Kommune

Frankfurt am Main (ots) - Kommunen spielen eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Dennoch weisen viele deutsche Verwaltungsmitarbeiter darauf hin, dass sich ihre Kommune nur in geringem Ausmaß um die Umsetzung des OZG kümmert. Besorgniserregend ist, dass 42 Prozent der Befragten die Bedeutung des OZG für eine bürgerfreundliche Kommune als gering oder eher gering einschätzen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der Management- und Technologieberatung BearingPoint. Die Kommunen wünschen sich…

Elmshorn (ots) - Die Stadt Elmshorn soll von der 2012 eingeführten Kennzeichenliberalisierung profitieren. Dies kündigte Bürgermeisterkandidat Thomas Philipp Reiter an. Er will sich dafür einsetzen, dass Autohalter in Elmshorn zukünftig wählen können, ob sie ein Pinneberger oder ein neu einzuführendes Elmshorner Kfz-Kennzeichen nutzen wollen. "ELM statt PI ist ein identitätsstiftendes Signal im Straßenverkehr", so Reiter. Er will sich als Bürgermeister auf Kreisebene, aber auch in Kiel und Berlin für die Einführung…

Mainz (ots) - Nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen ist vor der Wahl in Thüringen. Sieben Wochen vor der Landtagswahl Ende Oktober sendet der ZDF-"Länderspiegel" live aus Gera. Am Samstag, 7. September 2019, 17.05 Uhr, begrüßt Moderator Ralph Schumacher die Zuschauer aus der zweitgrößten Stadt Thüringens. In Gera verpasste es die AfD im vergangenen Jahr, erstmals den Oberbürgermeister in einer deutschen Großstadt zu stellen. In der Stichwahl setzte sich mit Julian Vonarb ein parteiloser Banker und…

Essen (ots) - Die Politik von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn schädigt die ärztliche Versorgung in Deutschland schwer und nachhaltig. Das sieht die Freie Ärzteschaft durch die jüngste Umfrage des Ärztenachrichtendienstes änd bestätigt. Demnach wollen derzeit zwei Drittel der Praxisärzte in Deutschland ihre kassenärztliche Tätigkeit früher als geplant an den Nagel hängen. "Die aktuellen Arbeitsbedingungen für niedergelassene Ärzte - wesentlich verschlechtert durch die Gesetzesinitiativen von Jens Spahn - frustrieren…

Berlin (ots) - Während US-Präsident Trump überlegt, die Umweltgesetze weiter zu lockern und große Teile des Tongass-Regenwaldes in Alaska abzuholzen, verbrennen am Amazonas seit Tagen pro Minute drei Fußballfelder. "Die grüne Lunge der Erde steht in Flammen und droht zu ersticken. Schon lange ist es nicht mehr fünf vor zwölf, wahrscheinlich nicht einmal mehr fünf nach zwölf, sondern eher halb drei", so Markus Guhl, Hauptgeschäftsführer des Bundes deutscher Baumschulen (BdB) e.V. "Der Klimawandel ist real und macht…

Hamburg (ots) - Hamburg präsentiert mit dem "Weg der Lichter" den neuen Weg für den Radverkehr im Pergolenviertel. Im Rahmen der Radkampagne "Fahr ein schöneres Hamburg" wurde das neue Teilstück auf der Veloroute 5 in der City Nord zur Eröffnung auffällig illuminiert und nun offiziell für alle Hamburgerinnen und Hamburger eröffnet. Spot on für die Hamburger Velorouten: Hamburgs Radverkehrskoordinatorin Kirsten Pfaue und Dr. Michael Big-don, Leiter des Dezernats Wirtschaft, Bauen und Umwelt im Bezirksamt…

Mainz (ots) - Kohle, Stahl und Werften - drei Industriezweige, deren Niedergang in Städten wie Bochum, Wismar und Nantes einen Neuanfang nötig machten. Am Samstag, 31. August 2019, 17.35 Uhr, berichtet die Umwelt-Doku-Reihe "plan b" im ZDF über "Alles auf null - Wenn Regionen neu anfangen". Der Film von Melanie Jost zeigt Menschen, die entschlossen und zielstrebig für die Zukunft und den Neubeginn ihrer Stadt oder ihrer Region arbeiten. Das Ende der Stahl- und Kohle-Ära hat vielen Städten im Ruhrgebiet schwer…

Köln (ots) - Deutschlands Städte und Gemeinden stehen bei der Digitalisierung vielfach noch ganz am Anfang. Zwar sind viele Digital-Themen bereits in den Rathäusern angekommen, wo zahlreiche Ideen für den Umbau hin zur digitalen Stadt existieren. Jedoch zeigen die Ergebnisse des Smart City Readiness Check von TÜV Rheinland und dem Innovators Club des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, dass Städte und Gemeinden beim Umbau noch einen weiten Weg vor sich haben. Es fehlt vielerorts an personellen Kapazitäten und…

Hamburg (ots) - Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat trotz vermehrter Hinweise auf einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme nicht gegen Hamburger Spitzenpolitiker und -beamte ermittelt. Nach einer routinemäßigen Betriebsprüfung im Oktober 2018 waren den Finanzbeamten Unregelmäßigkeiten in den Büchern des Fußballvereins FC St. Pauli aufgefallen. Konkret ging es um die Vergabe von Freikarten einer der höchsten Preiskategorien im Zeitraum von 2013 bis 2016 an den damaligen Bezirksamtsleiter und heutigen Hamburger…

Berlin (ots) - Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen hat der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Unterstützung für den ländlichen Raum angekündigt. "Wenn Menschen im ländlichen Raum das Gefühl haben, dass sie nicht mehr wichtig sind, dass es um sie nicht geht, dann muss man etwas tun", sagte Kretschmer am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin. "Deswegen investiert dieses Land sehr in den ländlichen Raum, vom Breitband bis über den öffentlichen Personen-Nahverkehr", so Kretschmer weiter. Im Hinblick…