Maurer

Grüne: Spionageskandal wäre ein Angriff auf die europäische Demokratie von innen – Rechtsextreme arbeiten nicht für die Bevölkerung, sondern nur für den eigenen Vorteil „Einmal mehr zeigt sich, wes Geistes Kinder die Rechtsextremen und Rechtspopulisten in Europa sind. Die rechtsextreme FPÖ ist in einen russischen Spionageskandal verwickelt und die rechtsextreme deutsche AfD ist in einen chinesischen Spionageskandal verwickelt. Das zeigt: FPÖ und AfD sind offenbar bereit, ihr eigenes Land zu verraten – es…

Nationalratsdebatte über die demokratiepolitische Bedeutung einer unabhängigen Medienlandschaft Seit 1. Jänner 2024 müssten die Österreicherinnen und Österreicher einen "durchpolitisierten ORF" unabhängig vom Besitz eines Empfangsgeräts mit einer "Zwangssteuer" finanzieren. So sieht die FPÖ die neue ORF-Haushaltsabgabe, wie sie in einem in der heutigen Nationalratssitzung eingebrachten Dringlichen Antrag ausführen. Was angesichts der Teuerung für viele Bürger:innnen eine  Mehrbelastung darstelle, bedeute…

ÖVP und FPÖ belasten sich gegenseitig, SPÖ und NEOS sehen beide Parteien in der Verantwortung Die Spionage-Affäre rund um mutmaßliche Spionagetätigkeiten von Mitarbeitern des ehemaligen Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) für Russland sorgte zu Beginn der heutigen Nationalratssitzung für eine kontroverse und emotionale Debatte. Im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema "Der neue Staatsschutz sorgt für die Sicherheit unseres Landes" setzte die ÖVP zu einem Frontalangriff…

ÖVP-Klubobmann: Diese Regierung arbeitet auf Hochtouren bis zum Schluss der Legislaturperiode Der morgige Plenartag ist ein Beweis, dass diese Regierung auf Hochtouren bis zum Schluss der Legislaturperiode arbeitet, verwies heute, Dienstag, ÖVP-Klubobmann August Wöginger in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Grünen Klubobfrau Sigrid Maurer auf mehrere wichtige Tagesordnungspunkte bei der morgigen Nationalratssitzung. "Wir behandeln in der Sitzung bedeutende Gesetze für die Menschen in unserem Land",…

MORGEN, Dienstag, 16. April 2024, 10:30 Uhr, im Auditorium im Erdgeschoss des Parlaments Wir laden die Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich zu einer P r e s s e k o n f e r e n z mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger und Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer zum Thema "Plenarvorschau" ein. Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs +43 1 401 10-4439 bzw. +43 1 401 10-4432 http://www.oevpklub.at und Grüner Klub im Parlament +43-1 40110-6697 presse@gruene.at …

Nach einem inspirierenden 15. Gesprächsabend „Setz ma uns zsamm“ zieht der Grüne Parlamentsklub eine positive Bilanz. Klubobfrau Sigi Maurer, die Nationalratsabgeordneten Faika El-Nagashi, Eva Blimlinger, Sibylle Hamann, Lukas Hammer, Markus Koza, Georg Bürstmayr und engagierte Bürger:innen aus Wien und Umgebung kamen zusammen, um über die drängendsten Themen unserer Zeit zu diskutieren. „Die Klimakrise wartet nicht auf uns. Wir müssen jetzt handeln und gemeinsam Lösungen finden, von denen wir alle profitieren. Wir…

Mit Hilde Dalik, Lilian Klebow, Andreas Goldberger, Thomas Morgenstern, Jasmin Ouschan, Thomas Maurer, Nicole Beutler und Günther Lainer Wien (OTS) - „Smart10“, das erfolgreiche Quiz mit Caroline Athanasiadis, wagt sich zum zweiten Mal in den Hauptabend. Bei „Smart10 BIG – Das Quiz mit den 10 Möglichkeiten“ am Samstag, dem 13. April 2024, um 20.15 Uhr in ORF 1 ist alles ein bisschen größer, lauter und noch lustiger. In dieser Sonderausgabe der Quizshow treten vier Promipaare gegeneinander an: Hilde Dalik…

„Die stückweise Aufdeckung der russischen Netzwerke nach Österreich - allen voran zur FPÖ - zeichnet ein erschreckendes Bild. Auch die Erkenntnisse des rot-blauen Amtsmissbrauch-Untersuchungsausschusses zeigen deutlich, wie politische Parteien offenbar als verlängerter Arm des Kreml für Russland arbeiten. Im Zentrum dieser Machenschaften steht nicht etwa der längst zurückgetretene Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache oder etwa die mittlerweile nach Russland emigrierte Ex-Außenministerin Karin Kneissl: Nein, es ist…

Grüne: Alle politischen Gefangenen sind sofort freizulassen und der Vollzug der Todesstrafe auszusetzen „Die Erleichterung ist groß: Nach über sechs Jahren in Haft unter unmenschlichen und erniedrigenden Bedingungen sind die anerkannte iranische Umweltaktivistin Niloufar Bayani und einige ihrer Mitstreiter:innen endlich wieder in Freiheit“, freut sich die Klubobfrau der Grünen, Sigi Maurer, in einer ersten Reaktion nach Bekanntwerden der Freilassung der iranischen Umweltaktivistin am Dienstag. Die…

Von „A Boy’s Life“ in Langenlois bis „Die Niere“ in Baden Am Mittwoch, 10. April, kombiniert „Literatur im Kino“ ab 19 Uhr im Vierzigerhof in Langenlois den Film „A Boy‘s Life“ über den Holocaust-Überlebenden Daniel Chanoch mit einem Gespräch mit dem in Langenlois aufgewachsenen Kameramann Christian Kermer. Nähere Informationen und Karten unter 0664/4327973 und www.dum.at. Ebenfalls am Mittwoch, 10. April, liest Toxische Pommes ab 20 Uhr im Cinema Paradiso St. Pölten aus ihrem Debütroman „Ein schönes…