Landesregierung

Räum- und Streueinsätze im Gange St. Pölten (OTS/NLK) - Auf den Fahrbahnen der Landesstraßen B und L gibt es am heutigen Sonntag im gesamten Bundesland Niederösterreich überwiegend Schneefahrbahnen bzw. teilweise salznasse Strecken. Im Mostviertel sind überwiegend Schneefahrbahnen bis matschige Fahrbahnen sowie teilweise salznasse Fahrbahnen vorzufinden. In höheren Lagen des Wald- und Industrieviertels sind die Fahrbahnen größtenteils salznass bis teilweise matschig sowie abschnittsweise mit Schnee…

LH Mikl-Leitner: Unverzichtbare Kulturinitiative in schwierigen Zeiten St. Pölten (OTS/NLK) - Für die Unterstützung des Jahresbetriebes des Kunstmuseum Waldviertel in Schrems wird ein Finanzierungsbeitrag in der Höhe von 95.000 Euro vergeben. Dieser Beschluss wurde in der letzten Sitzung der Niederösterreichischen Landesregierung auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gefasst. „Das Kunstmuseum Waldviertel steht für unterschiedliche Kunstrichtungen und spricht durch seine Vermittlungstools…

Sucher: Unsere Bemühungen, Kärnten zur familienfreundlichsten Region in Europa zu machen, werden international anerkannt. Klagenfurt (OTS) - Die Internationale Föderation für Familienentwicklung (IFFD), Teil der Vereinten Nationen (UN), zeichnete Kärnten mit dem „2021 IFFD Award for the promotion of family values“, einem Preis für die Förderung von Familienwerten, gemäß dem Anspruch der SPÖ, Kärnten zur kinder- und familienfreundlichste Region Europas zu machen, aus. Die IFFD begründete die Auszeichnung im…

Novelle des Wiener Parteienförderungsgesetzes Wien (OTS/RK) - LAbg. Maximilian Krauss (FPÖ) hielt das Aussetzen der Valorisierung der Parteienförderung in den kommenden zwei Jahren für „ein richtiges und wichtiges Signal, das in Zeiten von Corona zeigt, dass auch die Parteien sparen“. Gleichzeitig legte Krauss „ein klares Bekenntnis zur staatlichen Unterstützung von Parteien" ab, „denn wir wollen nicht, dass private Gönner durch ihr Geld Einfluss auf die Politik nehmen“. Krauss brachte den Antrag ein,…

Volksanwaltschaft hat in Wien kein Mandat für die meisten ausgegliederten Bereiche – Missstände und Fehlentwicklungen müssen aufgearbeitet werden können Wien (OTS) - Eine Ausweitung der Kompetenzen der Volksanwaltschaft in Wien auch auf die ausgegliederten Bereiche der Stadt Wien forderte heute Landtagsabgeordneter Erol Holawatsch im Wiener Landtag. „Wer ein reines Gewissen hat, fürchtet nicht die Transparenz“, so Holawatsch in seinen Ausführungen. Die Volksanwaltschaft leiste bei der Aufdeckung von…

Fragestunde Wien (OTS/RK) - Die 3. Sitzung des Wiener Landtages in der laufenden Periode hat heute, Freitag, um 9 Uhr mit der Fragestunde begonnen. Corona-bedingt finden die Debatten im Festsaal des Wiener Rathauses statt. Die erste Anfrage stellte LAbg. DI Huem Otera Garcia (Grüne) an Umwelt-Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ). Die Landtagsabgeordnete wollte wissen, wie es um ein mögliches Glyphosatverbot für PrivatanwenderInnen in Wien steht. Czernohorszky antwortete, dass die Stadt „klar für ein…

„Gute Zusammenarbeit sorgt dafür, dass wir auf NÖ-Straßen gut unterwegs sind“ St. Pölten (OTS/NLK) - Bei einer Online-Pressekonferenz berichtete LH-Stellvertreter Franz Schnabl gemeinsam mit dem Leiter der Landesverkehrsabteilung Niederösterreich, Brigadier Ferdinand Zuser und Josef Wanek, dem Leiter der Abteilung Verkehrsrecht beim Amt der NÖ Landesregierung, zum Thema „Das Verkehrsrecht als Grundlage für umfassende Verkehrssicherheit“. LH-Stv. Franz Schnabl sagte, dass „Punkto Verkehrssicherheit zwei…

Lkw-Kettenpflicht nur noch auf der L 175 St. Pölten (OTS) - Die Fahrbahnen der Landesstraßen B und L sind heute, Freitag, überwiegend nass, nur in höheren Lagen und an exponierten Stellen im Wald-, Most- und Industrieviertel muss mit matschigen Fahrbahnen gerechnet werden. Im Raum Aspang und Neunkirchen kommt es an exponierten Stellen zu Glättebildung. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind überall im Gange. Fahrzeuge ab 7,5 Tonnen müssen auf der L 175 von Trattenbach bis zur Landesgrenze…

Kein Erfolg für den Tierschutz: neues Jagdgesetz in Nacht-und-Nebel-Aktion, ohne Begutachtung, einfach beschlossen – VGT hat 26.000 Unterschriften gegen Gatterjagd. Wien (OTS) - Zuerst beschließt die SPÖ nach breiter Diskussion das Gatterjagdverbot 2017, dann hebt sie es ohne Diskussion einfach so wieder auf, und wenn ihnen aufgrund einer Volksabstimmung darüber das Wasser bis zum Hals steht, dann führen sie das Gatterjagdverbot in einer Nacht-und-Nebel-Aktion wieder ein! VGT-Obmann Martin Balluch ist über…

Räum- und Streueinsätze im Gange St. Pölten (OTS) - Auf den Fahrbahnen der Landesstraßen B und L gibt es am heutigen Donnerstag im gesamten Bundesland Niederösterreich überwiegend salznasse Fahrbahnen bzw. gestreute Schneefahrbahnen. Im Alpenvorland und in den Bereichen des Wienerwaldes muss mit matschigen Fahrbahnen und Schneefahrbahnen gerechnet werden. Die erforderlichen Räum- und Streueinsätze sind im Gange. Kettenpflicht besteht für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen auf der B 21 über den Ochsattel, den…