Landesregierung

Die österreichische Kulturlandschaft verliert einen außergewöhnlichen Gestalter Österreich trauert um Kurt Jungwirth, der im Alter von 95 Jahren verstorben ist. Als langjähriger Kulturpolitiker, Präsident des Österreichischen Schachbundes und Initiator der Styriarte war er eine prägende Persönlichkeit der steirischen und österreichischen Kulturlandschaft. „Kurt Jungwirth hat mit seinem unermüdlichen Engagement, seiner Weitsicht und seiner Leidenschaft für Kunst und Kultur Maßstäbe gesetzt. Sein Wirken war…

Statement von LAbg. Joachim Aigner, MFG Oberösterreich: „Neben den spärlichen Kontrollmöglichkeiten für die Landtagsopposition durch schriftliche und mündliche Anfragen ist der Landesrechnungshof eines der letzten verbliebenen wirksamen Instrumente, um Transparenz in das oft undurchsichtige Handeln der Landesregierung zu bringen. Er erfüllt eine wichtige demokratische Funktion – gerade in einem zunehmend zentralisierten und intransparenten System. Ich bin zuversichtlich und hoffe, dass der…

Die NÖ Landesregierung hat u. a. folgende Beschlüsse gefasst: Das Theater Forum Schwechat erhält zur Durchführung des Theaterbetriebs im Jahr 2025 eine Förderung in Höhe von gesamt 130.000 Euro. Weiters wurde ein zweijähriger Fördervertrag für den Verein „Kultur im Schloss Kirchstetten“ mit einem Förderbetrag in der Höhe von 140.000 Euro (jeweils für die Jahre 2025 und 2026, davon jeweils jährlich 15.000 Euro im Rahmen der Fair-Pay-Fördermaßnahmen) beschlossen. Zur anteiligen Unterstützung der Kosten für die…

HELGA KRISMER: „WER ÖKOLOGISCHE UND TIERFREUNDLICHE LANDWIRTSCHAFT WILL, MUSS BEIM EIGENEN EINKAUF BEGINNEN.“ In aktuellen umfassenden parlamentarischen Anfragen richtet sich die Klubobfrau der Grünen Niederösterreich, Helga Krismer, an alle Mitglieder der Landesregierung. Ziel ist die Überprüfung der Umsetzung der verpflichtenden naBe-Kriterien (nachhaltige Beschaffung) in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen. „Seit 2022 gelten für das Land verbindliche Vorgaben bei der Beschaffung – darunter Bio-Qualität,…

Regierungsverantwortung bedeutet, den Menschen zu dienen „Ich bin stolz und dankbar, dass ich für unsere Landsleute arbeiten darf. Regierungsverantwortung für mein Heimatland Niederösterreich übernehmen zu dürfen, bedeutet, den Menschen zu dienen. Unsere Landsleute müssen immer im Zentrum der Politik stehen. Sie geben die Richtung vor“, sagt FPÖ-Landtagsabgeordneter Martin Antauer nach dem einstimmigen Beschluss des FPÖ-Landesparteivorstands, ihn als neues Mitglied der niederösterreichischen…

Einstimmiger Beschluss im Landesparteivorstand Noch gestern Abend hat die FPÖ-Niederösterreich den einstimmigen Beschluss im Landesparteivorstand gefasst, den Landtagsabgeordneten Martin Antauer, als neues Mitglied der niederösterreichischen Landesregierung zu nominieren. „Martin Antauer ist ein gestandener Niederösterreicher, der tief in seiner Heimatregion verwurzelt ist. Er steht für Klarheit, Bürgernähe und lebt unsere freiheitlichen Werte mit Überzeugung. Er ist jemand, der sich mit Herz und Seele für…

Nominierung ist Auszeichnung für konsequente Arbeit an der Seite der Bevölkerung „Landesrat Luisser ist ein glühender Österreicher, der auf der Seite der Bevölkerung steht. Seine Arbeit ist geprägt von demokratischen Prinzipien, Rechtsstaatlichkeit und einem starken Gerechtigkeitssinn. Das hat er in seiner politischen und beruflichen Laufbahn bewiesen und nicht zuletzt durch seine geradlinige und ehrliche Arbeit in der niederösterreichischen Landesregierung. Er richtet beide Augen immer auf das Wohlergehen…

Niederösterreichischer FPÖ-Landesrat folgt auf Elisabeth Schwetz Ende Juni 2025 endet die Amtsperiode der Volksanwältin MMag. Elisabeth Schwetz, die diese Funktion am 27. November 2024 übernommen hat. Sie folgte ihrerseits auf Walter Rosenkranz, der zum Nationalratspräsidenten gewählt wurde. Die FPÖ hat entschieden, Mag. Dr. Christoph Luisser, bisher niederösterreichischer Landesrat für Sicherheit, Asyl und Zivilschutz, als neues Mitglied der Volksanwaltschaft vorzuschlagen. FPÖ-Bundesparteiobmann…

Strasser: “Ein wichtiger Schritt für Tierwohl und Versorgungssicherheit“ Mit Mitte 2034 endet die Übergangsfrist für unstrukturierte Vollspaltenbuchten in der Schweinehaltung. Diese Novellierung des Tierschutzgesetzes ist ein tragfähiger Kompromiss und das Ergebnis intensiver, aber konstruktiver Verhandlungen. Damit wird ein klares Zeichen gesetzt: Die Weiterentwicklung in der Schweinebranche wird fortgesetzt - mit Planungssicherheit für die Betriebe und einer sicheren Versorgung mit österreichischem…

Ärztekammer für Tirol fordert sofortige Maßnahmen von der Politik Die Gesundheitsversorgung in Tirol steht an einem kritischen Wendepunkt. Trotz regelmäßiger Versprechungen der politischen Entscheidungsträger bleiben dringend notwendige Reformen bisher aus, wodurch die medizinische Versorgung der Tiroler Bevölkerung zunehmend gefährdet wird. Aktuell droht Tirol vielmehr in ein Zwei-Klassen-System abzurutschen. Die Ärztekammer für Tirol fordert daher eindringlich von der Politik sofortige und nachhaltige…