Mauer

Ausgabe vom 13. Oktober 2021 Linz (OTS) - Die gestrige Sondersitzung des Nationalrates bot einen ausführlichen Vorgeschmack darauf, wie in nächster Zeit auf parlamentarischer Ebene das Polit-Klima zwischen türkis-grüner Regierung und den Oppositionsparteien sein wird. SPÖ, FPÖ und Neos werden ihre Aktivitäten im Wesentlichen auf geharnischte Kritik am „System Kurz“ reduzieren und den Grünen ständig unter die Nase reiben, dass sie nicht in Richtung Vierer-Bündnis von Herbert Kickls Gnaden umgefallen sind.…

FPÖ brachte Antrag für Kostendeckel und Transparenz bei Regierungswerbung ein – Rücktritt von Blümel als Teil des Systems Kurz ist längst überfällig Wien (OTS) - „Gernot Blümel repräsentiert schon lange das korrupte und mafiöse System Kurz, er war dort von Anfang an dabei. In Zusammenhang mit den Aktenlieferungen an den Ibiza-U-Ausschuss hat der Finanzminister nichts anderes gemacht, als das Parlament zu hintertreiben und die Aufklärung zu behindern, wo es nur ging. Im türkisen Skandalsumpf hat Blümel…

Wien (OTS/SK) - Die SPÖ hat am Dienstag eine Dringliche Anfrage an ÖVP-Finanzminister Blümel gerichtet, mit 46 Fragen zum „System Kurz – Missbrauch von Steuergeld zu persönlichen Zwecken und schwerwiegenden Korruptionsvorwürfen“. SPÖ-Budget- und Finanzsprecher Jan Krainer hat der ÖVP vorgehalten, dass sie „ein System der Korruption in Österreich etabliert“ habe. Die zentralen Protagonisten sieht er in Ex-Kanzler Kurz, Finanzminister Blümel und Ex-ÖBAG-Chef Schmid. Im Ibiza-Video habe man Strache und Gudenus gesehen, wie…

Von „Fliegenfischen“ bis „#newTogether“ St. Pölten (OTS/NLK) - Morgen, Dienstag, 12. Oktober, wird ab 18.30 Uhr in den Kasematten in Wiener Neustadt die Verfilmung des Theaterstücks „Fliegenfischen oder Herr Bert und der Fetzenfisch“ des SOG. Theaters Wiener Neustadt erstmals öffentlich gezeigt. Der Eintritt ist frei; nähere Informationen beim SOG. Theater unter 02622/87031, e-mail office@sog-theater.at und www.sog-theater.at; Karten unter https://www.webshop-wn.at/SelectSeats?ret=2&e=1068. Ebenfalls…

Mit jeder neuen Chat-Nachricht zeigt sich, wie tief und dreckig der türkise Sumpf ist – Türkises Dauereindreschen auf Rechtsstaat wird Kurz nicht retten Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch fragt sich angesichts der neuen Chat-Protokolle aus der türkisen Familie, „was es eigentlich noch braucht, damit Sebastian Kurz endlich begreift, dass für ihn ‚Game Over‘ ist“. „Die türkise-Skandal-Lawine wird stündlich größer. Das ‚System Kurz' muss endlich beendet werden, Kurz muss schleunigst…

LR Schleritzko: Wichtige Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssicherheit St. Pölten (OTS) - In Sieghartskirchen wurde im Zuge der Landesstraße L 2013 ein rund 600 Meter langer Gehsteig errichtet. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 145.000 Euro, wovon rund 80.000 Euro vom Land Niederösterreich und rund 65.000 Euro von der Marktgemeinde Sieghartskirchen getragen werden. Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko betonte heute bei der Baufertigstellung: „Mit der Errichtung des neuen Gehsteiges wird die…

Türkise Truppe tut alles, um Aufklärung zu sabotieren – „Angst in der ÖVP offenbar so groß, dass sie versucht, Justiz mit allen Mitteln sturmreif zu schießen“ Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Dienstag, mit scharfer Kritik auf die neuerlichen Attacken der ÖVP auf die unabhängige Justiz reagiert. „Was ÖVP-Kanzler Kurz und sein engstes Umfeld hier tun, offenbart eine antidemokratische Gesinnung, die immer mehr Menschen im Land Angst macht. Die türkisen Dauerangriffe auf…

Von „Ein neuer Mensch“ bis „128 E-Mails gegen die Einsamkeit“ St.Pölten (OTS) - Am Donnerstag, 7. Oktober, ist Hosea Ratschiller mit seinem aktuellen Programm „Ein neuer Mensch“ zu Gast in der „babü” in Wolkersdorf; Beginn ist um 20.30 Uhr. Nähere Informationen und Karten in der „babü” Wolkersdorf unter 02245/4304, e-mail babue.wolkersdorf@gmx.at und www.babue.com. Kabarett gibt es am Donnerstag, 7. Oktober, auch im Haus der Regionen in Krems/Stein, wo ab 19 Uhr im Rahmen von „Kabarett & Comedy“…

Blackbox COFAG endlich durchleuchten – Blümel muss Verfassung endlich respektieren Wien (OTS/SK) - „Die Bürger*innen haben ein Recht auf Informationen. Österreich ist Schlusslicht in Europa in Fragen der Transparenz und Informationsfreiheit. Es ist allerhöchste Zeit für eine Transparenzoffensive“, fordert SPÖ-Verfassungssprecher und stv. Klubobmann Jörg Leichtfried anlässlich des heutigen Verfassungstages. „Unsere Bundesverfassung ist ein mächtiges Werk, sie muss aber in Transparenzfragen endlich auf die…

In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung standen für die SPÖ Hietzing neue Begrünungsmöglichkeiten und die Attraktivierung des Radverkehrs im Zentrum. Wien (OTS/SPW) - Der Themenbereich „Umwelt- und Klimaschutz“ zieht sich wie ein roter Faden durch die Anträge der SPÖ Hietzing. „Bereits im Juni haben wir im Bezirksparlament entsprechende Initiativen eingebracht, um Hietzing zu entsiegeln und Plätze zu beschatten. Daran knüpfen wir an und haben uns diesmal mit weiteren klimafreundlichen Maßnahmen…