Kommune

Berlin (ots) - Errichtung der Bundesstiftung ist starkes Signal für Gleichstellungsarbeit vor Ort Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich auf die Errichtung einer Bundesgleichstellungsstiftung des Öffentlichen Rechts verständigt. Dazu erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg und die zuständige Berichterstatterin, Silvia Breher: Marcus Weinberg: "Die Einigung der Koalitionsfraktionen auf die Errichtung einer Bundesgleichstellungsstiftung des…

Stuttgart (ots) - Eine Umfrage der Piratenpartei unter den Kommunen in Baden-Württemberg gibt ein zwiespältiges Licht beim Stand der Digitalisierung der Schulen. Bürokratie und fehlende langfristige Planung erschweren die Digitalisierung. "Es ist mir ein wichtiges Thema, dass die Schulen endlich ordentlich digitalisiert werden. Unsere Kinder sind die Zukunft der Gesellschaft, und so sollten wir sie auch ausbilden", erläutert Borys Sobieski, Landesvorsitzender. "Eine Anfrage von uns an das Kultusministerium hat…

Berlin (ots) - Ein breit angelegtes Berliner Bündnis richtet einen Offenen Brief an die Bürgermeister und das Berliner Abgeordnetenhaus und startet gleichzeitig im Wortlaut des Offenen Briefes eine Petition, um dem Inhalt Nachdruck zu verleihen. Ziel sind strukturelle Änderungen und Erleichterungen, die das urbane Leben Berlins nach der Pandemie aus einem tödlichen Eindämmungsschlaf erwecken. Die Kernforderungen sind weitgehend auf die Zeit nach dem Ende der Pandemie gerichtet und nicht mit direkten finanziellen…

Schwerin (ots) - Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Grevesmühlen können sich freuen. Heute übergibt Minister Lorenz Caffier an den Bürgermeister der Stadt, Herrn Lars Prahler, einen Bewilligungsbescheid und unterstützt neben dem Landkreis Nordwestmecklenburg die Ersatzbeschaffung eines 178.400 Euro teuren Einsatzleitwagens (ELW1) mit einer Sonderbedarfszuweisung i. H. von 59.465 Euro. Der Minister würdigte in diesem Zusammenhang die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren. "Ihre Tätigkeit…

Schwerin (ots) - Im Herbst 2015 waren unter den Schutzsuchenden, die nach Deutschland kamen oder direkt in Rostock eintrafen, viele sogenannte Transitflüchtlinge. Sie wollten nach Skandinavien weiterreisen, um dort einen Asylantrag zu stellen. Aufgrund der begrenzten Kapazitäten auf den Fährschiffen waren eine Erstversorgung, Unterbringung und anderweitige Unterstützung für ein oder mehrere Tage in einer Notunterkunft notwendig. Um die Hansestadt Rostock angesichts der unvorhersehbaren Aufgabe nicht ungebührlich zu…

Berlin/Aachen (ots) - STADTWERKE AWARD 2020: Die Experten-Jury des STADTWERKE AWARD hat aus 40 Bewerbungen sieben Projekte nominiert. In das Rennen für die begehrte Auszeichnung der Stadtwerke-Kooperation Trianel, des Verbandes Kommunaler Unternehmen (VKU) und der Zeitung für Kommunale Wirtschaft (ZfK) gehen in diesem Jahr: - swb Erzeugung AG & Co. KG, Bremen - Stadtwerke Halle GmbH, - Innsbrucker Kommunalbetriebe AG, - Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR, - Stadtwerke München GmbH, - Stadtwerke…

Berlin (ots) - Landesregierung ist mit einstweiliger Anordnung gescheitert - Zonale Dieselfahrverbote für Euro 5/V Fahrzeuge müssen in Stuttgart eingeführt werden - DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch fordert von Ministerpräsident Kretschmann die Entscheidung zu respektieren und für alle Euro 5/V Diesel-Pkw und Nutzfahrzeuge ein zonales Fahrverbot zu erlassen - DUH fordert die Stuttgarter Dieselkonzerne dazu auf, in einem Sofortprogramm bis Jahresende allen betroffenen Bürgern eine kostenlose Hardware-Nachrüstung…

Oldenburg, Aachen (ots) - Der Trianel Windpark Borkum II (TWB II) ist vollständig in Betrieb. Seit dem 30. Juni 2020 drehen sich alle Rotoren der 32 Windkraftanlagen im kommunalen Offshore-Windpark in der Nordsee. Damit wurde das Offshore-Projekt TWB II nach exakt zwei Jahren Bauzeit fertiggestellt. Mit einer Gesamtleistung von 200 MW produziert der Windpark vor der Küste Borkums Ökostrom für rund 200.000 Haushalte pro Jahr. Mit TWB II geht der letzte Offshore-Windpark mit einer Festvergütung nach dem…

Berlin (ots) - Das Strukturstärkungsgesetz und das Kohleausstiegsgesetz sind verlässlich, sozialverträglich und rechtssicher Der Bundestag hat das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz beschlossen. Damit sollen die Empfehlungen aus der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" vom Januar 2019 umgesetzt werden. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Carsten Linnemann und der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der…

Mainz (ots) - Wer kann, zieht weg aus der Neckarstadt-West in Mannheim. Doch manche bleiben und versuchen, diesen Stadtteil zu retten, den viele bereits abgeschrieben haben. Diese mutigen Mannheimer stellt die "37°"-Dokumentation "Zwei Quadratkilometer Stress - Hilfe für einen Stadtteil" am Dienstag, 7. Juli 2020, um 22.15 Uhr im ZDF vor. Autorin Güner Yasemin Balci begleitet Julia Wege, Stefan Semel und Peter Deffaa, die dafür arbeiten, dass der Stadtteil wieder lebenswert wird. Die "37°"-Sendung steht am Sendetag ab…