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SPÖ-Lindner zu Rosenkranz: „Sprach-Kulturkampf ist an Peinlichkeit kaum zu überbieten!“

SPÖ-Gleichbehandlungssprecher kritisiert peinliche Sprachvorschriften des FPÖ-Nationalratspräsidenten Wieder einmal beweist die FPÖ aktuell, dass sie niemals eine Chance verstreichen lassen würde, um sich mit peinlichen Kulturkampf-Manövern zu beschäftigen anstatt mit echten Verbesserungen für die Menschen in Österreich. Nachdem FPÖ-Nationalratspräsident Walter Rosenkranz verlauten ließ, dass er künftig inklusive Schreibweisen aus der Kommunikation des Parlaments verbannen lässt, stellt

Europäischer Gesundheitsdatenraum: Nationalrat schafft Rechtsgrundlagen für EU-Rezept und EU-Patientenakte

Abgeordnete befürworten Fortsetzung des Projekts "Gesund aus der Krise" Die rechtlichen und technischen Vorbereitungen für den Europäischen Gesundheitsdatenraum standen im Mittelpunkt eines Gesetzesbeschlusses, der heute mehrheitlich vom Nationalrat befürwortet wurde. Im Konkreten sollen durch Änderungen im Gesundheitstelematikgesetz und im ASVG die Rechtsgrundlagen für einen vereinfachten Zugang zu Arzneimitteln in der EU (EU-Rezept) sowie den Abruf von sogenannten Patientenkurzakten geschaffen werden.

Einsatz für die Jugend – ASKÖ sagt Danke

Anerkennung für Engagement im Nachwuchsbereich Auch 2025 zeichnete die ASKÖ Bundesorganisation Sportvereine sowie Trainerinnen und Trainer für ihr großartiges Engagement im Nachwuchsbereich aus. Die Gewinner:innen wurden im Haus des Sports in Wien von Präsident Abg.z.NR a.D. Hermann Krist und Vizepräsident Mag. Dr. Thomas Zacharias ausgezeichnet. Abteilungsleiter Sport Matthias Lindner, MSc und Jugendreferentin Mag. Andrea Gruber, MSc führten durch die Veranstaltung. Sie alle freuten sich, dass so viele

Gesundheitsausschuss diskutiert Gentechnik, Tierschutz und Lebensmittel- sowie Produktsicherheit

Weitere Forderungen der Opposition werden von ÖVP, SPÖ und NEOS vertagt Im letzten Teil des heutigen Gesundheitsausschuss diskutierten die Abgeordneten die Themen Gentechnik, Tierschutz sowie Lebensmittel- und Produktsicherheit. Ausgangspunkt der Debatten waren mehrere Berichte des Gesundheitsressorts. Zudem standen weitere Anträge der Opposition auf der Tagesordnung, die wiederum mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und NEOS vertagt wurden. So forderten die Freiheitlichen ein Verbot des rituellen Schlachtens

EU-Rezept und EU-Patientenakte: Rechtsgrundlagen für grenzüberschreitende Gesundheitsanwendungen im Ausschuss beschlossen

Voraussetzungen für Umsetzung des europäischen Gesundheitsdatenraums ab 2029 geschaffen Die rechtlichen und technischen Vorbereitungen für den Europäischen Gesundheitsdatenraum standen im Mittelpunkt eines Gesetzesbeschlusses, der heute mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und NEOS im zuständigen Fachausschuss erfolgt ist. Im Konkreten sollen durch Änderungen im Gesundheitstelematikgesetz und im ASVG die Rechtsgrundlagen für einen vereinfachten Zugang zu Arzneimitteln in der EU (EU-Rezept) sowie den Abruf von

Tanner: Wertschöpfung bei Rüstungsvorhaben soll möglichst in Österreich bleiben

Landesverteidigungsausschuss debattiert Industriekooperationen, Beschaffungen und Auslandseinsätze Die Stärkung der heimischen Industrie und Wirtschaft durch Industriekooperationen im Rüstungsbereich stand im Zentrum der heutigen Aussprache mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner im Landesverteidigungsausschuss. Tanner betonte dabei die hohen Anteile an heimischer Produktion und Wertschöpfung bei Beschaffungen für das Bundesheer. Besonders interessierten sich die Abgeordneten für die Aufrüstung im

QUEER MOMENTS Benefizkonzert: Glanzvoller Abend voller Musik, Begegnung und Zusammenhalt

Konzert für Vielfalt, Sichtbarkeit und Solidarität mit dem Ensemble Wien, bestehend aus Mitgliedern der Wiener Philharmoniker Es war ein Abend, der in Erinnerung bleibt: Über den Dächern des Parlaments in Wien gab es ein einmaliges Benefizkonzert zugunsten der Initiative QUEER MOMENTS. Das Ensemble Wien, bestehend aus Mitgliedern der Wiener Philharmoniker, begeisterte mit mitreißender Musik, die das Publikum von der ersten Minute an in ihren Bann zog und mit frenetischem, nicht enden wollendem Applaus

SP-Lindner/Robosch: Volle Solidarität mit der Pecs-PRIDE!

SoHo Österreich solidarisiert sich gegen Orban-Verbot der zweiten PRIDE in Ungarn Was Victor Orban in Budapest nicht gelungen ist, will er am heutigen Samstag in der südungarischen Stadt Pecs nachholen: Die zweite PRIDE-Parade in Ungarn soll dort heute aufgrund von Orbans PRIDE-Verbot untersagt werden. Die dortigen Aktivist*innen lassen sich von ihrem Einsatz für Menschenrechte und ein vielfältiges Ungarn aber nicht abbringen und bekommen für ihren Widerstand gegen die menschenrechtsfeindliche Politik

SPÖ-Lindner: Slowakische Verfassungsänderung ist Frontalangriff auf europäische Grundwerte!

Während slowakische Regierung LGBTIQ+ Rechte beschneidet, will Deutschland sie im Grundgesetz schützen Nach einer langen Parlamentsdebatte stimmt das slowakische Parlament heute über eine geplante Verfassungsänderung ab, mit der die Rechte von LGBTIQ+ Personen in unserem Nachbarland massiv eingeschränkt werden sollen. Auf Vorschlag des nationalistischen Premierministers Robert Fico und mit Unterstützung der konservativen Opposition wird damit nicht nur die rechtliche Anerkennung von trans* Personen de

Nacht der MANZ-Autor:innen 2025: Ein Abend voller Würdigung

Neben einem festlichen Dinner, Austausch und Networking wurden im Rahmen der Galanacht Mitte September erneut die MANZ Awards verliehen. Ein jährlicher Höhepunkt im Veranstaltungskalender der Rechtsbranche und für den MANZ Verlag ist die Nacht der MANZ-Autor:innen. Über 250 geladene Gäste kamen am 22. September 2025 im MuseumsQuartier zusammen, um die Preisträger:innen zu ehren. Mit großer Freude eröffnete Susanne Stein-Pressl, geschäftsführende Gesellschafterin von MANZ, die traditionelle Galanacht. Wie