Lindner

HOSI Salzburg würdigt mutigen Schritt der Justizministerin Salzburg (OTS) - "Die heutige Entschuldigung durch Justizministerin Alma Zadić kann nur der Anstoß für weitere konsequente Aufarbeitung sein. Aber: Wir danken Bundesministerin Alma Zadić ausdrücklich für diesen mutigen Schritt", sagt Josef Lindner, Obmann der HOSI Salzburg. Lindner verweist auf das Totalverbot von Homosexualität, das in Österreich bis 1971 galt. Die gleichzeitig eingeführten neuen Strafrechtsbestimmungen wurden erst in den…

SPÖ-Forderung nach parlamentarischem Hearing nur von schwarz-grünen Regierungsfraktionen abgelehnt Wien (OTS/SK) - Enttäuscht zeigen sich SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner und SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek von der schwarz-grünen Diskussionsunwilligkeit im Gleichbehandlungsausschuss des Nationalrats. Wenn der Ausschuss am 9. Juni zum letzten Mal vor dem Sommer zusammentritt, hätte es die Chance auf ein parlamentarisches Hearing zum gesetzlichen Diskriminierungsschutz gegeben – ÖVP…

Fertiger SPÖ-Gesetzestext liegt im Parlament und kann noch im Regenbogenmonat beschlossen werden Wien (OTS/SK) - Zum Beginn des Regenbogenmonats Juni drängt die SPÖ nicht nur auf den Ausbau von notwendiger LGBTIQ-Jugendarbeit in jedem Bundesland, sondern auch auf längst überfällige gesetzliche Maßnahmen zum Schutz queerer Menschen in Österreich. Nach dem einstimmigen Nationalratsbeschluss zum Verbot von s.g. Konversionstherapien im Jahr 2019 fordert SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner dabei vor…

Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab im Ausschuss für Familie und Jugend Wien (PK) - Die Auswirkungen der Corona-Krise auf Familie und Jugend, die Erhöhung des Budgets der Familienberatungsstellen, Unterstützung für LGBTIQ-Jugendliche und etliche weitere Punkte waren Gegenstand der aktuellen Aussprache mit Susanne Raab, Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration im Bundeskanzleramt, im heutigen Ausschuss für Familie und Jugend. Auswirkungen der Corona-Krise auf die…

Zahlreiche Anträge der Opposition zu familien- und jugendpolitischen Themen vertagt oder abgelehnt Wien (PK) - Nach den Vorstellungen der Koalitionsparteien soll der Mutter-Kind-Pass zu einem Eltern-Kind-Pass, der bis zum 18. Lebensjahr des Kindes gelten soll, weiterentwickelt werden. Die Abgeordneten haben im Familienausschuss einstimmig eine Entschließung gefasst, wonach sie von der Familienministerin die Umsetzung dieses Projekts erwarten. Ein Antrag der NEOS zum Thema "Eltern-Kind-Pass" gilt mit diesem…

Neue Sicherheitsstandards für Personalausweise und Reisepässe Wien (PK) - Vor dem Hintergrund der jüngsten Frauenmorde in Österreich wurde ein Antrag der Regierungsparteien im heutigen Innenausschuss des Nationalrats einstimmig beschlossen. Dieser sieht vor, dass Sicherheitsbehörden personenbezogene Daten zum Schutz gefährdeter Menschen auch dann an Interventionsstellen übermitteln dürfen, wenn kein Betretungs- und Annäherungsverbot verhängt wurde. Zur Durchsetzung des Annäherungsverbots sollen künftig…

Volksanwaltschaftsausschuss widmet sich Berichten zu präventiver Menschenrechtskontrolle sowie zu COVID-19 Wien (PK) - Am zweiten Tag des Volksanwaltschaftsausschusses beschäftigten sich die Abgeordneten heute weiter mit dem Tätigkeitsbericht der Volksanwaltschaft für das Jahr 2020 (III-224 d.B.), der schlussendlich einstimmig zur Kenntnis genommen wurde. Dabei standen der zweite Teil des Berichts zur präventiven Menschenrechtskontrolle sowie heuer erstmals auch ein dritter Band, der die Aufgabenstellungen…

SPÖ-Volksanwaltschaftssprecher Silvan: „Bericht zeigt, dass Kontrolle der Verwaltung in Krisenzeiten besonders essentiell ist“ Wien (OTS/SK) - Rund 18.000 Personen wandten sich 2020 an die Volksanwaltschaft. Insgesamt wurden aufgrund der Beschwerden 8.016 Prüfverfahren eingeleitet. SPÖ-Volksanwaltschaftssprecher Rudolf Silvan: „Mehrarbeit kam auf die Volksanwälte auf Grund der Corona-Krise zu. Dies ist nicht der Krise allein, sondern vielmehr der fehlenden Klarheit mancher Corona-Maßnahmen der Regierung…

Beratungsstelle in jedem Bundesland – Schutz vor Diskriminierung für LGBTIQ-Personen – Gesetzliches Verbot von Konversionstherapien in jedem Bereich Wien (OTS/SK) - Die oft sehr prekäre Lage von LGBTIQ-Jugendlichen stand heute, Dienstag, im Zentrum einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPÖ-Jugendsprecherin Eva-Maria Holzleitner, SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner sowie Johannes Wahala, Leiter der Beratungsstelle COURAGE und Sprecher des Dachverbandes der Österreichischen Familienberatungsstellen.…

PK mit Holzleitner, Lindner, Wahala: „Keinen jungen Menschen zurücklassen – für bessere Versorgung für alle Jugendlichen & LGBTIQ-Jugendarbeit in jedem Bundesland! Wien (OTS/SK) - Zum Start ins Regenbogenmonat Juni und dem Tag des Kindes laden SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner und SPÖ-Jugendsprecherin Eva-Maria Holzleitner zum Pressegespräch zum Thema „Keinen jungen Menschen zurücklassen. Für bessere Versorgung für alle Jugendlichen & LGBTIQ-Jugendarbeit in jedem Bundesland!“ Weiterer…