Kommune

Schwerin (ots) - Der Ueckerpark im Seebad Ueckermünde ist Schauplatz vieler Veranstaltungen in der Tourismusregion am südlichen Stettiner Haff. Neben den Hafftagen, die jedes Jahr tausende Besucher auf das Gelände nördlich der Altstadt zieht, finden hier Freilichtkonzerte, Markttreiben, Schaustellerei, Flohmärkte und vieles mehr statt. Allerdings treiben bauliche Mängel die Unterhaltungskosten in die Höhe. So fehlt bisher eine Drainage und bei starken oder länger andauernden Regenfällen weicht die Oberfläche auf. Dies…

Berlin (ots) - In jeder zwölften Stadt und Gemeinde in Deutschland sind Mitarbeiter oder Amtsträger Opfer körperlicher Gewalt im Amt geworden. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Magazins KOMMUNAL. Demnach hat sich die Zahl der Gewaltattacken innerhalb von zwei Jahren um 25 Prozent erhöht. Im Jahr 2017 gaben bei einer gleichen Erhebung des Magazins sechs Prozent aller Kommunen an, dass Bürgermeister, Mitarbeiter oder Gemeinderäte angegriffen wurden, jetzt sind es acht Prozent. Ähnlich wie damals sind…

Berlin (ots) - Öffnungsklausel für Länder bietet Chance auf echten Wettbewerbsföderalismus In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag über die Grundsteuerreform. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Christian Haase: "Wir begrüßen, dass die Reform der Grundsteuer mit dem Beginn der parlamentarischen Beratungen jetzt Fahrt aufnimmt. Damit sind wir auf einem guten Wege, die Grundsteuer über 2019 hinaus sicherzustellen. Für die Kommunen ist es…

Berlin (ots) - Kommunale Daseinsvorsorge schafft gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land Am 23. Juni 2019 findet wie in jedem Jahr der Tag der Daseinsvorsorge statt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Christian Haase: "Deutschland besteht nicht nur aus großen Metropolen und städtischen Ballungszentren. Mehr als die Hälfte der Deutschen lebt auf dem Land. Ländliche Räume sind die Kraftzentren Deutschlands, dort sitzen der…

Schwerin (ots) - Im März war Richtfest für den Erweiterungsneubau der Kindertagesstätte "Schwalbennest" in Kritzmow (Landkreis Rostock). Insgesamt sollen 66 Betreuungsplätze im Krippenbereich und 30 Kindergartenplätze entstehen. Das alte Krippengebäude stammt aus den 1970er Jahren und war in einem derart schlechten Zustand, dass eine Sanierung für die Gemeinde unwirtschaftlich ist. Rund 2,63 Millionen Euro werden jetzt investiert. Zur Absicherung der Gesamtfinanzierung erhält die Gemeinde Fördermittel i.H.v. rund…

Schwerin (ots) - Das Käthe-Kollwitz-Haus ist als ein Zentrum für kulturelle und soziale Arbeit in Grimmen etabliert und wird durch den AWO-Ortsverein genutzt. Hier findet die Sozialberatung insbesondere für Familien, Senioren und bedürftige Bürger statt. Es ist zugleich eine Begegnungsstätte für verschiedene Interessengruppen, die Kontakt suchen oder Unterstützung im alltäglichen Leben benötigen. Das gesamte Gebäude und auch die Außenanlage sollen vollständig saniert werden. Die Baukosten betragen insgesamt rund…

Schwerin (ots) - Der von Regionale Schule Klütz in der Nähe von Schloß Bothmer genutzte Sportplatz ist in einem so schlechten Zustand, dass nur noch ein Neubau in Frage kommt. Auf einem anderen städtischen Grundstück soll mit Hilfe von Fördermitteln nunmehr ein Schulsportplatz mit Laufbahnbereichen, Weitsprunganlage, Volleyballfeld, Kugelstoßanlage und Naturrasenspielfeld entstehen. Die Stadt Klütz sah sich jedoch nicht in der Lage, die Finanzierung des Vorhabens mit Gesamtkosten von rd. 1.650.000,00 EUR ohne…

Mainz (ots) - Fehlende LKW-Stellplätze bringen immer mehr Fahrer dazu, in Wohngebieten zu rasten und zu übernachten. Was tun gegen die "Wildparker"? Darüber berichtet das landespolitische Magazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz" des SWR Fernsehens am Donnerstag, 13. Juni 2019, ab 20:15 Uhr. Kurt und Elli Schillinger in Stromberg hoffen seit Jahren auf Hilfe. Einen ganzen Ordner füllen inzwischen die Fotos wild parkender Lastwagen rund um Haus und Grundstück. Viele Bewohner in den Kommunen entlang der A61 beklagen sich…

Frankfurt am Main (ots) - - Kommunaler Investitionsrückstand sinkt auf rund 138 Mrd. EUR - Rückstände bei Schulen und Verkehrsinfrastruktur bleiben hoch - Konjunkturelle Abschwächung sorgt für pessimistischeren Blick auf die kommenden Jahre - Strukturelle Investitionshemmnisse und regionale Unterschiede bleiben zentrale Herausforderungen Die günstigen ökonomischen Rahmenbedingungen mit Wirtschaftswachstum und hohen Steuereinnahmen der letzten Jahren schlagen sich in den Einschätzungen der im…

Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe reicht angekündigten Vollstreckungsantrag zur Umsetzung des Urteils für "Saubere Luft" in Berlin ein - Luftreinhalteplan des Senats kommt zu spät und kann Einhaltung des Grenzwerts für Dieselabgasgift Stickstoffdioxid nicht im gesamten Stadtgebiet sicherstellen Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat am Freitag, den 7. Juni, Antrag auf Vollstreckungsmaßnahmen gegen das Land Berlin beim Verwaltungsgericht (VG) Berlin eingereicht. Die DUH wirft dem Berliner Senat vor, das von ihr…