Lindner

Ausgabe vom 19. Oktober 2021 Linz (OTS) - Eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP wäre eine Zweckgemeinschaft. Damit hat FDP-Chef Christian Lindner zweifellos Recht. Andererseits ist jede Koalition von Parteien, die zuvor im Wahlkampf gegeneinander angetreten sind, keine Liebesheirat. Das allein ist also noch nichts Besonderes. Viel wesentlicher ist die Frage, wie stabil ein Ampel-Zweckbündnis sein könnte. Das wird wohl ein Stück weit von der Leidensfähigkeit der FDP abhängen. Denn auch wenn deren…

Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab im Gleichbehandlungsausschuss Wien (PK) - Im ersten Gleichbehandlungsausschuss der neuen Tagungsperiode stand nach der Wahl einer Obfrau in Person von Abgeordneter Eva Maria Holzleitner (SPÖ) auch eine aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab auf der Tagesordnung. Themen waren unter anderem die Gewaltschutz-Maßnahmen und das Frauenbudget, Brustkrebsvorsorge sowie Frauengesundheit. 160 Attacken auf LGTBIQ-Personen im ersten Halbjahr 2021…

Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt bzw. abgelehnt Wien (PK) - Im Gleichbehandlungsausschuss standen heute zahlreiche Anliegen der Opposition zur Debatte. Zwei Anträge der SozialdemokratInnen für Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen wurden von den Regierungsfraktionen als obsolet bezeichnet und abgelehnt. Weitere Anträge der Oppositionsparteien wurden vertagt. Die SPÖ machte etwa das Frauenvolksbegehren 2.0, Frauengesundheit und die Personalsituation der Gleichbehandlungsanwaltschaft zum Thema. SPÖ und NEOS…

SoHo fordert Verankerung von LGBTIQ-Rechten in der Verfassung und echte Fortschritte für mehr Gleichberechtigung Wien (OTS/SK) - „Menschenrechte sind eine soziale Frage“ – unter diesem Motto stand die Bundeskonferenz der SoHo Österreich in Wien. Am Wochenende wurde dabei SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner mit 98 Prozent als Bundesvorsitzender der sozialdemokratischen LGBTIQ-Organisation wiedergewählt. Gemeinsam mit ihm wurden auch Bundessekretär Sebastian Pay und die stv. Bundesvorsitzenden…

Wien (OTS/SK) - „50 Jahre legal lieben“ – unter diesem Motto laden die sozialdemokratische LGBTIQ-Organisation SoHo Österreich und der Delegationsleiter der SPÖ im EU-Parlament Andreas Schieder zum Festakt anlässlich des 50. Jubiläums der Entkriminalisierung von Homosexualität in Österreich. Gemeinsam mit Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, Zeitzeug*innen und hochrangigen Gästen wird dabei sowohl ein Blick zurück, auf den langen Kampf für Gleichberechtigung, als auch nach vorn, auf die kommenden Herausforderungen für…

Wien (OTS) - Bereits zum dritten Mal haben die Userinnen und User im Rahmen der „ORF extra Tieraktion“ die liebsten und schönsten Tier-Fotos bzw. -Videos gekürt. Nun können diese auf https://extra.ORF.at/ bewundert werden. Bis Ende Mai konnten Tierfreundinnen und Tierfreunde wieder Fotos oder Videos in den Kategorien „Hunde“, „Katzen“ und „Sonstige Tiere“ an extra.ORF.at schicken. Nach der Vorauswahl durch prominente Tierexpertinnen und -experten wählte dann das Publikum jeweils die drei Sieger-Fotos und -Videos in den…

HOSI-Salzburg: Für ein angstfreies Arbeits- Bildungs- und familiäres Umfeld für queere Menschen Salzburg (OTS) - Der 11. Oktober ist Internationaler Coming Out Day. Ein besonderer Tag für Menschen der LGBTIQ* Community, also Homosexuelle, Bisexuelle, Trans* und Inter*-Personen. Jene, die ihr Coming-Out schon hinter sich haben, erinnern sich immer an ihren ersten Coming-Out-Moment. Und diejenigen, denen es noch bevorsteht, blicken meist mit gemischten Gefühlen ihrem eigenen „Coming Out Day“ entgegen. Das…

Rege Bürgerbeteiligung in Form von 48 Tagesordnungspunkten Wien (PK) - Die Ausweitung Corona-Pflegebonus auf alle im Gesundheits- und Sozialbereich tätigen Personen, die Erhöhung des Budgets für inklusive Bildung, die Absicherung des Slowenistikstudiums an der Universität Klagenfurt sowie der Vollausbau der Weinviertler Schnellstraße S3 waren nur einige der zahlreichen Anliegen von BürgerInnen, mit denen sich heute der Petitionsausschuss befasste. Ausschussvorsitzender Michael Bernhard (NEOS) wies darauf…

NEOS-Anträge zur Einbeziehung des Parlaments in die Bundesheerreform und Evaluierung des Assistenzeinsatzes vertagt Wien (PK) - Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf das Bundesheer waren heute das vorrangige Thema der Sitzung des Landesverteidigungsausschusses des Nationalrats. Dazu wurden vom Verteidigungsministerium drei Berichte vorgelegt. Zunächst wurde der Jahresbericht 2020 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und die dazugehörige Stellungnahme von…

SPÖ-Gleichbehandlungssprecher begrüßt Unternehmens-Petition gegen die Blutspende-Diskriminierung und fordert rasches Diskriminierungsverbot Wien (OTS/SK) - Heute, Freitag, präsentierte eine Reihe renommierter Großunternehmen – angeführt von der Raiffeisen Bank International, Microsoft, PWC, Accenture und anderen – ihre Petition gegen die Diskriminierung von homosexuellen Männern und Trans-Personen beim Blutspenden. Die Firmen fordern darin nicht nur einen neuen Blutspende-Fragebogen, sondern auch ein…