Klaus

Fachleute erläutern den aktuellen Stand und mögliche Zukunftsperspektiven der Neutralitäts- und Sicherheitspolitik Österreichs Gegen einen Beitritt Österreichs zur NATO wendet sich das Volksbegehren "Kein NATO-Beitritt". Das soll den Befürworterinnen und Befürwortern nach entsprechend in der Bundesverfassung verankert werden. Heute wurden die Anliegen im Rahmen eines Hearings im Verfassungsausschuss diskutiert. Dazu standen den Abgeordneten die Expert:innen Florian Korczak vom Außenministerium, Klaus…

Politischer Schwerpunkt der SPÖ in den kommenden Monaten Kampf gegen die Teuerung und für leistbares Wohnen – Dank an Kaiser und Maltschnig SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler ist vom SPÖ-Bundesparteivorstand einstimmig zum Spitzenkandidaten für den SPÖ-Parteivorsitz beim kommenden SPÖ-Bundesparteitag nominiert worden. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat heute, Montag, nach der Sitzung des Parteivorstands in einer Pressekonferenz betont: „Ich freue mich über den großen Rückhalt, den…

Österreichweite Kampagne unter dem Motto „Dein Zuhause, unser Auftrag. Wir machen Wohnen leistbar.“ - Pressekonferenz um 11.30 Uhr, SPÖ-Bundesgeschäftsstelle Die SPÖ lädt morgen, Dienstag, 16. September 2025, um 11.30 Uhr zur Präsentation der österreichweiten SPÖ-Wohnkampagne „Dein Zuhause, unser Auftrag. Wir machen Wohnen leistbar.“ Die Kampagnenpräsentation mit SPÖ-Bundesparteivorsitzendem, Vizekanzler und Wohnminister Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim findet vor bzw. bei…

Die österreichische Automobilwirtschaft weist darauf hin, dass trotz anders lautender jüngster medialer Meldungen weiterhin kein einziger Pick-up NoVA-befreit ist. Günther Kerle, Sprecher der österreichischen Automobilimporteure: „Weiterhin bleiben Pick-Ups nur dann steuerbefreit, wenn sie über eine einfache Ausstattung verfügen. Das BMF hat zwar das Kriterium des permanenten Allradantriebs von der Liste gestrichen, die definiert, was unter einer solchen einfachen Ausstattung zu verstehen ist, alle anderen Kriterien…

Mediensprecher von ÖVP, SPÖ und NEOS zur im Verfassungsausschuss beschlossenen Reform von ORF-Beitragsgesetz sowie ORF-Gesetz Der Verfassungsausschuss hat heute wichtige Änderungen des ORF-Beitragsgesetzes für die Menschen und Unternehmen in Österreich beschlossen sowie eine Änderung des ORF-Gesetzes auf den Weg gebracht. “Damit sorgen die Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS für wichtige und nachvollziehbare Regelungen sowie die Unabhängigkeit des ORF”, unterstreichen Nico Marchetti, Mediensprecher und…

Heute, Montag, findet nach dem SPÖ-Bundesparteivorstand eine Pressekonferenz mit SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim statt. Die Vertreter*innen der Medien sind herzlich eingeladen. **** Die Pressekonferenz wird auch via Livestream übertragen: https://www.facebook.com/sozialdemokratie/live Zeit: Heute, Montag, 15. September 2025, 16.00 Uhr Ort: SPÖ-Parlamentsklub, Medienraum, 2. Stock, Parlament, 1010 Wien. (Schluss) ls/mb SPÖ-Bundesorganisation/Pressedienst Telefon: 01/53427-275 E-Mail:…

„Martin Winkler und die SPÖ Oberösterreich sind ein starkes Team mit viel Energie und großer Erfahrung – Gemeinsam werdet ihr erfolgreich sein!“ Am Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich hat Martin Winkler, der von über 95 Prozent der Mitglieder gewählt wurde, den Landesparteivorsitz übernommen und ist zum Spitzenkandidaten der SPÖ Oberösterreich gewählt worden. SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim gratulieren Martin Winkler sehr herzlich und freuen…

MONTAG, 15. September 2025 17.00 Uhr Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures spricht bei der Veranstaltung „Wehrhafte Frauen – Wehrhafte Demokratie“ anlässlich des Internationalen Tags der Demokratie. Infos und Anmeldung unter https://tinyurl.com/jbp2vdrb (Parlament, Nationalratssitzungssaal). 19.00 Uhr Im Rahmen der Reihe „Transatlantica“ des Kreisky-Forums findet ein Gespräch mit Irene Horejs, Claude Maon, Knut Dörmann, Günther Barnet und Shoura Zehetner-Hashemi zu „Humanitarians under Attack“ statt. Infos und…

Stanzer: "Belastungen nehmen zu – Pensionist*innen zahlen drauf" „Die Pensionsanpassung 2026 bringt nach zähen Verhandlungen zumindest für 71 Prozent aller Pensionist*innen die volle Inflationsabgeltung von 2,7 Prozent. Für alle Pensionen bis 2.500 Euro gibt es die volle Anpassung, darüber hinaus wird ein monatlicher Fixbetrag von 67,50 Euro ausbezahlt. Das ist ein Teilerfolg, aber keinesfalls zufriedenstellend“, erklärt PVÖ-Landespräsident Klaus Stanzer. „UNSERE FORDERUNG BLEIBT: 2,7 PROZENT FÜR ALLE!“…

Österreichweite Kampagne unter dem Motto „Dein Zuhause, unser Auftrag. Wir machen Wohnen leistbar.“ - Pressekonferenz um 11.30 Uhr, SPÖ-Bundesgeschäftsstelle Die SPÖ lädt kommenden Dienstag, 16. September 2025, um 11.30 Uhr zur Präsentation der österreichweiten SPÖ-Wohnkampagne „Dein Zuhause, unser Auftrag. Wir machen Wohnen leistbar.“ Die Kampagnenpräsentation mit SPÖ-Bundesparteivorsitzendem, Vizekanzler und Wohnminister Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim findet vor bzw. bei…