Landesregierung

LR Schuschnig, WKK-Präs. Mandl: Neuer Lehrgang zum „qualifizierten Betriebsanlagen-Berater“ startet im Herbst Klagenfurt (OTS) - Rasche und unbürokratische Behördenverfahren sind wichtig für einen unternehmensfreundlichen Wirtschaftsstandort, für Investitionen, regionale Wertschöpfung und für ein Comeback der heimischen Wirtschaft. Kärnten hat sich deshalb das Ziel gesetzt, Verfahren auf allen Ebenen zu beschleunigen. „Voraussetzung für ein schnelles Verfahren ist jedoch, dass die Qualität der…

„Enge Allianz zwischen den Gemeinden und dem Land“ St. Pölten (OTS/NLK) - Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner wurden in der heutigen Sitzung der NÖ Landesregierung mehr als 107 Millionen Euro an finanziellen Unterstützungen für Gemeinden in ganz Niederösterreich beschlossen. Die Landeshauptfrau betont dazu: „In Niederösterreich gibt es eine enge Allianz zwischen den Gemeinden und dem Land. Der beste Beweis dafür ist die Bewältigung der Corona-Krise, in der die Gemeinden mit ihrem…

LH Mikl-Leitner, LH-Stv. Pernkopf und LR Schleritzko: „Land Niederösterreich steht Betroffenen nach Unwetterkatastrophe rasch zur Seite“ St. Pölten (OTS/NLK) - Nach den Unwetterkatastrophen der vergangenen Woche hat die NÖ Landesregierung heute rasche Maßnahmen ergriffen, um den Betroffenen zu helfen. „Das Land Niederösterreich stellt 2 Millionen Euro an zusätzlichen Mittel zur Behebung von Katastrophenschäden zur Verfügung. Diesen Beschluss haben wir heute in der Sitzung der Landesregierung einstimmig…

Innenausschuss gibt grünes Licht für Neuaufstellung des Verfassungsschutzes mit verstärkter parlamentarischer Kontrolle Wien (PK) - Heute debattierte der Innenausschuss die Regierungsvorlage (937 d.B. ) zur Neuaufstellung des Verfassungsschutzes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) - dieses wird künftig "Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst" heißen. Die Reform soll das Vertrauen der Bevölkerung und der internationalen Partnerdienste in dieses wiederherstellen.…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Eine Fördervereinbarung mit dem Österreichischen Roten Kreuz, Landesverband Niederösterreich, sowie eine Fördervereinbarung mit dem Arbeiter-Samariter-Bund Österreichs, Landesverband Niederösterreich, für die Finanzierung der baulichen Herstellung von Rettungsdienststellen (Neu-, Zu- oder Umbau) für die Jahre 2021 bis 2030 wurde genehmigt. Den niederösterreichischen Gemeinden…

Arbeiten werden bis August andauern St. Pölten (OTS) - Die Verkehrssicherheit auf der Landestraße L 99 im Bereich „Walcherbauer-Kleinhollenstein“ im Gemeindegebiet von Hollenstein an der Ybbs wird durch Mauersanierungen und einer anschließenden Erneuerung der Absturzsicherung (Leitschiene) wesentlich erhöht. Die Mauersanierungen umfassen rund 200 Meter, wobei die baufälligen Abschnitte saniert und teilweise durch neue Wurfsteinmauern ergänzt werden. Den Abschluss der Stützmauer bildet ein…

LH-Stv. Schnabl: Tipps und Informationen im Taschenformat St. Pölten (OTS) - Über die Konsumentenschutz-Broschüre „g´sund und sicher“, die vom Land Niederösterreich neu aufgelegt wurde, informierten heute LH-Stellvertreter Franz Schnabl, Manfred Neubauer vom Verein ProKonsument und Walter Mittendorfer von der Abteilung Veterinärangelegenheiten und Lebensmittelkontrolle beim Amt der NÖ Landesregierung in St. Pölten. „Sie kaufen Brot, buchen eine Reise, tanken ihr Auto, shoppen online, kochen zuhause,…

Steirische Landesregierung verkündete Bevorzugung von geimpften Bewerbern; Gemeinden sind angehalten, Anstellungserfordernisse dahingehend zu adaptieren; Freiheitliche üben massive Kritik. Graz (OTS) - Im Rahmen einer gestern stattgefundenen Pressekonferenz verkündete die steirische Landesregierung einen Rundumschlag gegen Nicht-Geimpfte. Bei Stellenausschreibungen im Landesdienst sollen ab 1. August geimpfte Bewerber bevorzugt behandelt werden. Die im Auftrag des Impfzwang-Fanatikers Schützenhöfer…

Land Steiermark verkündet Bevorzugung von geimpften Bewerbern in nahezu allen Bereichen – Freiheitliche über Umsetzung der Impfpflichtfantasien entsetzt. Graz (OTS) - Im Rahmen einer Pressekonferenz verkündeten die steirischen Landesräte Christopher Drexler (ÖVP/Personal), Doris Kampus (SPÖ/Soziales) und Juliane Bogner-Strauß (ÖVP/Bildung) heute einen Rundumschlag gegen Nicht-Geimpfte. Das Land Steiermark werde ab August bei Stellenausschreibungen geimpfte Bewerber bevorzugt behandeln. Dies gilt für die…

„Schafft einen wesentlichen Beitrag zur Verkehrssicherheit“ St. Pölten (OTS) - Gemeinsam mit der Exekutive werden von der Abteilung für technische Kraftfahrangelegenheiten beim Amt der NÖ Landesregierung technische Fahrzeugkontrollen durchgeführt. Im Vorjahr wurden an 342 Einsatztagen 6.180 Fahrzeuge geprüft. Jedes zweite überprüfte Fahrzeug war ein Lkw, 33 Prozent der Überprüfungen wurden bei Anhängern durchgeführt. Dabei wurden bei 2.437 Fahrzeugen schwere Mängel festgestellt. Bei 1.216 Gefährten kam es…