Moser

KW 21 von 20. Mai 2019 bis 26. Mai 2019 Wien (OTS) - Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 MONTAG, 20. Mai 2019 10:00 Pressegespräch mit BM Univ.-Prof. Dr. Heinz Faßmann, Leiterin der Sektion II, Margareta Scheuringer und Geschäftsführer der Initiative "Teach for Austria", Gebhard Ottacher zum Thema "Erste Umsetzungsschritte des 9-Punkte-Plans gegen Gewalt und Mobbing an Schulen" (BMBWF, Minoritenplatz 5, 1010 Wien) 10:00 Podiumsdiskussion mit StS Mag. Karoline Edtstadler…

Wien (OTS) - „Angesichts des undurchsichtigen Zustandekommens einer Anzeige innerhalb der Justizstruktur ist es unumgänglich, dass Justizminister Moser den Eurofighter-Untersuchungsausschuss informiert. Sämtliche Vorwürfe müssen lückenlos aufgeklärt werden“, sagte heute der FPÖ-Wehrsprecher NAbg. Dr. Reinhard E. Bösch zu den neuesten Entwicklungen rund um die Causa Eurofighter. „Jeglichem strafrechtlich relevanten Vorwurf ist selbstverständlich nachzugehen und etwaige Vorhalte lückenlos aufzuklären. Ein…

Stephanie Krisper: „Im Sinne einer vollkommenen Aufklärung wäre es der richtige Weg, den Generalsekretär zu suspendieren.“ Wien (OTS) - Auf völliges Unverständnis stoßen die Aussagen von Justizminister Josef Moser zur Causa Pilnacek bei Stephanie Krisper, NEOS-Sprecherin für Inneres. „Der Justizminister wäre gut beraten, die Aufklärungsarbeit der unabhängigen Staatsanwaltschaft zu unterstützen, anstatt seinem Generalsekretär die Mauer zu machen. Die heutigen Aussagen Mosers sind ein inakzeptabler…

Stephanie Krisper: „Wir stehen möglicherweise vor einem unfassbaren Justizskandal. Bis zur Klärung des Sachverhalts muss der Generalsekretär umgehend suspendiert werden.“ Wien (OTS) - Fassungslos zeigt sich NEOS-Aufdeckerin Stephanie Krisper über die bekannt gewordene Anzeige der Korruptionsstaatsanwalt gegen den Generalsekretär des Justizministeriums, Christian Pilnacek: „Die bisher nur gefühlte Wahrnehmung, dass in großen Wirtschaftsstrafverfahren den Beschuldigten so selten etwas passiert, erhärtet sich…

Michael Bernhard: “Dieser Justizskandal ist unerträglich und gehört dringend aufgeklärt.” Wien (OTS) - Entsetzt, allerdings in all seinen Befürchtungen bestätigt, zeigt sich Michael Bernhard, NEOS-Fraktionsführer im Eurofighter-Untersuchungsausschuss, nach den jüngsten Enthüllungen in der Causa. "Dass das Verfahren von allerhöchster Stelle, nämlich von Justizministeriumsgeneralsekretär Pilnacek, offenbar abgewürgt hätte sollen, passt leider perfekt ins hässliche Bild und ist einfach - man muss es leider in…

SPÖ-Fraktionsführer im Eurofighter-Ausschuss Plessl will Moser und Pilnacek in den Untersuchungsausschuss laden Wien (OTS/SK) - Nach den Enthüllungen von addendum und dem ORF-Radio, wonach mehrere Korruptionsstaatsanwälte den Justiz-Generalsekretär wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch und des Verdachts auf Anstiftung zum Amtsmissbrauch angezeigt haben, fordern SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim und der SPÖ-Fraktionsführer im Eurofighter-U-Ausschuss, Rudolf Plessl, den sofortigen Rücktritt von…

Neun Tage im Zeichen des Wanderns: In der Woche vom 18. bis 26. Mai 2019 eröffnet die Fuschlseeregion mit dem 2. Wanderfestival den Sommer 2019 Hof bei Salzburg (OTS) - In dieser Woche, bei der sich alles rund ums Wandern dreht, gibt es von täglich geführten Wanderungen, Trail Running Treffs, SUP Touren, E-Bike & Hike Tour bis zu Vortragsabenden alles was das Wanderherz begehrt. Der Beginn am 18. Mai verspricht schon viel: Nach dem Erleben lebendiger Kunst und Kultur beim Nockart, dem Kunstprojekt am…

LH Mikl-Leitner: „Verantwortung in der Gemeinde zu haben, braucht sehr viel an Kompetenz“ St. Pölten (OTS/NLK) - Im Sitzungssaal des NÖ Landtages in St. Pölten fand heute, Dienstag, im Beisein von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Margarete Schramböck, Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, und Alfred Riedl, Präsident des Österreichischen Gemeindebundes, der NÖ-Bürgermeistertag 2019 statt. Nach der Begrüßung durch Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Gerhard Pircher von der NÖ…

LH Kaiser: Erarbeitung und Übermittlung von Vorschlägen verzögern sich – Eingriffe des Bundes in Länderkompetenzen erschweren Reformen Klagenfurt (OTS) - Bitte diese Aussendung verwenden: Ein Beschluss über eine mögliche Kompetenzentflechtung zwischen Bund und Bundesländern kann aus zeitlichen Gründen bei der am Donnerstag in Kärnten stattfindenden Landeshauptleute-Konferenz nicht gefasst werden. Wie der aktuelle Vorsitzende der Landeshauptleute, Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, heute, Dienstag,…

LH Kaiser: Erarbeitung und Übermittlung von Vorschlägen verzögern sich – Eingriffe des Bundes in Länderkompetenzen erschweren Reformen Klagenfurt (OTS) - Ein Beschluss über eine mögliche Kompetenzentflechtung zwischen Bund und Bundesländern kann aus zeitlichen Gründen bei der am Donnerstag in Kärnten stattfindenden Landeshauptleute-Konferenz nicht gefasst werden. Wie der aktuelle Vorsitzende der Landeshauptleute, Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, heute, Dienstag, ergänzend zu einem Interview von…