Moser

Debatte im Nationalrat über Justizbudget 2018 und 2019 Wien (PK) - Parallel zu aktuellen Protesten von RichterInnen und StaatsanwältInnen gegen Einsparungen im Justizbudget für 2018 und 2019 kritisierte auch die Opposition heute im Nationalrat die Budgetvoranschläge für das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz. Für Unmut sorgt in der Angelegenheit vor allem, dass laut Vorlagen zahlreiche Planstellen an den Gerichten reduziert werden sollen. Darüber hinaus werde an Faktoren…

Geschäftsführer Christian Moser appelliert vor der Jugendreferentenkonferenz in Tirol an die Bundesländer: „Einheitliche Standards im Jugendschutz endlich angehen!“ Wien (OTS) - „Das Thema Kinderschutzgesetz – sprich Kopftuchverbot in der Volksschule – wurde in den letzten Wochen ausführlich besprochen. Nun wäre es an der Zeit, sich dem Thema Jugendschutzgesetz zuzuwenden“, sagt Christian Moser, Geschäftsführer von SOS-Kinderdorf. Denn nach wie vor gelten je nach Bundesland unterschiedliche Regelungen zum…

Datenschutz, Vergaberecht, Sicherheitspaket, Parteienförderung Wien (PK) - Schwergewichtige Materien bietet noch die Plenarsitzung am Freitag. Der Innen- und der Justizausschuss haben das sogenannte Sicherheitspaket plenumsreif gemacht. Dazu kommt es neben umfangreichen Gesetzesänderungen zur Anpassung der EU-Datenschutz-Grundverordnung auch zu einer weiteren Reform des Vergaberechts. Die Parteienförderung soll 2018 nicht angehoben werden. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr. Datenschutzpaket bringt Anpassungen…

Aufgrund ärztlicher Anweisung muss sich Moser diese Woche noch schonen Wien (OTS) - Bundesminister Josef Moser hat heute am frühen Nachmittag das Krankenhaus verlassen. Sein Zustand hat sich soweit verbessert, dass er heute entlassen werden konnte. Aufgrund ärztlicher Anweisung muss sich Moser diese Woche noch schonen und wird daher keine Termine wahrnehmen. Der Minister wird voraussichtlich nächsten Montag seine Arbeit wieder voll aufnehmen können. Bundesministerium für Verfassung,…

FPÖ-Attacke auf ORF-JournalistInnen – Schieder sieht „rote Linie überschritten“ Wien (OTS/SK) - Die massive Kritik der SPÖ am Budget der schwarz-blauen Regierung, das ab morgen im Nationalrat diskutiert wird, hat heute, Montag, der gf. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder in einer Pressekonferenz bekräftigt. „Diese Regierung kürzt bei den Menschen, bei älteren Arbeitslosen, bei Gesundheit, Pflege, bei Kinderbetreuung und Schule, gönnt sich aber selbst Millionen an Körberlgeld und zusätzliche Planstellen für…

Linz (OTS) - Voller Saal im Brucknerhaus Linz vergangenen Dienstagnachmittag: Mehr als 1300 Jugendliche aus ganz Oberösterreich waren beim ersten Konzert der AK Oberösterreich für Lehrlinge dabei. Das kurzweilige und auf die junge Zielgruppe abgestimmte Programm führte die Lehrlinge an die klassische Musik heran und sorgte für Begeisterung: Am Ende des Konzerts gab es tosenden Applaus und die Lehrlinge knipsten hunderte Fotos von den Künstlern/-innen. Mit Unterstützung des Landesschulrats und der Linz AG organisierte…

Der Bundesminister nimmt im Laufe der kommenden Woche seine Tätigkeiten wieder auf Wien (OTS) - Nach einer Blutvergiftung hat sich der Genesungsprozess des Justizministers etwas verzögert. Josef Moser befindet sich auf dem Weg der Besserung, wird die kommenden Tage jedoch noch zur Beobachtung im Krankenhaus verbringen. Der Minister kann daher nicht wie geplant am Montag wieder Termine wahrnehmen. Ziel ist es, im Laufe der kommenden Woche wieder die Tätigkeit im Ressort aufzunehmen. …

Am 15. April um 12.30 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 15. April 2018, um 12.30 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen: Unfall In der Diskussion um die Zukunft der AUVA gibt es auch nach einer Woche hitziger Debatten mehr Fragen als Antworten. Wie soll die Unfallversicherungsanstalt 500 Millionen Euro einsparen, ohne Leistungen zu kürzen oder Spitäler zu schließen? Wer soll die Kosten für die Behandlung von Freizeitunfällen in…

Das österreichweite Zukunftsprojekt MAKERSPACE Carinthia hat seinen ersten Geschäftsführer: Thomas Moser hat nicht nur viel vor, sondern auch ein Gespür für Innovationen. Klagenfurt (OTS) - Der MAKERSPACE Carinthia steckt mitten in der Aufbau- und Umbauarbeit, denn schon bald werden hier Unternehmer, Gründer und natürlich auch Privatpersonen ihre Ideen Wirklichkeit werden lassen. Damit alles glatt läuft und der MAKERSPACE Carinthia endlich ein Gesicht hat, übernahm kürzlich Thomas Moser die Position des…

Wien (OTS) - Anlässlich der parlamentarischen Ausschussberatungen zum Doppelbudget 2018/2019 wurden weitere Gespräche zwischen Finanzminister Hartwig Löger und Justizminister Josef Moser zum Justizbudget geführt. Man hat sich darauf verständigt, dass mit dem Budget der Grundbedarf im Justizressort abgedeckt ist. Für Mehrkosten, die sich aus der unabhängigen Rechtsprechung ergeben, sowie projektbezogene Kosten wurde die Einigung getroffen, dass Rücklagen im Einklang mit den haushaltsrechtlichen Bestimmungen aufgelöst…