Landesregierung

LH Mikl-Leitner: „Das Festival ist stets am Puls der Zeit“ Das Festival „La Gacilly-Baden Photo“ steht 2024 ganz im Zeichen des Mottos „WELT.NATUR.ERBE“. Von 13. Juni bis 13. Oktober 2024 zeigt es in 30 Ausstellungen ca. 1.500 Fotografien im Großformat von herausragenden internationalen Fotografinnen und Fotografen. Fragen rund um Urbanisierung, Artenvielfalt, Umweltverschmutzung oder Klimaerwärmung werden dabei auf künstlerische Weise thematisiert und sollen zum Nachdenken anregen. Die…

Arbeiten für erhöhte Verkehrssicherheit abgeschlossen Die Landesstraße L 158 Pottendorfer Straße in Neurißhof kann ab 28. März 2023 wieder für den Verkehr freigegeben werden. Die Straße entsprach auf Grund ihres Alters und der vorhandenen Fahrbahnschäden nicht mehr den heutigen modernen Verkehrserfordernissen und wurde deshalb ab dem Kreuzungsbereich mit der L 157 auf einer Länge von rund 700 m erneuert.  Die Arbeiten waren bis November letzten Jahres anberaumt, mussten aber aufgrund der Witterung…

365 Tage, unzählige populistische Aussendungen, 0 Maßnahmen Sankt Pölten (OTS) - „Seit nunmehr einem Jahr ist Sven Hergovich Teil der NÖ Landesregierung – auch wenn man das ob seines Auftrittes nicht glauben mag. Nach wie vor versucht er sich als Opposition darzustellen, obwohl er eigentlich als Teil der NÖ Landesregierung für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher arbeiten sollte und dafür auch entsprechend entlohnt wird. In diesem Jahr seiner politischen Karriere in Niederösterreich hat er…

Abgeordneter Mag. Georg Ecker, MA (Grüne) berichtete zu einem Antrag betreffend GÜNSTIGERE NAH- UND FERNWÄRME SOWIE AUSBAU DER BIOMASSE. Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) meinte, mit dem Antrag habe sie ein Problem, weil er nicht viel aussage. Es wäre besser, sich für strukturelle Maßnahmen einzusetzen. Die Preishoheit zu delegieren sei verständlich, aber schwierig. Man werde den Antrag ablehnen, weil er gar nichts bewirke. Abgeordnete Dr. Helga Krismer-Huber (Grüne) sagte, der Ausgangspunkt für diesen Antrag…

LH-Stv. Pernkopf begrüßt, dass Forderung aus Niederösterreich umgesetzt wurde „Das rote Dauerblinken der Windräder gehört endlich der Vergangenheit an“, freut sich LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf über die Novelle des Luftfahrtgesetzes, die heute im Nationalrat beschlossen wurde. „Die Windräder werden nur mehr dann blinken müssen, wenn sich auch wirklich ein Flugzeug nähert,“ bedankt sich Pernkopf bei den Parlamentsparteien, die dem Vorschlag Niederösterreichs nun folgen. Gerade für Niederösterreich hat…

In der Sitzung des Oö. Landtages am 07.03.2024 hat die MFG-Fraktion einen Antrag zum Thema „Berechnung und offener Ausweis der Pensionsrückstellungen“ eingebracht. Die Oö. Landesregierung wird in diesem Antrag aufgefordert, im Zuge des jährlichen Rechnungsabschlusses die Pensionsrückstellungen zu berechnen und im Rechnungsabschluss auszuweisen. In der Privatwirtschaft ist man nach dem Unternehmensrecht verpflichtet, für ungewisse Verbindlichkeiten Rückstellungen zu bilden. Gemäß der VRV 2015, die Form und Gliederung…

Wir kennen die Sorgen und Anliegen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher besser St. Pölten (OTS) - „Das vornehmliche linke Empörungs- und Panik-Orchester trifft auch nach einem Jahr in NÖ keinen Ton: Hauptsache laut, aber nicht richtig. Richtig ist, keine andere Landesregierung treibt den Ausbau der Erneuerbaren Energie engagierter voran als wir in Niederösterreich. Richtig ist, wir verschließen die Augen nicht vor dem politischen Islam und dem Antisemitismus. Richtig ist, wir schützen unsere…

Baustelle startet am 25. März, der Abschluss der Arbeiten ist noch in diesem Jahr geplant Im Gemeinderat am 18. März wurde der Vertrag mit dem Land Niederösterreich sowie die Auftragsvergabe an die Firma Held & Francke für die Errichtung des Geh- und Radwegtunnels unter der Landesstraße B12a beschlossen. Das Gesamtprojekt beläuft sich auf etwa 1,3 Millionen Euro. Ein Projekt dieser Größe unter einer derart stark befahrenen Straße ist einmalig und wurde nach diesem Vorbild noch nicht in…

Stellungnahme der MFG zum heutigen Kontrollausschuss des Oö. Landtages: Die NEOS haben heute im Kontrollausschuss einen Antrag auf Einsetzung einer Untersuchungskommission eingebracht. Untersucht und aufgeklärt werden sollte das Rodungs- und Widmungsverfahren im Zusammenhang mit der Errichtung des Betriebsbaugebietes Ehrenfeld II Viecht in der Gemeinde Ohlsdorf. Ein Bericht des Bundesrechnungshofes, der sich mit diesen Vorgängen auseinandersetzt, zeigt auf, dass es hier viele Unstimmigkeiten, offene Fragen…

Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Für die Durchführung des Festivals „KLASSIK.KLANG berndorf“ wurde ein dreijähriger Fördervertrag für die Jahre 2024 bis 2026 mit der Stadtgemeinde Berndorf  in der Höhe von jährlich 40.000 Euro beschlossen. Für die Sommerspiele Sitzenberg wurde zur Durchführung der Sommerfestivals für die Jahre 2024 bis 2026 eine Förderung in Gesamthöhe von 170.000 Euro vergeben. Weiters beschloss die NÖ…