzubauen. Das neue Barrierefreiheitsgesetz ist dabei ein wichtiger Schritt. Das Problem? Zugang zu Leichter Sprache wird im aktuellen Gesetzesentwurf nicht garantiert. "Es braucht verbindliche Vorgaben zu verständlicher Sprache,…

Verkehrsausschuss vertagt Anträge der Opposition zu Verkehrsthemen Der Tätigkeitsbericht 2021 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (SUB) kommt zum Schluss, dass ein hohes Sicherheitsniveau in den Verkehrsbereichen Schiene, Schifffahrt, Seilbahnen und Zivilluftfahrt besteht. Der Verkehrsausschuss nahm den Bericht einstimmig zur Kenntnis. Auf der Tagesordnung stand zudem ein Bericht der Verkehrsministerin über die Verwendung von COVID-19-Mitteln für Forschungsprojekte im Mobilitätsbereich mit Stand…

Verkehrsausschuss debattiert über Planungen im Bereich der Schieneninfrastruktur Die Pläne der ÖBB zum Ausbau des österreichischen Schienennetzes beschäftigten heute den Verkehrsausschuss. Bis 2028 sieht der ÖBB-Rahmenplan Investitionen in Höhe von 19 Mrd. € vor. Verkehrsministerin Leonore Gewessler betonte im Ausschuss, dass damit Planungssicherheit für den umfangreichen Ausbau der Schieneninfrastruktur bis 2028 hergestellt werde. Dieser betreffe nicht nur die Hauptachsen, auch für den Ausbau der…

Aussprache über kommende legistische Schwerpunkte im Justizausschuss In einer Aktuellen Aussprache mit Justizministerin Alma Zadić ging es im Justizausschuss vor allem um die kommenden legistischen Schwerpunkte des Justizressorts. Beim Korruptionsstrafrecht geht die Ministerin ähnlich wie beim Maklergesetz davon aus, dass man sich in den finalen Abstimmungen befinde. Mitten in Gesprächen sei man zur Diskussion um die Generalstaatsanwaltschaft für eine gut durchdachte Reform, damit es keine politische…

173. Hauptversammlung der Bundesarbeitskammer (BAK) tagt in Bad Tatzmannsdorf Wien (OTS) - Im burgenländischen Bad Tatzmannsdorf tagte heute die 173. Hauptversammlung der Bundesarbeitskammer. Die Hauptversammlung ist das höchste Gremium der Bundesarbeitskammer – der Dachorganisation der neun Arbeiterkammern. Schwerpunkt der Beratungen waren die enormen Teuerungen in vielen Lebensbereichen, die steigende Armut und die wachsende Kluft zwischen armen und reichen Menschen in Österreich. Auftakt der…

Kogler: Pauschale Reiseaufwandentschädigung für Sportler:innen soll erhöht werden Im heutigen Sportausschuss standen neben zahlreichen Berichten über Ausgaben aus dem NPO-Unterstützungsfonds auch mehrere Anträge der Oppositionsfraktionen zur Debatte. Davon wurden zwei Anträge abgelehnt, der Rest vertagt. Konkret ging es in den abgelehnten Anträgen um die Erhöhung der Pauschalen Reiseaufwandsentschädigung für Sportler:innen. Diese soll zwar entsprechend einem Entschluss im Finanzausschuss erhöht werden, der…

Bildungsminister Polaschek soll Nachfolgemodell zum Schulveranstaltungsfonds ausarbeiten Die Koalitionsparteien ÖVP und Grüne richteten heute im Unterrichtsausschuss des Nationalrats die Forderung an Bildungsminister Martin Polaschek, ein Nachfolgeprogramm für den Schulveranstaltungsfonds zu erarbeiten. Die Opposition aus SPÖ, FPÖ und NEOS begrüßte zwar das Bekenntnis der Regierungsparteien, allen Kindern gleichermaßen schulische Bildungserfahrungen außerhalb des Unterrichts geben zu wollen. Sie trugen den…

Im internationalen Vergleich der OECD ist Österreich bei privat finanzierter tertiärer Bildung an 33. Stelle von 38 Ländern Die Geschäftsstelle des (in seiner bestehenden Form in Kürze auslaufenden) Wissenschaftsrates hat in den Medien nicht-faktenbasierte Aussagen über den Sektor der österreichischen Privatuniversitäten verbreitet. Die ÖPUK nimmt dazu wie folgt Stellung. Die österreichischen Privatuniversitäten sind seit über einem Jahrzehnt unverzichtbarer Bestandteil des tertiären Bildungssystems, ihre…