Molln

Bauarbeiten im Zuge der Landesstraße L 4.168 abgeschlossen Zur Erhaltung der Verkehrssicherheit werden bestehende Bauwerke vom NÖ Straßendienst einer regelmäßigen Prüfung unterzogen. Neben Lawinenverbauungen, Brückenobjekten u. a. werden auch sämtliche Stützmauern entlang der NÖ Landesstraßen kontrolliert. Dabei hat sich gezeigt, dass die Semmering-Passstraße L 4.168 im Bereich von Kilometer 13,710 bis 13,870 auf einer Länge von rund 160 Metern massive Schäden in Form von Setzungen und Rissen entlang der…

UMWELT- UND NATURSCHUTZ WURDE AUSGEHEBELT: UMWELTDACHVERBAND, NATURSCHUTZBUND Ö, ALPENVEREIN UND GREENPEACE ERHEBEN NACH GEGENSTANDSLOS ERKLÄRTER BESCHWERDE DURCH DAS LANDESVERWALTUNGSGERICHT OÖ AUSSERORDENTLICHE REVISION Der Umweltdachverband kritisiert die jüngste Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts OÖ (LVwG OÖ) rund um die Gasbohrungen in Molln und erhebt gemeinsam mit Naturschutzbund Österreich, Österreichischem Alpenverein und Greenpeace in Zentral- und Osteuropa eine außerordentliche Revision an den…

Umweltschützer:innen ziehen gegen Bescheid des Landes Oberösterreich vor das Landesverwaltungsgericht. Die anerkannten Umweltschutzorganisationen GLOBAL 2000 und NATURSCHUTZBUND ÖSTERREICH ziehen gegen PROBEBOHRUNGEN FÜR ÖL UND GAS IN MOLLN in nächster Instanz vor das Landesverwaltungsgericht. Die geplanten Probebohrungen stellen einen unverhältnismäßig starken Eingriff in die Natur dar. Im anliegenden Naturschutzgebiet finden sich geschützte Arten. Der Erholungswert der Landschaft wird durch Bautätigkeit,…

Einschränkung von Beschwerderechten verfassungswidrig Der Verfassungsgerichtshof gab gestern bekannt, den strittigen Paragraf 43a des oberösterreichischen Natur- und Landschaftsschutzgesetzes zur Gänze als verfassungswidrig aufzuheben. Der Paragraf kehrte bislang den Grundsatz der aufschiebenden Wirkung von Beschwerden um. Beschwerden hatten dadurch keine grundsätzlich aufschiebende Wirkung, diese musste erst auf Antrag zuerkannt werden. Auf diesem Umstand fußt auch die fragwürdige Rechtslage rund um die…

* AUFSCHIEBENDE WIRKUNG IN NATURSCHUTZVERFAHREN BESTÄTIGT - MOLLNER GASBOHRUNGEN RECHTSWIDRIG * VFGH STÄRKT RECHTSSTAATLICHKEIT IM UMWELTSCHUTZ - OÖ NATURSCHUTZGESETZ MUSS SANIERT WERDEN 08.01.2025 (UWD) - Wie heute bekannt wurde, hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in einem richtungsweisenden Urteil den Ausschluss der aufschiebenden Wirkung für Beschwerden nach dem OÖ Naturschutzgesetz als verfassungswidrig aufgehoben. Die Beschwerde des Umweltdachverbandes (UWD) und des Naturschutzbundes Österreich hätte somit…

Naturschutzbund, GLOBAL 2000 und die Bürgerinitiative Pro Natur Steyrtal sehen Naturschutz in Oberösterreich durch Öl- und Gasbohrungen gefährdet Heute haben Naturschutzbund Österreich und GLOBAL 2000 Beschwerde gegen die Bewilligung von Probebohrungen für Öl- und Gasförderung in Molln eingereicht. Die in unmittelbarer Nähe zum Nationalpark Kalkalpen stattfindenden Testbohrungen wurden zwar vor kurzem unterbrochen, aber die Aktivitäten können jederzeit wieder aufgenommen werden. Die…

Förderzusagen des Filmfonds Wien zur 3. Jurysitzung 2024 und zum 2. TV-Antragstermin 2024 _In den Zusagen der aktuellen Kinofilm-Förderrunde des Filmfonds Wien ergibt sich ein Schwerpunkt gesellschaftlicher Themen und biografischer Stoffe, die sowohl auf dokumentarische Art („Valie Export“, „Karl Ratzer“_,_ „Müssen wir alle sterben?“_,_ „Molln“) als auch fiktional verarbeitet werden („Im Verborgenen“, „Man lebt, weil man geboren ist“). _ Bei der dritten Sitzung im Jahr 2024 erteilte die Jury, bestehend…

Ideologie-Ministerin will günstige Energie jetzt per Gesetz verbieten DIE WIRTSCHAFT UND DIE PRIVATHAUSHALTE ÄCHZEN UNTER DEN IMMER NOCH VIEL ZU HOHEN ENERGIEKOSTEN. EINE VERANTWORTUNGSVOLLE REGIERUNG WÜRDE IN DIESER SITUATION ALLES UNTERNEHMEN, UM DIE PREISE WIEDER IN DEN GRIFF ZU BEKOMMEN. NICHT SO DIE GRÜNE MINISTERIN LEONORE GEWESSLER, SIE WILL JETZT GÜNSTIGE – UND VERTRAGLICH VEREINBARTE – GASLIEFERUNGEN AUS RUSSLAND QUASI PER GESETZ ABDREHEN. „UNFASSBAR DIE FRAU HANDELT WIE EINE HOCHVERRÄTERIN AUS…

Grüner Gas-Amoklauf muss gestoppt werden:  WAS IST EIGENTLICH MIT MINISTERIN GEWESSLER & CO. LOS, DASS SIE JETZT SO VEHEMENT DEN AUSSTIEG AUS DEN (ÜBRIGENS VERTRAGLICH VEREINBARTEN) GASLIEFERUNGEN AUS RUSSLAND BIS 2027 FORDERN? DIE HEIMISCHE WIRTSCHAFT BRAUCHT VERSORGUNGSSICHERHEIT UND STABILITÄT BEI DEN PREISEN, BEIDES WILL GEWESSLER TORPEDIEREN, DABEI ÄCHZEN SOWOHL DIE HEIMISCHEN UNTERNEHMEN ALS AUCH DIE PRIVATHAUSHALTE UNTER DEN JETZT SCHON VIEL ZU HOHEN GASPREISEN. STATTDESSEN SOLL KÜNFTIG WOHL…

Oberösterreichisches Landesverwaltungsgericht vermutet Verfassungswidrigkeit im Naturschutzgesetz – Verfahren unterbrochen, bis Entscheidung des VfGH vorliegt Wien / Molln (OTS) - Das oberösterreichische Landesverwaltungsgericht lässt das Naturschutzgesetz vom Verfassungsgerichtshof auf seine Verfassungskonformität prüfen. Anlass dazu ist unter anderem die Greenpeace-Beschwerde gegen die Gasbohrungen von ADX in Molln. Grund dafür ist die Umkehr des Grundsatzes der aufschiebenden Wirkung von…