Landesregierung

Nachhaltiger grüner Wasserstoff soll in Kärnten produziert und doppelt genutzt werden – Land Kärnten, Infineon, OMV, Postbus, VERBUND und HyCentA unterzeichnen Absichtserklärung Klagenfurt (OTS) - Im Rahmen eines Pressefoyers wurde gestern, Montag, Abend das europaweit führende Wasserstoff-Projekt „H2Carinthia“ in der Kärntner Landesregierung von Landesrat Sebastian Schuschnig gemeinsam mit Staatssekretär Magnus Brunner und Vertreterinnen und Vertretern von Infineon, OMV, Postbus und Verbund präsentiert.…

Stuttgart (ots) - Social-Media gehört für einen großen Teil der Bevölkerung zum Alltag. Da ist es kaum verwunderlich, dass auch immer mehr Behörden versuchen über solche Platformen den Kontakt zu den Bürger:innen zu halten. Ob das jedoch dem Sinn der Behörden gerecht wird? Die Piratenpartei mahnt an, die gebotene Neutralität zu wahren und alternative, datensparsame Angebote zu schaffen. "Es ist ja erstmal gar nicht falsch, wenn Behörden auf Social-Media-Seiten zu finden sind. Ein Austausch mit der Bevölkerung ist…

Fahrbahn der Landesstraße L 27 zwischen Oberstockstall und Ruppersthal saniert St. Pölten (OTS) - Die Landesstraße L 1132 wurde im Ortsgebiet von Unterhautzental in der Marktgemeinde Sierndorf (Bezirk Korneuburg) saniert. Auf einer Länge von rund 950 Metern und auf einer Fläche von rund 5.500 Quadratmetern wurden hier mit Gesamtkosten von rund 270.000 Euro der schadhafte Straßenbelag abgefräst und ein neuer Belag aufgebracht. Die Arbeiten führte die Strabag AG aus Hausleiten durch. Auf der Landesstraße L…

Düsseldorf (ots) - Die SPD im Düsseldorfer Landtag verlangt angesichts der Reiserückkehrwelle eine Ausweitung der Corona-Tests. SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag): "An einer Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten führt meines Erachtens kein Weg vorbei. Diese wäre auch einwandfrei durchzusetzen, wenn es entsprechende Wahlmöglichkeiten gibt." Und die könnten nur lauten: verpflichtender Corona-Test oder zweiwöchige Quarantäne. "Ich wüsste jedenfalls, wofür…

Mainz (ots) - Christian Baldauf, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen CDU, im "SWR Aktuell Sommerinterview" mit Moderator Sascha Becker / Fr., 24.7., 19:30 Uhr im SWR Fernsehen Mainz. Christian Baldauf hat sich positiv zu einer Frauenquote in seiner Partei geäußert. Zu einem zwischen Männern und Frauen ausgeglichenen möglichen "Kabinett Baldauf" sagte der CDU-Spitzenkandidat: "Warum denn nicht?" Ganz festlegen wollte Christian Baldauf sich im "SWR Aktuell Sommerinterview" beim Thema Frauenquote aber nicht. Nur…

Brückenneubau beginnt Anfang August St. Pölten (OTS) - In der 1. Augustwoche beginnen die Bauarbeiten für den Neubau der eingestürzten Brücke im Zuge der neuen Umfahrung von Wieselburg. Die Planungsarbeiten für den Brückenneubau sind nunmehr abgeschlossen und damit können die Bauarbeiten bei dem eingestürzten Objekt weitergeführt werden. Es müssen neue Bohrpfähle errichtet werden, welche neben den alten Pfählen Platz finden. Dadurch ergibt sich für das neue Brückenobjekt eine geringfügig kürzere…

Sicherheitsinseln in Garnisonstandorten Klagenfurt, Villach und Spittal für den Fall eines Blackouts bzw. anderer Katastrophenfälle notwendig – Initiative der FPÖ im Landtag Klagenfurt (OTS) - Wie der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann und der Landesvorsitzende der AUF/AFH Kärnten und Personalvertreter Vizeleutnant Volker Grote bekannt geben, hat die FPÖ in der gestrigen Sitzung des Kärntner Landtages eine Initiative gesetzt, damit die drei Garnisonstandorte Klagenfurt, Villach und Spittal…

Mainz (ots) - Damit neue Parteien an demokratischen Wahlen in Rheinland-Pfalz flächendeckend mit Direktkandidaten teilnehmen können, müssen sie laut Landesgesetz 8.580 Formulare sammeln. Und dabei wird nicht nur eine Unterschrift verlangt, sondern der Unterschreibende muss in Rheinland-Pfalz wahlberechtigt sein und auf dem Formular seine kompletten Anschrift mit Geburtsdatum angeben. Dies sind Hürden, die gerade im Zeichen von Datenmissbrauch und digitaler Speicherungsmöglichkeiten absolut nicht mehr zeitgemäß…

Berlin (ots) - Schriftliche Urteilsbegründung zum Klageerfolg der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land Schleswig-Holstein fordert sofortiges Handeln zur Einhaltung des Grenzwerts für das Dieselabgasgift NO2 - Den von der Stadt Kiel geplanten Luftstaubsaugern attestiert das Gericht eine "grundsätzlich fehlende Eignung", angesetzte Minderungswirkung beruht "auf unrealistischen Annahmen" - DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch fordert Umweltminister Jan-Philipp Albrecht auf, das Urteil zu respektieren und…

Schafft wesentliche Voraussetzung für den Verkauf von zulassungsfähigen Fahrzeuge durch Firmen St. Pölten (OTS/NLK) - Gerade während der Corona-Krise zeigte sich die Bedeutung der Abteilung Technische KFZ-Angelegenheiten des Amtes der NÖ Landesregierung. Im Fahrzeuggenehmigungsbereich wurden auch während des Lockdowns Genehmigungen für systemrelevante Fahrzeuge wie Einsatzfahrzeuge und Fahrzeuge zur Lebensmittelversorgung ausgestellt. „Pro Jahr werden circa 3.780 Einzelgenehmigungen, 1.300…