Landesregierung

In der OTS0056 wurde für Stellungnahmen zum Gesetzentwurf fälschlicherweise die Mailadresse post@ma40.wien.gv.at statt post@ma64.wien.gv.at angeführt. Folgend der korrigierte Text: Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Gesetzentwurf ausgearbeitet:  Gesetz, mit dem das Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetz 2005 (WElWG 2005) geändert wird. Der Entwurf mit den Erläuterungen ist im Internet auf der Seite  http://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/begutachtung/index.htm abrufbar und liegt bei den…

Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Gesetzentwurf ausgearbeitet:  Gesetz, mit dem das Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetz 2005 (WElWG 2005) geändert wird. Der Entwurf mit den Erläuterungen ist im Internet auf der Seite  http://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/begutachtung/index.htm abrufbar und liegt bei den Magistratischen Bezirksämtern in der Zeit von 07.08.2024 bis 21.08.2024 zur öffentlichen Einsicht auf. Die Einsichtnahme ist während der Öffnungszeiten möglich.  Zum Gesetzentwurf können…

LR Teschl-Hofmeister: Betreuungsprojekte in den NÖ Gemeinden bieten spannende Ferienerlebnisse und fördern Vereinbarkeit von Familie und Beruf Mehr als die Hälfte der Sommerferien in unserem Bundesland sind bereits vorbei. Zeit, um hinsichtlich der Ferienbetreuungsangebote in Niederösterreich Bilanz zu ziehen. Bei ihrem Besuch am Ferienbetreuungsstandort der Volksschule Neulengbach betonte Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister: „Auch in diesem Sommer setzen rund 80% aller Gemeinden in…

Kosten von 195.000 Euro übernimmt das Land Niederösterreich Im Bezirk Neunkirchen wurde die Brücke über den Wiedenbach südlich von Zöbern im Zuge der Landesstraße L 4181 einer Generalinstandsetzung unterzogen. Verbunden mit Kosten von 195.000 Euro wurden hier die Randbalken und das Tragwerk vollständig abgetragen und ein neues Tragwerk aus Fertigteilen hergestellt. Danach erfolgten die Abdichtungsarbeiten für die Brücke, die Herstellung der Randbalken und das Aufbringen der neuen bituminösen Tragschichte.…

Omar Al-Rawi, SPÖ Gemeinderat und Stadtplanungssprecher, betont zum Thema Umweltverträglichkeitsprüfung des Projektvorhabens „Heumarkt Neu“: „Wie die Oppositionsparteien in ihren Aussendungen richtigerweise anführen, handelt es sich bei dem nun diskutierten Umlaufbeschluss, um die Umsetzung eines Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichts vom 19.Juni 2024. In diesem wurde der Beschwerde des Projektbetreibers des Vorhabens „Heumarkt Neu“ stattgegeben, dass keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei.“ Das…

Laut Gutachten ist keine UVP nötig – die Genehmigungsverfahren sind noch durchzuführen Aus aktuellem Anlass informiert die Magistratsdirektion im Zusammenhang mit einem Beschluss der Wiener Landesregierung über folgenden Sachverhalt: Heute, Mittwoch, 07.08., wurde der Prozess eines Umlaufbeschlusses zu einer Variante des Projekts „Heumarkt neu“ gestartet: Dieser betrifft die Klärung, ob zu dieser Variante eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt werden muss. Laut dem vorliegenden…

Klarheit und Transparenz bleiben völlig auf der Strecke „Die aktuellen Entwicklungen in der Causa Heumarkt sind das Resultat einer völlig chaotischen Politik der Wiener Stadtregierung, die sich seit jeher wie ein roter Faden durchzieht. Offenbar will sich die Stadtregierung vom Weltkulturerbe verabschieden“, so die Planungssprecherin der Wiener Volkspartei, Gemeinderätin Elisabeth Olischar in einer ersten Reaktion. So sei den Mitgliedern der Landesregierung ein Umlaufbeschluss zugegangen, in dem die…

„Bürgermeister Ludwig ist offenbar zu feig, eine Sitzung der Wiener Landesregierung - das geht natürlich auch im Sommer - einzuberufen, um den Verkauf des UNESCO-Welterbeprädikats der Inneren Stadt an Immobilienheuschrecken unterschriftsreif zu machen. Stattdessen wird dieser SPÖ-Skandal mit Unterstützung des Vorsitzenden der „Sektion ohne Meinung“, Vizebürgermeister Wiederkehr, mittels Umlaufbeschluss und ohne Diskussion im Eiltempo per Mail durchgedroschen“, kritisiert der Wiener FPÖ-Planungssprecher LAbg. Toni…

Land Tirol sagt klar NEIN zu neuer Transitroute * EHRENAMTLICHE RECHTSSERVICESTELLE DER ALPENKONVENTION GEHT VON PRAXISFERNEN ANNAHMEN AUS * EU-RECHTSEXPERTE OBWEXER: „UMSETZUNG DES FERNPASS-PAKETS ENTSPRICHT DEN BESTIMMUNGEN DES VERKEHRSPROTOKOLLS DER ALPENKONVENTION“ * KEINE KAPAZITÄTS- ODER LEISTUNGSSTEIGERUNG DURCH FERNPASSTUNNEL UND ZWEITE RÖHRE LERMOOSER TUNNEL * FERNPASSSTRASSE WIRD AUCH NACH DEM BAU DES FERNPASSTUNNELS NICHT ZU EINER „HOCHRANGIGEN STRASSE“ * POSITION DES LANDES TIROL DURCH…

Das Amt der Wiener Landesregierung hat folgenden Gesetzentwurf ausgearbeitet:  GESETZ, MIT DEM DAS WIENER GESUNDHEITSFONDS-GESETZ 2017 UND DAS WIENER KRANKENANSTALTENGESETZ 1987 - WR. KAG GEÄNDERT WERDEN (WIENER VEREINBARUNGSUMSETZUNGSGESETZ 2024 - WVUG 2024) Der Entwurf mit den Erläuterungen ist im Internet auf der Seite  http://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/begutachtung/index.htm abrufbar und liegt bei den Magistratischen Bezirksämtern in der Zeit von 06.08.2024 bis 30.08.2024 zur öffentlichen Einsicht…