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TIROLER TAGESZEITUNG „Leitartikel“ vom 2. Juni 2020 von Wolfgang Sablatnig „Die Normalität der Koalition“

Innsbruck (OTS) - Mit dem Erwachen des Landes aus dem Corona-Lockdown rücken auch für die Regierungspartner andere Themen wieder ins Blickfeld. ÖVP und Grüne müssen sich mit- und gegeneinander neu finden und positionieren. Hinter den Kulissen der Koalition hat es kräftig gerumpelt, als Justizministerin Alma Zadić vorige Woche die neue Struktur ihres Ressorts und damit die Entmachtung des einflussreichen Sektionschefs Christian Pilnacek ankündigte. Manch Türkiser verstand es als schweres Foul der grünen Ministerin, den

Maurer erfreut über Edtstadler-Ankündigung zu Transparenzpaket

Grüner Initiative folgen nun Taten Wien (OTS) - Erfreut zeigt sich Sigi Maurer, Klubobfrau der Grünen über die Ankündigung von Ministerin Edtstadler beim Transparenzpaket aufs Tempo zu drücken. "Seit vielen Jahren setzen sich die Grünen für umfassende Transparenz und Informationsfreiheit ein, zaghafte Versuche vergangener Regierungen blieben jedoch ohne Erfolg. Deshalb haben wir im Koalitionsabkommen ein umfangreiches Kapitel zu diesen Themen verankert", erklärt Maurer, die zuletzt die intensive Einbindung

Grüne Klubobfrau bezeichnet Kurz-Alleingang bei EU-Coronahilfen als „Fehler“

„ATV Aktuell: Im Fokus“ mit Klubchefin Sigrid Maurer, heute um 19:20 Uhr bei ATV Wien (OTS) - Sigrid Maurer lässt im exklusiven Interview mit ATV mit einer deutlichen Kritik an der EU-Linie von Bundeskanzler Sebastian Kurz aufhorchen. Hintergrund ist die aktuelle Debatte um Corona-Finanzhilfen für besonders schwer getroffene Mitgliedsstaaten. Bei „ATV Aktuell: Im Fokus“ spricht die grüne Klubchefin Sigrid Maurer von einem Vorpreschen des Kanzlers bei den EU-Coronahilfen und bezeichnet das als Fehler.

Nationalrat: Kurz und Kogler präsentieren neue Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer

Viele Vorschusslorbeeren für Mayer, aber oppositionelle Kritik an der Planlosigkeit der Regierung im Kunst- und Kulturbereich Wien (PK) - Sie wolle eine mutige und zielgerichtete Kulturpolitik betreiben und zu einer spürbaren Verbesserung der Rahmenbedingungen beitragen, erklärte heute die neue Staatssekretärin Andrea Mayer bei ihrer Vorstellung im Nationalrat . Mit dem vor kurzem präsentierten Überbrückungsfonds für KünstlerInnen in der Höhe von 90 Mio. € oder dem Hilfspaket für die Filmbranche wolle man

Budget 2020: Nationalrat beschließt im zweiten Anlauf ersten Haushaltsentwurf der türkis-grünen Koalition

Budgetzahlen wurden kurzfristig noch nachgebessert, Defizit steigt auf 20,6 Mrd. € Wien (PK) - Die parlamentarischen Beratungen über das Budget 2020 sind abgeschlossen. Mit halbtägiger Verzögerung gab der Nationalrat heute Vormittag grünes Licht für den ersten Haushaltsentwurf der türkis-grünen Regierung. Davor hatten die Koalitionsparteien mit einem "Antrag auf Behebung von Widersprüchen" eine Zahlenpanne im gestern eingebrachten Abänderungsantrag korrigiert. Der Beschluss fiel mit den Stimmen von ÖVP und

phoenix-Sondersendung zum Start des bemannten Jungfernflugs SpaceX – Samstag, 30. Mai 2020, 20.15 Uhr

Bonn (ots) - +++ Die NASA hat den SpaceX-Start wegen schlechten Wetters auf kommenden Samstag, 21.22 Uhr (MESZ) verschoben. phoenix überträgt Live!+++ Der historische Raketenstart war weltweit mit großer Spannung erwartet worden: Erstmals nach neun Jahren sollte am Mittwochabend wieder eine bemannte Rakete von amerikanischem Boden aus ins All geschickt werden. Doch der Jungfernflug der "Crew Dragon"-Raumkapsel musste eine Viertelstunde vor dem Start abgebrochen werden - aufgrund schlechten Wetters. Die Mission im

phoenix-Sondersendung zum Start des ersten bemannten Jungfernflugs SpaceX – Mittwoch, 27. Mai 2020, 21.00 Uhr

Bonn (ots) - Am Mittwoch, den 27. Mai 2020 startet erstmals nach 39 Jahren wieder ein bemannter Jungfernflug von der US-Raketenbasis Cape Canaveral. Zwei NASA-Astronauten sollen mit der SpaceX-Trägerrakete des exzentrischen Milliardärs Elon Musk zur internationalen Weltraumstation ISS geschickt werden. Nach dem Ende des Space Shuttle-Programms vor neun Jahren wird die ISS damit erstmals wieder von amerikanischem Boden aus angeflogen. Die Rakete des Typs Falcon 9 soll um 22.32 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit

Maurer/Koza: Mit dem ‚Neustartbonus‘ gegen die ‚Teilzeitfalle‘

Grüne: Mit ‚Neustartbonus‘ wird neuartiges, innovatives Arbeitsmarktinstrument geschaffen, das Teilzeit sozial und finanziell besser absichert Wien (OTS) - Erfreut zeigen sich Sigrid Maurer, Klubobfrau der Grünen und Markus Koza, Sozial- und Arbeitssprecher der Grünen, über den heute vorgestellten ‚Neustartbonus‘. „Der Neustartbonus ist auf die aktuelle wirtschaftliche Situation, die von Unsicherheit und Neustart geprägt ist, zugeschnitten. Er gibt Arbeitssuchenden Perspektiven und Einkommenssicherheit und

Dringliche Anfrage im Nationalrat: SPÖ sieht Bundesregierung bei Krisenbewältigung gescheitert

Bundeskanzler Kurz: Österreich kann aufgrund der positiven Entwicklung rascher als andere Länder öffnen und hochfahren Wien (PK) - Um die Effektivität der wirtschaftlichen und sozialen Krisenbewältigung im Zuge der COVID-19-Pandemie ging es heute Nachmittag im Nationalrat. Anlass dafür gab eine Dringliche Anfrage der SPÖ an Bundeskanzler Sebastian Kurz. Die SozialdemokratInnen werfen der Bundesregierung darin vor, bei dieser Aufgabe gescheitert zu sein. Die Wirtschaftshilfen seien zu spät beschlossen

Nationalrat: Start der Budgetberatungen mit Generaldebatte

Nationalrat beschließt Budgetbegleitgesetz und weitere Corona-Hilfen Wien (PK) - Als Auftakt der dreitägigen Beratungen über das Budget 2020 und den neuen Bundesfinanzrahmen im Plenum hielt der Nationalrat am Dienstagmorgen eine Generaldebatte anlässlich der Diskussion über das Budgetbegleitgesetz ab. Die Opposition erneuerte darin ihre Kritik an veralteten Zahlen, während die Regierung es als nicht seriös empfunden hätte, das Budget unter der aktuellen Lage der Unsicherheiten zu überarbeiten. Das