Landesregierung

Marlene Svazek: „Von einer florierenden Wirtschaft wurde Salzburg nun zu einem der größten und dramatischsten Coronamaßnahmenopfer“ Wien (OTS) - In seiner heutigen Pressekonferenz nahm FPÖ-Klubobmann und Bundesparteiobmann-Stellvertreter NAbg. Herbert Kickl mit der Salzburger FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek eingangs auch Stellung zum Umgang von Bundes- und Landesregierung mit der Tiroler Bevölkerung. „Da gibt es quasi einen Watschentanz zwischen der schwarz-grünen Bundesregierung und der…

Rasche Entscheidungen gefordert und nicht Dilettantismus und Handlungsunfähigkeit – Gefährliche Mischung: Kurz abgetaucht, Anschober wartet ab, Tiroler ÖVP-Parteigänger drohen Regierung Wien (OTS/SK) - Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch zeigen die Vorgänge rund um die gefährliche Virus-Mutation in Tirol, dass die Verantwortlichen der türkis-grünen Tiroler Landesregierung und die türkis-grüne Bundesregierung „rein gar nichts aus Ischgl gelernt haben“. „Das unwürdige Schauspiel rund um Tirol…

LR Schleritzko: „Horn wird zum Knotenpunkt zwischen Kamptalbahn und Franz-Josefs-Bahn“ St. Pölten (OTS/NLK) - Die Franz-Josefs-Bahn ist das Rückgrat des Öffentlichen Verkehrs im Waldviertel. Mit dem heutigen Beschluss über die Finanzierung der Planungen für die Direktanbindung von Horn geht die Attraktivierung der Franz-Josefs-Bahn weiter. „Die Vereinbarung zwischen dem Land Niederösterreich und den ÖBB ist ein wichtiger Schritt in der Umsetzung des ‚Mobilitätspakets nördliches NÖ‘, das Ende letzten Jahres…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die NÖ Landesregierung hat unter Vorsitz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Für die Herstellung des Kino-Spielfilms „Der Totengräber im Buchsbaum“ wird ein Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung gestellt. Weiters wurde ein dreijähriger Fördervertrag mit dem Benediktinerstift Altenburg (Altenburger Sängerknaben) in der Höhe von insgesamt 160.000 Euro beschlossen. Ebenso wurde beschlossen, die Erstellung von Planungen zur…

Wien (OTS/RK) - Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Verordnungsentwurf ausgearbeitet: Entwurf einer Verordnung des Magistrats der Stadt Wien, mit der die Verordnung des Magistrats der Stadt Wien, mit der nähere Vorschriften über die Einrichtungen und Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz der Prostituierten erlassen werden, geändert wird Der Entwurf mit den Erläuterungen ist im Internet auf der Seite http://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/begutachtung/index.htm abrufbar und liegt in der Zeit von 10.…

Klimaschutz muss mit sozialer Gerechtigkeit einhergehen Wien (OTS/SK) - SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr fordert Bewegung bei der Umsetzung der Forderungen vom Klimavolksbegehren. „Die Zeit drängt, wir dürfen nicht weiter zuwarten – das sind wir unserer Umwelt und den mehr als 380.000 UnterstützerInnen des Volksbegehrens schuldig!“, so die Abgeordnete. Hintergrund sind die Bemühungen um einen Mehrparteienantrag zu den wesentlichen Forderungen des Klimavolksbegehrens, die zuletzt ins Stocken geraten sind.…

Isolation Tirols abgewendet Innsbruck (OTS) - Die Tiroler Landesregierung hat heute Vormittag ein 9-Punkte-Programm mit zusätzlichen Maßnahmen gegen die Ausbreitung der südafrikanischen Corona-Mutation in Tirol präsentiert. „Wichtig ist, dass wir die Tirolerinnen und Tiroler bestmöglich gegen das Corona-Virus schützen. Dieser Aufgabe widmet sich die Tiroler Landesregierung durchgehend seit bald einem Jahr. Heute können wir in Tirol sowie in ganz Österreich wieder leichte Lockerungen zulassen. Das ist durch…

Wien (OTS) - Mutationen des Corona-Virus sind eine Herausforderung und werden auch in Zukunft vermehrt auftreten. Die UK-Mutation verbreitet sich bereits mehr und mehr in der Europäischen Union und in Österreich. Die südafrikanische Mutation tritt noch wesentlich geringer auf, ist aber noch bedrohlicher, weil bei Impfstoffen eine verminderte Wirkung zu befürchten ist, genaue Details sind noch nicht geklärt. Nach Einschätzung der Fachexperten liegen mittlerweile 293 belegte Fälle der südafrikanischen Mutation in Tirol…

Innsbruck (OTS) - Nach detaillierter Analyse der aktuellen Datenlage zu den südafrikanischen Mutationsfällen legt das Land Tirol ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Mutationsvarianten vor. Die Tiroler Landesregierung verständigte sich heute auf diese Vorgangsweise und informierte alle im Tiroler Landtag vertretenen Parteien. Das Land Tirol nimmt die Mutationsfälle sehr ernst: „Die aktuelle Lage in Tirol ist zweigeteilt: Einerseits sinken derzeit die Infektionszahlen, wodurch Tirol bei der 7-Tages-Inzidenz…

FPÖ NÖ fordert rasches Handeln vom zuständigen Landesrat Pernkopf St. Pölten (OTS) - „Die Streichung der Feuerwehrmitglieder aus dem nationalen Impfplan ist ein Skandal der Sonderklasse. Für den Aufbau der Teststationen im ganzen Land und die reibungslose Durchführung der Massentests in Niederösterreich waren die Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr gut genug. Jetzt sollen sich unsere Ehrenamtlichen auf einmal hinten anstellen. Das kann es wirklich nicht sein“, kritisiert FPÖ Landespartei- und Klubobmann…