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St. Pöltner dürfen sich über Schulden und Gebührenerhöhungen „freuen“ „Schluss mit den Millionen-Ausgaben für dubiose Kunst und dem über 20 Millionen Euro teuren SPÖ-Prestigeprojekt autofreier Promenadenring. Zudem muss eine Umstellung bei der Sozialhilfe für Ausländer (_Anm.: Kosten 5,4 Mio. Ꞓ pro Jahr_) auf Sachleistungen erfolgen“, fordert FPÖ St. Pölten Stadtrat Klaus Otzelberger angesichts der desolaten Finanzsituation in St. Pölten. Denn dank fragwürdiger Millionen-Kunstprojekte wie Tangente,…

Projektumsetzung nimmt Fahrt auf – Fertigstellung bis Ende 2027 geplant Mit dem heutigen Tag, dem 2. Juni, starten die Hauptbauarbeiten auf der genehmigten Trasse für den Ringschluss Wiener Neustadt. „Damit setzen wir das Schlüsselprojekt zur Verkehrsentlastung konsequent um“, betont Niederösterreichs Verkehrslandesrat LH-Stellvertreter Udo Landbauer. In der Regierungssitzung vom 1. April hat die NÖ Landesregierung das Investitionsvolumen in der Höhe von rund 45 Millionen Euro beschlossen. „Wir investieren…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „FPÖ vergießt dicke Krokodilstränen über eigenes Unvermögen“ – SPÖ sorgt für die Pensionist*innen und bringt in Regierung Österreich wieder auf Kurs“ SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat die heutigen Aussagen von FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz heute, Sonntag, scharf kritisiert: „Jetzt haben wir schon Juni und die FPÖ hat ihr eigenes Versagen bei der Regierungsbildung offensichtlich immer noch nicht verkraftet. Die Bundesregierung arbeitet seit dem ersten Tag hart daran,…

Erhöhung der Verkehrssicherheit in Oberwaltersdorf Die Umgestaltung der Kreuzung an der B 210 Ebreichsdorfer Straße mit der L 154 Tattendorfer Straße in Oberwaltersdorf (Bezirk Baden) erhöht die Verkehrssicherheit maßgeblich. Abgeordneter Peter Gerstner hat kürzlich gemeinsam mit Bürgermeisterin Natascha Matousek und DI Klaus Längauer, Leiter der NÖ Straßenbauabteilung Wiener Neustadt, den offiziellen Baustart vorgenommen. An der Kreuzung der B 210 Ebreichsdorfer Straße mit der L 154 Tattendorfer Straße…

Landsleute plagen im Pride-Monat ganz andere Sorgen „Die Regenbogenfahne hat am Rathaus nichts verloren. Das Rathaus ist keine Villa Kunterbunt, sondern ein öffentliches Gebäude. Und auf ein Amtsgebäude gehören keine ideologischen Zeichen, sondern die österreichische, die niederösterreichische oder die St. Pöltner Fahne“, kommentiert FPÖ St. Pölten Stadtrat Klaus Otzelberger die bunte Beflaggung des Rathauses St. Pölten. „Die Landsleute haben ganz andere Sorgen, Herr Bürgermeister. Die Teuerung und…

Babler: „Verlieren einen großen Sozialdemokraten, für den immer das Wohl der Menschen im Mittelpunkt stand“ – Kucher: „Leidenschaftlicher Sozialdemokrat mit Haltung“ Die Sozialdemokratie trauert um den langjährigen Nationalratsabgeordneten, Gewerkschafter und Vizebürgermeister Arnold Grabner, der im Alter von 85 Jahren verstorben ist. „Mit Arnold Grabner verlieren wir einen großen Sozialdemokraten und engagierten Vollblutpolitiker, für den in seinen vielen verantwortungsvollen Funktionen stets das Wohl der…

Am 31. Mai um 18.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Peter Resetarits präsentiert in der Sendung „Bürgeranwalt“ am Samstag, dem 31. Mai 2025, um 18.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON folgende Beiträge: Kritik an Tempo 70 Alois R. aus Lockenhaus im Burgenland hat sich an die Volksanwaltschaft gewandt, weil er Tempo 70 auf der Ortsdurchfahrt von Langeck in der Gemeinde Lockenhaus für nicht gerechtfertigt und gefährlich hält. Durch die Ortschaft führt die Burgenland Straße B 50, auf der Tempo 70 erlaubt ist, obwohl…

Pressekonferenz und Act Reveal am 18.06.2025 BIG NEWS beim Ski-Opening Schladming-Dachstein. Nach den Erfolgsshows im Jahr 2023 und 2024 mit Robbie Williams, Sting, Simply Red und Bryan Adams, erwartet die Gäste 2025 erneut ein legendärer Coup. Der internationale Konzert-Veranstalter Klaus Leutgeb und die Urlaubsregion Schladming-Dachstein mit der 4-Berge-Skischaukel Schladming werden am 6. Dezember 2025 erneut für Furore sorgen und das wohl legendärste Ski Opening der österreichischen Berge einmal mehr…

Behindertenrat warnt vor im Budgetbegleitgesetz 2025 vorgesehenen Änderungen im Erwachsenenschutzrecht Das Budgetbegleitgesetzes 2025 sieht Änderungen im Bereich des Erwachsenenschutzrechts vor, gegen die sich der Österreichische Behindertenrat entschieden ausspricht. So soll nicht nur die Frist für die Erneuerung der gerichtlichen Erwachsenenvertretung von drei auf fünf Jahre verlängert werden, sondern auch das verpflichtende Clearing im Erneuerungsverfahren gestrichen werden. Darüber hinaus sollen…

Vertreter:innen des Bundesministeriums für Wirtschaft, Energie und Tourismus und der Schönbrunn Group setzen ein kraftvolles Zeichen für internationale Zusammenarbeit Anlässlich des Österreich-Tags auf der Expo 2025 in Osaka am 23. Mai, setzten Vertreter:innen des Bundesministeriums für Wirtschaft, Energie und Tourismus und der Schönbrunn Group ein kraftvolles Zeichen für internationale Zusammenarbeit: Die Partnerschaft von Schloss Schönbrunn mit der japanischen Burg Himeji, die ebenfalls Teil der UNESCO…