Köck

Länderkammer genehmigt auch Doppelbesteuerungsabkommen mit der Republik Kosovo Wien (PK) - Mehr Sicherheit bei Verbriefungen soll ein so genanntes STS-Verbriefungsvollzugsgesetz bringen, das heute vom Bundesrat mit den Stimmen der Regierungsparteien genehmigt wurde. Parallel zu dem Beschluss passierten auch Änderungen des Aktiengesetzes die Länderkammer, durch die KMU die Möglichkeit erhalten, Inhaberaktien zu verwenden. Keinen Einspruch erhob der Bundesrat überdies gegen Änderungen im…

Plenartag des Bundesrates mit aktuellen politischen Themen Wien (OTS/ÖVP-PK) - In der heutigen Sitzung des Bundesrates erstmals mit dabei: der neue steirische ÖVP-Bundesrat Ing. Bruno Aschenbrenner, der das Mandat von Gregor Hammerl übernommen hat und zu Beginn der Plenarsitzung angelobt wurde. Aschenbrenner, Jahrgang 1970, ist seit 2015 Bürgermeister der steirischen Gemeinde St. Marein-Feistritz und von Beruf Bezirksförster. Zu Beginn der heutigen Tagesordnung diskutierten die Bundesräte mit…

Außenpolitische Debatte in der Länderkammer zu den Krisenherden Syrien und Jemen Wien (PK) - Die Ergebnisse der 73. UN-Generalversammlung mit dem Schwerpunkt Jemen und Syrien standen heute im Mittelpunkt einer Aktuellen Stunde im Bundesrat. Angesichts der "Erschöpfung" aller Beteiligten und der Zivilbevölkerung hegte Außenministerin Karin Kneissl eine "kleine Zuversicht" bezüglich von Lösungen auf dem Verhandlungsweg. Österreich werde sich weiter intensiv einbringen und sich zudem für ein…

Reformminister Moser will klareren Föderalismus und klare Kompetenzen Wien (PK) - Wie im Nationalrat gab es heute auch im Bundesrat einhellige Zustimmung dafür, die Valorisierung der Parteienförderung in diesem Jahr auszusetzen. Trotz aller Einigkeit machten die Wortmeldungen die großen inhaltlichen Differenzen zwischen Opposition und Regierung deutlich. So unterstrichen die RednerInnen von ÖVP und FPÖ, man setze damit ein Zeichen, dass man im System sparen wolle und nicht bei den Menschen und dass man…

Wien (OTS/RK) - Der Verein „Aktionsradius Wien“ kündigt die nächste Veranstaltung im Rahmen der beliebten Literatur-Reihe „Bar ohne Eigenschaften“ an: Am Freitag, 20. April, beschäftigen sich die Künstler Peter Friedl (Stimme) und Thomas Berghammer (Trompete, Horn, Ziehharmonika, Stimme) im vormaligen Etablissement „Arena Bar“ (5., Margaretenstraße 117) mit dem Schaffen des heimischen Erzählers und Lyrikers Peter „Pjotr“ Köck (1949 – 1989). Neben persönlichen Erinnerungen an Begegnungen mit dem Dichter rücken Friedl und…

Neue ÖVP-Bundesrätinnen und -Bundesräte angelobt – neue Gesichter bei den Mandatar/innen aus Tirol und Niederösterreich Wien (OTS) - Die Landtagswahlen in Niederösterreich und Tirol haben auch personelle Veränderungen in den Reihen der ÖVP-Bundesrätinnen und -Bundesräte gebracht. Bei der heutigen außerordentlichen Sitzung des Bundesrates, die vor allem der Neukonstituierung von Ausschüssen dient, wurden als Folge der Landtagswahlen in Niederösterreich und Tirol auch neue Bundesrätinnen und Bundesräte…