Landesregierung

Mit 1. Juli 2024 wird Sebastian Öhner neuer Wiener Kinder- und Jugendanwalt. Wiens Magistratsdirektor Dietmar Griebler überreichte dem neuen Leiter im Beisein von Vizebürgermeister und Jugendstadtrat Christoph Wiederkehr, Personalstadtrat Jürgen Czernohorszky und dem Vertreter der younion_Die Daseinsgewerkschaft Manfred Obermüller das von Landeshauptmann Michael Ludwig unterzeichnete Bestellungsdekret. Er folgt damit Dunja Gharwal nach, die die KIJA seit 1.7.2019 geleitet hat.  Die Bestellung von Sebastian Öhner für…

Mit diesem Projekt wird die Verkehrssicherheit deutlich erhöht Im Gemeindegebiet von Texingtal wird die Fahrbahn der Landesstraße L 5241 auf einer Gesamtlänge von rund 2,1 Kilometern saniert. Seit Anfang Mai laufen die Vorarbeiten durch die Straßenmeisterei Mank für die Sanierung der Entwässerungseinrichtungen. Die Kosten für die Fahrbahnerneuerung belaufen sich auf rund 235.000 Euro, welche zur Gänze vom Land Niederösterreich getragen werden. Die Arbeiten werden unter händischer Verkehrsanhaltung…

Insgesamt 1,6 Millionen Euro für mehr Sicherheit Die Brücke über die Bahnstrecke der Südbahn im Zuge der Landesstraße B 18 im Gemeindegebiet von Leobersdorf wird einer Instandsetzung unterzogen. Bei dieser Brücke handelt es sich um ein dreifeldriges Plattenbalkentragwerk mit einer Gesamtstützweite von rund 44 Metern. Die Gesamtbaukosten für die Instandsetzung belaufen sich auf rund 1,6 Millionen Euro und werden zur Gänze vom Land Niederösterreich getragen. Die Randbalken der im Jahre 1913 errichteten…

Kontinuierlicher Druck von Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Grünen zahlt sich aus. Die Grünen Wien begrüßen, dass sich die Wiener Landesregierung in ihrer heutigen Sitzung für das EU-Renaturierungsgesetz ausgesprochen hat: „Der gemeinsame Druck von Zivilgesellschaft, Wissenschaft und uns Grünen hat sich ausgezahlt. Wir hoffen, dass nun alle gemeinsam daran arbeiten, dass der Beschluss für das wichtige Naturschutzgesetz möglich ist“, so Peter Kraus, Parteivorsitzender der Grünen Wien. Klimaministerin…

Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Die NÖ Landesregierung beschloss einen Fördervertrag mit dem Verein ORTE Architekturnetzwerk Niederösterreich zur Unterstützung des jährlichen Vereins­programms für die Jahre 2024 und 2025 in der Höhe von 90.000 Euro pro Jahr. Für die Bauetappe 2024 bis 2027 beim Stift Klosterneuburg stellt das Land Nieder­österreich dem Augustiner Chorherrenstift Klosterneuburg eine Förderung in der Höhe von insgesamt…

Die Wiener Landesregierung hat sich in ihrer heutigen Sitzung für ein bekräftigendes JA zum Vorschlag der Europäischen Kommission für die Verordnung über die Wiederherstellung der Natur ausgesprochen. Der Vorschlag stelle „einen elementaren Bestandteil in der Umsetzung des „European Green Deals“ und der damit einhergehenden EU-Strategie zur Erhaltung der biologischen Vielfalt bis 2030 dar“, heißt es dazu in der Begründung der Landesregierung. Angesichts der eingeführten Änderungen und Erleichterungen sei es „sinnvoll…

Seit 01. Mai 2024 haben weit über 90 Prozent aller in Südtirol nächtigenden Touristen Zugang zum innovativen Gästekartenprojekt Südtirol Guest Pass. Das ist einzigartig, wenn man bedenkt, dass es noch vor wenigen Jahren laut einer Studie der IDM Südtirol aus dem Jahr 2020 mehr als 20 verschiedene Gästekarten gab. Zu diesem Zeitpunkt hatten 50% aller in Südtirol nächtigenden Touristen Zugang zu einer Gästekarte. Nun wurde das System vor allem in Hinblick auf die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel vereinheitlicht…

Gestern eingetroffene Beantwortungen der FPÖ-Anfragen hinsichtlich der Offenlegung sämtlicher Corona-Protokolle sorgt für Riesenwirbel Zur Erinnerung: Ende März dieses Jahres sorgten mehrere Medienberichte hinsichtlich der Veröffentlichung der Protokolle der Sitzungen des Leitungsstabs des deutschen „Robert-Koch-Institutes“ aus der Zeit von Jänner 2020 bis April 2021 für Aufsehen. So ließen die teils geschwärzten Inhalte dieser Niederschriften die berechtigte Vermutung aufkommen, dass bei zahlreichen…

LH Mikl-Leitner: „Kultur begegnet uns im Sommer in jeder Region Niederösterreichs“ Wie jedes Jahr ist der Kultursommer Niederösterreich reich an vielfältigen kulturellen Veranstaltungen: Von Juni bis September 2024 können Kulturinteressierte nach Herzenslust Kultur an den schönsten Schauplätzen Niederösterreichs genießen. Veranstaltungen verschiedener Genres wie Musik, Theater oder Film locken nationale und internationale Gäste in malerische Stifte, Burgen, Schlösser und Museen in ganz Niederösterreich. …

In der Wiener Landesregierung steht am kommenden Dienstag das EU-Renaturierungsgesetz auf der Tagesordnung. Erwartet wird ein bekräftigendes JA aus Wien zum Vorschlag der Europäischen Kommission für die Verordnung über die Wiederherstellung der Natur. Der Vorschlag stelle „einen elementaren Bestandteil in der Umsetzung des „European Green Deals“ und der damit einhergehenden EU-Strategie zur Erhaltung der biologischen Vielfalt bis 2030 dar“, heißt es dazu in der Begründung der Landesregierung. Angesichts der…