Lindner

SPÖ & SoHo fordern vollen Schutz vor Diskriminierung und Gesetz gegen Konversionstherapien Eine katastrophale Bilanz stellt SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner am heutigen „Zero Discrimination Day“ der aktuellen Bundesregierung aus: „In mehr als drei Jahren Regierungsarbeit haben ÖVP und Grüne de facto kein großes Problem im Bereich der Diskriminierung beseitigt – die LGBTIQ-Community ist leider das beste Beispiel dafür!“ Lindner kritisiert, dass weder der gesetzliche Diskriminierungsschutz…

Wien (OTS) - Finanzminister Brunner und Bundesfinanzminister Lindner laden die Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich zu einem Pressetermin ein. Wann: Donnerstag, 16.02.2023, ab 14:30 Uhr Wo: Bundesministerium für Finanzen, Johannesgasse 5, 1010 Wien, (Winterpalais Prinz Eugen) Anmeldung: Einlass bei diesem Termin nur nach Akkreditierung bis spätestens 16.02.2023 12:00 Uhr an bmf-presse@bmf.gv.at. 14:30 Uhr: gemeinsames Eintreffen der Minister (Begrüßung und Handshake) am Fuße der Feststiege (Film- und…

Debatte über Sicherstellung der Medikamentenversorgung und zahlreiche Vorschläge der Opposition zur Reform des Gesundheitswesens Eine Novellierung des Medizinproduktegesetzes, die aktuellen Probleme bei der Versorgung mit Medikamenten in Österreich sowie zahlreiche Reformvorschläge der Opposition standen im weiteren Verlauf der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses im Mittelpunkt der Debatte. Sollten von Implantaten gesundheitliche Gefährdungen ausgehen, so müssen in Hinkunft die Patient:innen…

Einstimmigkeit für NEOS-Antrag zur Erhebung des Angebots der Gesundheitsprävention, weitere Anträge der NEOS und der SPÖ vertagt Die Frage, wie Tierleid bei Tiertransporten vermieden werden kann, beschäftigte heute einmal mehr den Gesundheitsausschuss. SPÖ und FPÖ verlangen in ihren Anträgen eine rasche Umsetzung der Forderungen des Volksbegehrens "Stoppt Lebendtier-Transportqual". Die SPÖ tritt zudem für die Einführung von Mindeststrafen bei Verstößen gegen das Tiertransportgesetz sowie für eine deutliche…

Wien (OTS) - Finanzminister Brunner und Bundesfinanzminister Lindner laden die Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich zu einem Pressetermin ein. Wann: Donnerstag, 16.02.2023, ab 14:30 Uhr Wo: Bundesministerium für Finanzen, Johannesgasse 5, 1010 Wien, (Winterpalais Prinz Eugen) Anmeldung: Einlass bei diesem Termin nur nach Akkreditierung bis spätestens 16.2.2023 12:00 Uhr an bmf-presse@bmf.gv.at. 14:30 Uhr: gemeinsames Eintreffen der Minister (Begrüßung und Handshake) am Fuße der Feststiege (Film- und…

Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt Der Gewaltschutz für Frauen war heute zentrales Thema im Gleichbehandlungsausschuss. So sprachen sich die NEOS für eine bessere Übersicht über vorhandene Gewaltschutzangebote sowie gezielte Präventionsarbeit gegen Gewalt an Mädchen aus, die FPÖ für eine "Dunkelfeldstudie" zu dieser Thematik . Abermals auf die Tagesordnung fand die FPÖ-Forderung nach einer medialen Nennung der Nationalität von Täter:innen bei Sexualdelikten und ein NEOS-Antrag auf eine klare Definition…

Oppositionsanliegen von ÖVP und Grünen vertagt Den Gleichbehandlungsausschuss hat heute ein Entschließungsantrag der Regierungsparteien passiert, in dem ÖVP und Grüne für die Stärkung von älteren Frauen plädieren. Oberstes Ziel sei die Wahrung und Hebung ihrer Lebensqualität zur Sicherung der Teilhabe an allen gesellschaftlichen Bereichen, heißt es in der an die Frauenministerin und den Sozialminister gerichteten Initiative. Es gehe darum, mehr Bewusstsein für die Lebenssituation von Seniorinnen zu…

SPÖ kritisiert zahnlose Maßnahmen des Bildungsministers – Regierung lehnt Initiativen für echten Fortschritt im Ausschuss ab Zu einem besonderen Zufall in Fragen der Bildungspolitik kam es heute: Während im Gleichbehandlungsausschuss des Nationalrats über einen SPÖ-Antrag zur Sicherung qualitätsvoller sexueller Bildung in Schulen diskutiert wurde, veröffentlichte das Bildungsministerium ohne Vorankündigung endlich die Verordnung zu genau diesem Thema. Die Koalitionsfraktionen ÖVP und Grüne lehnten den…

„Die Verwandlung“ der Staatsoper eröffnet um 20.15 Uhr den TV-Ballabend Wien (OTS) - Nach zweijähriger Pause ist es wieder so weit: Am Donnerstag, dem 16. Februar 2023, eröffnet das Jungdamen- und Jungherren-Komitee den 65. Wiener Opernball. Im ORF steht auch heuer wieder eine umfangreiche Berichterstattung zum „Ball der Bälle“ auf dem Programm – so widmet sich der Fernsehabend in ORF 2 (ab 20.15 Uhr) und 3sat (ab 21.10 Uhr) dem Höhepunkt der Ballsaison. Durch den diesjährigen Opernball-TV-Abend führen…

Mirjam Weichselbraun spielt mit Expertinnen und Experten um Karten für den Wiener Opernball 2023 Wien (OTS) - Die Einstimmung auf den Wiener Opernball 2023! Bereits am Montag, dem 13. Februar 2023, steht der ORF-2-Hauptabend im Zeichen des „Balls der Bälle“, wenn die ehemalige Opernball-Organisatorin Desirée Treichl-Stürgkh und der langjährige Opernball-Moderator Alfons Haider, Opernball-Kommentator Karl Hohenlohe und Daniel Serafin, Künstlerischer Leiter des Opernballs in New York, sowie…