Mauer

Teuerungskrise, Gesundheitskrise, Klimakrise – ÖVP fällt dazu nichts Besseres ein, als Dreck zu schleudern Während ganz Österreich unter dem Regierungsversagen in den Bereichen Teuerung, Gesundheits- und Klimapolitik leidet, fällt der ÖVP als Kanzlerpartei offensichtlich nichts Besseres ein, als Dreck zu schleudern. Nicht nur gegen den politischen Gegner, sondern auch gegen den eigenen Koalitionspartner. SPÖ-Klubobmann Philip Kucher: „Diese Regierung ist völlig am Ende! Neuwahlen sind der einzige Weg.“…

MONTAG, 25. September 2023: SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler besucht im Rahmen seiner Comeback-Tour Salzburg. Infos unter https://tinyurl.com/bdhdjr76  Petra Bayr, SPÖ-Sprecherin für Außenpolitik und globale Entwicklung, nimmt an der Sitzung des Richterausschusses der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Paris teil. Dort wird das Hearing serbischer Kandidat*innen für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte stattfinden (Paris). 16.30 Uhr Pressegespräch zum Thema Kinderbetreuung mit…

Transparenz und Wahlfreiheit zentral, um Vertrauen zurückzugewinnen „Mit jedem Lebensmittel- und Fleischskandal wird unser Vertrauen in die Lebensmittelsicherheit aufs Neue in Frage gestellt“, sagt Clemens Stammler, Landwirtschaftssprecher der Grünen und Obmann der Grünen Bäuerinnen und Bauern (GBB), bezugnehmend auf die aktuellen Fälle von Salmonellenvergiftungen, und führt weiter aus: „Um Fälle wie diese zu verhindern und das Risiko für Seuchen und Krankheiten zu minimieren, braucht es bessere…

„Unternehmen brauchen endlich den versprochenen Energiekostenzuschuss 2 – Chefin der Grünen Wirtschaft sieht tatenlos zu“ Angesichts der rasant gestiegenen Energiepreise hat die Bundesregierung im Dezember 2022 im Ministerrat den Energiekostenzuschuss 2 (EKZ II) sowie ein Pauschalmodel für Unternehmen angekündigt. „Mit dem EKZ II sollte einem drohenden Wettbewerbs- und Wohlstandsverlust entgegengewirkt werden, denn von ihm profitieren vor allem KMUs – die größten Arbeitgeber in Österreich“, so…

„Unsere Kinder brauchen ihre Familie und Schutz vor kruden, grünen Ideen“ „Wie grüne Kindererziehung aussehen soll, wissen wir spätestens seit den kruden Ideen der grünen Abgeordneten Lunacek, die sich für eine ‚Frühsexualisierung‘ unserer Kinder einsetzte. Und erst vor kurzem hielt die grüne Klubobfrau Maurer im Parlament eine Kinderbuchlesung mit Dragqueen ‚Candy Licious‘ ab. Diese von ultralinken Ideologien getriebenen Experimente haben in unseren Kinderzimmern keinen Platz und unsere Kinder müssen…

Das MAK widmet Gertie Fröhlich die erste umfassende Retrospektive Kaum eine Persönlichkeit stand so im Brennpunkt der Aktivitäten der Wiener Avantgarden wie Gertie Fröhlich (1930–2020). Während ihres Studiums an der Akademie der bildenden Künste knüpfte sie Kontakte zu jungen Kunstschaffenden aller Stilrichtungen, wurde im Schatten Otto Maurers zum Moving Spirit der Galerie St. Stephan und ihre Wohnung war bald interdisziplinärer Treffpunkt für viele Kreative ihrer Zeit. Gertie Fröhlich hinterließ ein…

FPÖ kritisiert Änderung des Jugendgerichtsgesetzes scharf Scharfe Kritik übte der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Christian Lausch gestern in seinem Debattenbeitrag im Nationalrat an den schwarz-grünen Entlassungsplänen für geistig abnorme Rechtsbrecher, die als Jugendliche oder junge Erwachsene verurteilt wurden, aus dem Maßnahmenvollzug und an der damit verbundenen Änderung des Jugendgerichtsgesetzes: „Es ist ein richtiger Schritt, dass auch auf Druck von uns Freiheitlichen die grüne…

Freiheitliche Anträge gegen beabsichtigten autofreien Tag und willkürliche Geschwindigkeitsbeschränkungen wurden heute im Verkehrsausschuss vertagt In der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses wurden unter anderem zwei FPÖ-Anträge gegen einen autofreien Tag und gegen niedrigere Tempolimits vertagt, während die Regierungsparteien ihre Enteignungspläne gegen Autofahrer im Zuge des sogenannten „Raserpakets“ beschlossen.  Für den freiheitlichen Verkehrssprecher und Generalsekretär NAbg. Christian…

LH Mikl-Leitner: Beste wohnortnahe Gesundheitsversorgung für unsere Landsleute St. Pölten (OTS/NLK) - Am 3. Juli 2023 nehmen in Melk, Breitenfurt im Wienerwald und Michelhausen im Tullnerfeld drei weitere Primärversorgungseinheiten in Niederösterreich ihren Betrieb auf. Damit erhöht sich die Zahl der PVE im Bundesland von sechs auf neun. Zwei weitere PVE in St. Pölten-Nord und Mauer bei Amstetten sind bereits auf Schiene. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner: „Wir wollen die beste Gesundheitsversorgung…

VertretungsNetz begrüßt Regierungspläne, wonach die Patientenanwaltschaft Inhaftierte künftig vertreten könnte Das „Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe“ (CPT), eine Institution des Europarats, hat Gefängnisse und psychiatrische Krankenhausstationen in Österreich überprüft. Nun liegt der Bericht über die Erkenntnisse und die Stellungnahme der Bundesregierung dazu vor. Kontrolliert wurden auch Maßnahmenvollzugs-Einrichtungen wie die…