Landesregierung

Wahl eines neuen Mitgliedes der NÖ Landesregierung Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Franz Mold (VP)) und Abstimmung gemeinsam behandelt: · NÖ GEMEINDEFÖRDERUNGSBERICHT 2024 · NÖ SCHUL- UND KINDERGARTENFONDS, BERICHTE ÜBER DIE GEBARUNG UND TÄTIGKEIT 2024 · NÖ WASSERWIRTSCHAFTSFONDS, BERICHTE ÜBER DIE GEBARUNG UND TÄTIGKEIT FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2024 Abgeordneter Rene Zonschits (SP) nahm zum Gemeindeförderungsbericht Stellung und betonte, es…

Wahl eines neuen Mitgliedes der NÖ Landesregierung Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Zu Beginn fand die Angelobung der Abgeordneten zum Landtag Christian Brenner (FP) und Mag. (FH) Helmut Fiedler, Ph.D (FP) statt. Brenner wurde auf das freiwerdende Mandat von Martin Antauer (FP) berufen, Fiedler auf jenes von Michael Sommer (FP). Es folgten Wahl und Angelobung eines Mitgliedes der Landesregierung. Martin…

Bors für Sicherheit, Dorner für Wirtschaft, Fiedler für Bildung zuständig Durch die Personaländerungen bei der FPÖ Niederösterreich - Martin Antauer wechselte in die Landesregierung, Michael Sommer trat zurück - wurden auch die Sprecherbereiche der FPÖ Niederösterreich Landtagsabgeordneten neu aufgestellt. LAbg. Andreas Bors bekleidet ab sofort das Amt des Sicherheits- und Asylsprechers sowie Innovation und Digitalisierung. LAbg. Dieter Dorner fungiert als Wirtschafts-, Finanz&Budget-, Raumordnungs-,…

„Übernimmt verantwortungsvolle Aufgabe in der Landesregierung“ Nach der Wahl des neuen Landesrates Martin Antauer in der heutigen Sitzung des Niederösterreichischen Landtages betont Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner: „Es ist eine sehr verantwortungsvolle, aber auch sehr schöne Aufgabe, in der Landesregierung für die Anliegen der Menschen in Niederösterreich zu arbeiten.“ „Martin Antauer übernimmt mit seinen Zuständigkeiten in den Bereichen Integration und als NÖGUS-Chef ein Schlüsselressort, und dafür…

Die Transportunternehmer sind verunsichert: Die Pläne des Landes Burgenland, eine Maut auf Gemeinde- und Landesstraßen einzuführen, stoßen auf scharfe Kritik seitens der Branche. Obwohl die burgenländischen Betriebe nahezu ausschließlich moderne, schadstoffarme LKW einsetzen, sollen sie künftig zur Kasse gebeten werden – mit fatalen Folgen für alle Burgenländer. „Wir sind mit 450 Betrieben und 2.900 Beschäftigten ein wichtiger Wirtschaftsfaktor im Burgenland. Gerade in Krisenzeiten hat sich gezeigt, wie…

Ein wichtiger Sieg für den Artenschutz: Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) gibt Tierschutz Austria in einem Grundsatzverfahren zur Birkhuhnjagd in Oberösterreich recht und erklärt eine Ausnahmebewilligung zur Bejagung geschützter Vogelarten für RECHTSWIDRIG. Damit stoppt das Höchstgericht eine besonders fragwürdige Ausnahme vom Jagdverbot und rügt darüber hinaus die Bewilligungspraxis der oberösterreichischen Landesregierung scharf. „Das Höchstgericht macht damit unmissverständlich klar: Artenschutz steht über…

Ausstellung bildender Kunst aus Niederösterreich feierlich eröffnet Im historischen Ambiente des Pesti Vigadó, eines architektonischen Juwels aus dem Jahr 1865 und bedeutenden Wahrzeichens Budapests, wurde kürzlich in Kooperation mit der Ungarischen Akademie der Künste (Magyar Művészeti Akadémia – MMA) die Ausstellung „The Glory of Beauty“ eröffnet. Die bis 24. August laufende Schau versteht sich als sichtbares Zeichen der lebendigen kulturellen Zusammenarbeit zwischen Niederösterreich und Ungarn und…

„Starke Frau mit Überzeugungen, Haltung und Durchsetzungskraft“ Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner gratuliert Karoline Edtstadler zur heutigen Wahl an die Spitze der Salzburger Landesregierung: „Karoline Edtstadler ist eine bürgernahe Macherin mit Bodenhaftung, die weiß was wichtig ist, zu ihren Überzeugungen steht und diese klar kommuniziert. So starke Frauen mit Überzeugungen, Haltung und Durchsetzungskraft brauchen wir in der Politik.“ Mit Blick auf die Zusammenarbeit der Bundesländer betont…

LH Mikl-Leitner, LH-Stv. Pernkopf, Prof. Zibuschka und FF-Kdt. Fahrafellner präsentierten „Lehren aus dem Hochwasser“ Das Hochwasser im September 2024 forderte das ganze Bundesland. Am heutigen Dienstag informierten Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf, Professor Friedrich Zibuschka und Landesfeuerwehrkommandant Dietmar Fahrafellner bei einer Pressekonferenz im Landhaus über die Lehren, die man aus diesem Ereignis gezogen hat. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner…

GRAS ist österreichweit auf sieben Hochschulen in Exekutive vertreten "Wir als GRAS, die Grünen & Alternativen Student_innen, freuen uns, in dieser Legislaturperiode in sieben Exekutiven in ganz Österreich vertreten sein zu dürfen,” zeigt sich Viktoria Kudrna, erste stellvertretende Vorsitzende der Österreichischen Hochschüler_innenschaft und Bundessprecherin der GRAS, erfreut. “Wir werden in den kommenden zwei Jahren an der Universität Wien, der Universität für Bodenkultur Wien, der FH Campus Wien,…