Kommune

Schwerin (ots) - Das Ministerium für Inneres und Europa hat über den Haushalt 2020 der Hansestadt Stralsund entschieden und beendet damit die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung. Die Voraussetzungen für die Haushaltsprüfung waren dieses Jahr andere, denn die Vorzeichen haben sich verändert. Sprach man in der Vergangenheit stets von Defiziten, ist es der Hansestadt nun erstmalig gelungen, mit einem Plus aus dem Vorjahr in das neue Haushaltsjahr 2020 zu starten. Ursache hierfür sind eine konsequente, sehr sparsame…

Brüssel (ots) - Die europäische Versammlung der Kommunal- und Regionalpolitiker verabschiedete ihreEmpfehlungen für den Fonds für einen gerechten Übergang (https://cor.europa.eu/DE/our-work/Pages/OpinionTimeline.aspx?opId=CDR-418-2020), der die Regionen bei der Bewältigung der Herausforderungen des grünen Wandels unterstützen soll. Berichterstatter Vojko Obersnel (Kroatien/SPE), Bürgermeister von Rijeka, fordert ehrgeizige Unterstützung durch die EU, damit kein Mensch, keine Stadt und keine Region bei der…

Brüssel (ots) - Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) hat seine Stellungnahme "Ein Fahrplan für sauberen Wasserstoff - der Beitrag der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zu einem klimaneutralen Europa (https://cor.europa.eu/DE/our-work/Pages/OpinionTimeline.aspx?opId=CDR-549-2020)" verabschiedet. Berichterstatterin ist Birgit Honé (DE/SPE), Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung des Landes Niedersachsen. In der Stellungnahme wird ein breites Spektrum geeigneter…

Bayreuth (ots) - Bayreuth. Bühne für Wirtschaft! Unter diesem Motto wird die Stadt Bayreuth künftig sowohl regional als auch überregional die Vorzüge des oberfränkischen Standorts in Szene setzen. Am 1. Juli fiel auf dem Festspielhügel der Wagnerstadt der offizielle Startschuss für das neue Standortmarketing. "Wir sind weltweit durch die Richard-Wagner-Festspiele, das Markgräfliche Opernhaus und weitere touristische Highlights bekannt. Doch auch als Wirtschaftsstandort wird Bayreuth immer stärker wahrgenommen - dank…

Espelkamp (ots) - Die Mitteilung der Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, vier von fünf Spielhallen zu schließen, sorgt bei der Gauselmann Gruppe, Deutschlands größtem Hersteller von Geldspielgeräten und Betreiber von Spielstätten, für Unverständnis. Von 500 Spielhallen, für die 2016 eine glücksspielrechtliche Erlaubnis in Berlin beantragt wurde, sollen nur 120 eine neue Konzession erhalten - rund 380 legale Betriebe müssen schließen. "Sie werden einen sinnlosen Tod sterben. Denn er bringt…

Berlin (ots) - BVDA-Netzwerk-Format VITAL LOKAL thematisiert die medizinische Grundversorgung und ihre Perspektiven. In wenigen Jahren wird rund jeder dritte Allgemeinmediziner in den Ruhestand gehen. Um einem massiven Hausarztmangel in ländlichen bzw. strukturschwachen Regionen entgegenzuwirken, sind vielfältige Maßnahmen erforderlich. Auch wenn es nicht die eine Schlüssellösung gebe, sei die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse eine wichtige Basis für eine breite allgemeinmedizinische Versorgung. Dies war…

München (ots) - Die CSU-Fraktion setzt sich für ein stärkeres Mitspracherecht von älteren Menschen in der Kommunal- und Landespolitik ein. Hierzu wird die Staatsregierung in einem gemeinsamen Antrag mit den Freien Wählern beauftragt, das im Koalitionsvertrag vereinbarte Seniorenmitwirkungsgesetz auf den Weg zu bringen. Ziel ist es, dass Senioren ihre Erfahrungen und Ideen besser in die Politik einbringen können. Konkret soll es eine bayerische Seniorenvertretung mit eigener Geschäftsstelle geben. Gemeinden und…

Berlin (ots) - Bundesbildungsministerium unterstützt Kommunen ab sofort bei Bildungsarbeit mit zwei innovativen Projekten Am heutigen Mittwoch nehmen die Kompetenzzentren "Bildung für nachhaltige Entwicklung - Kommunen" und "Bildung im Strukturwandel" in den drei Braunkohlerevieren Lausitzer Revier, Rheinisches Revier und Mitteldeutsches Revier ihre Arbeit auf. Damit unterstützt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) die Kommunen bei innovativer Bildungsarbeit vor Ort. Hierzu erklärt…

Stuttgart (ots) - - Wissenschaftler der Universitäten Hildesheim und Erlangen-Nürnberg legen Studie zu den Auswirkungen der Fluchtmigration 2015/2016 auf die kommunale Integrationspolitik vor. - Während das lokale Integrationsmanagement vielerorts professionalisiert und ausgebaut wurde, ist die Finanzierung bis heute oft nicht gesichert. Die Wissenschaftler empfehlen Bund und Ländern zu prüfen, Integration zur kommunalen Pflichtaufgabe zu machen. - Entscheidend für gute Integrationspolitik ist weniger die Größe einer…

Kobande (ots) - Zu Beginn der Corona-Pandemie sind viele Zirkusunternehmen in verschiedenen Städten gestrandet oder mussten in ihre Winterquartiere zurückfahren. Nun heißt es, dass Gastspiele unter Auflagen und begrenzten Zuschauerzahlen wieder möglich seien. So erfreulich dies auch klingt, gibt es hier für die Unternehmen mindestens zwei Probleme. 1. Die Stadtverwaltungen wollen keine Plätze zur Verfügung stellen. Selbst Privatplätze oder im Frühjahr bereits zugesagte Plätze werden nicht mehr vergeben. 2. Auch wenn…