Mauer

Opposition kritisiert Abschaffung des Kumulationsprinzips, Regierungsfraktionen erachten Änderung als notwendig Wien (PK) - Das Kumulationsprinzip bei Verwaltungsstrafen wegen Lohn-und Sozialdumpings wird abgeschafft. Der Sozialausschuss hat heute einer entsprechenden Regierungsvorlage mehrheitlich zugestimmt. Heftige Kritik kam von der Opposition. SPÖ und FPÖ bemängelten, dass die Strafen geringer werden, den NEOS fehlen höhere Strafen für Wiederholungstäter. Arbeitsminister Kocher hingegen zeigte sich…

Sanierungsarbeiten laufen auf Hochtouren St. Pölten (OTS) - Gestern überzeugte sich Landesrat Ludwig Schleritzko vom Baufortschritt der Mauer- und Gehsteigsanierung in Weiten (Bezirk Melk) im Zuge der Landesstraße B 216. Die bestehende Bachmauer entlang der B 216 wird einer Sanierung unterzogen und die benötigten Gehsteige werden im Zuge der Baumaßnahme angelegt. „Die Erhaltung unserer Straßen und Brücken hört nicht immer am Straßenrand auf, so wie hier in Weiten, wo wir durch die Sanierung der Stützmauer…

Auch Wirtschaftsministerin Schramböck muss sich nicht vor VfGH verantworten Wien (PK) - Finanzminister Gernot Blümel muss sich wegen der verzögerten Lieferung von E-Mails an den Ibiza-Untersuchungsausschuss nicht vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) verantworten. Der Nationalrat lehnte heute erwartungsgemäß eine von der Opposition beantragte Ministeranklage ab. Diese sei unberechtigt, es liege kein Rechtsbruch vor, machte ÖVP-Abgeordneter Christian Stocker geltend, wiewohl sein Parteikollege Wolfgang…

Wien (OTS) - „Die Abgeordneten der Regierungsparteien haben heute mit einem miesen Geschäftsordnungstrick die Debatte über die Ministeranklage gegen Finanzminister Gernot Blümel nach hinten verschoben, weil sie verhindern wollen, dass möglichst viele Menschen an seine Ungeheuerlichkeiten erinnert werden, weil sie Blümel immer noch die Mauer machen und sein Versagen vertuschen und zudecken wollen“, sagte die freiheitliche Klubobmann-Stellvertreterin NAbg. Dagmar Belakowitsch im Rahmen einer Einwendungsdebatte gegen die…

Von „La cage aux folles“ in Baden bis „Der werfe den ersten Stein“ in St. Pölten St. Pölten (OTS/NLK) - Im Theater am Steg in Baden gastiert heute, Mittwoch, 16. Juni, ab 19.30 Uhr das Ensemble T21BÜNE mit „La cage aux folles“, der adaptierten Version der Filmkomödie „Ein Käfig voller Narren” aus dem Jahr 1978. Nähere Informationen und Karten beim Beethovenhaus Baden unter 02252/86800 und e-mail tickets@beethovenhaus-baden.at. Mit dem Audio-Walk „Eine Stadt sucht ihr Theater“ von Bernhard Studlar setzt…

Von „La cage aux folles“ in Baden bis „Der werfe den ersten Stein“ in St. Pölten St. Pölten (OTS/NLK) - Im Theater am Steg in Baden gastiert heute, Mittwoch, 16. Juni, ab 19.30 Uhr das Ensemble T21BÜNE mit „La cage aux folles“, der adaptierten Version der Filmkomödie „Ein Käfig voller Narren” aus dem Jahr 1978. Nähere Informationen und Karten beim Beethovenhaus Baden unter 02252/86800 und e-mail tickets@beethovenhaus-baden.at. Mit dem Audio-Walk „Eine Stadt sucht ihr Theater“ von Bernhard Studlar setzt…

EU-Kommission lenkt von eigener Untätigkeit ab – EU-Parlament bereitet Klage nach Art. 265 AEUV vor Wien (OTS/SK) - Das EU-Parlament hat mit großer Mehrheit eine Resolution zum seit 1.1.2021 in Kraft stehenden Rechtsstaatsmechanismus verabschiedet. SPÖ-EU-Abgeordnete Bettina Vollath dazu: „Seit Jahren sehen wir der systematischen Aushöhlung von europäischen Werten in unseren Nachbarstaaten Polen und Ungarn einfach nur zu und finanzieren diese auch noch mit. Die beschlossene Rechtsstaatskonditionalität im…

Von „Vielseitig desinteressiert“ bis „Baden – Stadt der Musik“ St. Pölten (OTS/NLK) - Mit Eva Marolds „Vielseitig desinteressiert“ morgen, Mittwoch, 9. Juni, und Heinz Mareceks „Das ist ein Theater!“ am Donnerstag, 10. Juni, setzt die diesjährige „Ybbsiade“ ihr Programm in der Stadthalle von Ybbs fort; Beginn ist jeweils um 20 Uhr. Karten bei Ö-Ticket unter 01/96096; nähere Informationen bei der Stadtgemeinde Ybbs an der Donau unter 07412/52612 und www.ybbsiade.at. Ebenfalls morgen, Mittwoch, 9. Juni,…

FPÖ ist Schlüsselspieler im innenpolitischen System der Zweiten Republik Wien (OTS) - FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl wurde vom heutigen Bundesparteipräsidium zum freiheitlichen Bundesparteiobmann designiert. Dies gaben Kickl, der amtsführende Parteiobmann NAbg. Harald Stefan und FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Präsidium bekannt. Kickl meinte, dass heute kein Tag, wie jeder andere sei, sondern „es ist auch für mich ein sehr bedeutendes und…

Ankick mit Bundesministerin Köstinger, ÖFB-Spielern und den Bundesforsten mit Wald-Wuzler in XXL – Wuzeln für den Wald der Zukunft Wien/Purkersdorf (OTS) - Ob Goalgetter, Eisenfuß, Flügelflitzer oder Dribblanski: Am Spielfeld führt nur das perfekte Zusammenspiel zum Tor. Und auch für den Wald der Zukunft gilt: Artenvielfalt rules! Der Fußball-EM 2021 widmeten die Österreichischen Bundesforste (ÖBf) daher ein ganz besonderes Exponat: einen Wald-Wuzler XXL, gefertigt aus zwölf Baumarten der Zukunft aus…