Landesregierung

LH Mikl-Leitner: Persönlichkeiten, die an der Erfolgsgeschichte Niederösterreichs mitgeschrieben haben St. Pölten (OTS) - Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner überreichte heute im NÖ Landhaus in St. Pölten insgesamt 34 Ehrenzeichen, darunter 29 Ehrenzeichen für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich, eine Gedenkmedaille des Landes Niederösterreich, zwei Berufstitel, ein Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich und ein Bundes-Ehrenzeichen. An der Festveranstaltung nahm auch…

St.Pölten (OTS) - Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Den niederösterreichischen Gemeinden wurden aus den Mitteln der Bedarfszuweisungen 52.000.000 Euro als Bedarfszuweisungen I (Finanzkraftausgleich) bewilligt. Weiters beschloss die NÖ Landesregierung einen zweijährigen Fördervertrag (2022-2023) mit dem Zisterzienserstift Zwettl für das jährlich stattfindende Festival „Zusammenspiel“ mit einem jährlichen Förderbetrag von 45.000 Euro.…

LR Schleritzko: Anteil des Radverkehrs deutlich steigern St. Pölten (OTS) - Landesrat Ludwig Schleritzko nahm kürzlich gemeinsam mit Bürgermeister Wolfgang Pöhacker und Straßenbaudirektor Josef Decker die offizielle Eröffnung des neuen Geh- und Radweges im Gemeindegebiet von Steinakirchen am Forst (Bezirk Scheibbs) vor. Die Arbeiten für den rund 260 Meter langen Weg wurden von Baufirmen der Region in einem Monat durchgeführt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 60.000 Euro und werden jeweils zu rund…

Gesetzesnovellierung bringt Booster für Photovoltaik-Ausbau bei gleichzeitiger Gefährdung von Bestandsprojekten Wien (OTS) - Burgenland geht, wie kein anderes Bundesland, einen proaktiven Weg im Ausbau des erneuerbaren Stroms, um der Klimakrise entgegenzutreten und rasch Maßnahmen gegen die massive Energieabhängigkeit zu setzen. Ein Initiativantrag zur Novellierung entsprechender Gesetze soll Bewegung in den PV-Ausbau in der Freifläche bringen. Gleichzeitig sollen aber deutlich höhere Abgaben auf…

Douglas Hoyos: „Mit NEOS in der Landesregierung wird die Stadtkommunikation Wiens nun erstmals transparent und für jede und jeden nachvollziehbar.“ Wien (OTS) - „Wien wird transparent – und das dank NEOS“, freut sich NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos über die neue digitale Plattform der Stadt Wien, mit der sich alle Bürger_innen selbst ein Bild machen können, wer wofür wieviel Steuergeld in einem Jahr für PR und Werbung ausgibt. „Vor allem die türkise Inseratenaffäre hat einmal mehr gezeigt, wie notwendig…

mit der Klub- und Parteivorsitzenden Meinl-Reisinger und dem Wiener Landessprecher und Vizebürgermeister Wiederkehr Wien (OTS) - Mit NEOS in der Landesregierung wird die Stadtkommunikation Wiens erstmals transparent und für jeden und jede Wiener_in nachvollziehbar. Bürger_innen können sich auf einer digitalen Plattform selbst ein Bild machen, wer wofür wieviel Steuergeld in einem Jahr für PR und Werbung ausgibt. Damit lösen NEOS ein weiteres Wahlversprechen ein, für mehr Kontrolle in der Inseratenpolitik…

Teilweise Kettenpflicht für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen St. Pölten (OTS/NLK) - Die Fahrbahnen der Straßen in Niederösterreich sind am heutigen Sonntag im Weinviertel überwiegend trocken und feucht, teilweise salznass. Im Wald-, Most- und Industrieviertel größtenteils salznasse und matschige Fahrbahnen. In höheren Lagen gestreute Schneefahrbahnen. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im Gange. Im Raum Mödling, Aspang, Hollabrunn, St. Peter/Au, Ottenschlag und Weitra kommt es abschnittsweise…

Linz (OTS) - „Heimat. Freiheit. Zuverlässigkeit“ – unter diesem Motto steht der 35. Ordentliche Landesparteitag der FPÖ Oberösterreich. Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner stellt sich den Delegierten als Landesparteiobmann zur Wiederwahl. „Es ist dies mein fünfter Landesparteitag als Landesparteiobmann und es ist mir eine Ehre, hier stehen zu dürfen. Es ist eine Ehre, aber auch eine Verantwortung – gegenüber unseren Funktionären, gegenüber unseren Wählern, gegenüber unserer Heimat. Es ist eine Verantwortung in…

LR Schleritzko: Radrouten sind wichtige Impulsgeber für Klima- und Umweltschutz St. Pölten (OTS) - Landesrat Ludwig Schleritzko gab kürzlich im Beisein von Bundesrat Otto Auer, Bürgermeister Roman Stachelberger und dem NÖ Straßenbaudirektor Josef Decker den neun Radwegabschnitt in Ebergassing (Bezirk Bruck an der Leitha) offiziell für den Verkehr frei. Der rund 170 Meter lange Geh- und Radweg wurde mit einem entsprechenden Konstruktionsaufbau an der Westseite der Siedlergasse in einer Breite von 2,5 Metern…

Wien (OTS/RK) - Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Gesetzentwurf ausgearbeitet: Gesetz über die Einrichtung von Verwaltungsorganen in den Angelegenheiten des Arbeitsrechts in der Land- und Forstwirtschaft im Land Wien (Wiener Landarbeitsrecht-Organisationsgesetz 2021 – Wr. LAOG) Der Entwurf ist im Internet auf der Seite (http://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/begutachtung/index.htm) abrufbar und liegt bei den Magistratischen Bezirksämtern in der Zeit von 1. April 2022 bis 30. April 2022 zur…