Niederösterreich

Menschen haben sich Opposition gegen diese unbeliebte Jein-Regierung verdient St. Pölten (OTS) - "Es ist nachvollziehbar, dass ÖVP-LGF Ebner keine Opposition zur schwarz-blauen Wortbruch-Koalition will. Aber diesen Gefallen können wir ihm als SPÖ in Niederösterreich nicht machen. Die Menschen haben sich eine Opposition gegen diese unbeliebte Jein-Regierung verdient. Unsere Regierungsmitglieder arbeiten nach besten Wissen und Gewissen für Niederösterreich, als Partei machen wir konstruktive Opposition", so…

ÖVP-Granden wissen, diese Koalition passt nicht zu Niederösterreich. Land hat sich Regierung verdient, die an Verbesserungen für die Menschen arbeitet St. Pölten (OTS) - "Der heutige Rundumschlag von ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner unterstreicht, was längst die Spatzen vom Dach pfeifen: Die Unzufriedenheit in der ÖVP über die Wortbruch-Koalition mit der FPÖ wächst. Schwarze Granden haben völlig nachvollziehbar und zurecht kein Interesse daran, von der Kickl-FPÖ in Niederösterreich vorgeführt zu…

LH Mikl-Leitner: NV hat hohen Stellenwert im Bundesland St.Pölten (OTS) - Im Jahr 1923 wurde die „Erste n.oe. Brandschaden-Versicherungsaktiengesellschaft“ gegründet. Aus diesem Grund fand heute eine Jubiläumsfeier anlässlich 100 Jahre Niederösterreichische Versicherung (NV) mit Ehrengästen und Wegbegleitern rund um Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner vor dem Klangturm im Regierungsviertel statt. „Gerade heute an diesem Jubeltag spürt man den hohen Stellenwert, den die Niederösterreichische Versicherung…

Bundesrat behandelt Gleichstellung in Sport und Kultur "Frauenförderung & Gleichstellung in Sport und Kultur" lautete heute das Debattenthema des Bundesrats in seiner Aktuellen Stunde mit Sport- und Kulturminister Werner Kogler. Im Kulturleben wie im Sportbetrieb bestehe zur Sicherstellung der Gleichbehandlung politischer Handlungsbedarf, war der übergreifende Tenor unter den Ländervertreter:innen. Kogler betonte, die Regierung trachte danach, im Rahmen ihrer Möglichkeiten steuernd einzugreifen und…

Angelobung von neuen Bundesratsmandatarinnen und -mandataren Zu Beginn der heutigen Sitzung des Bundesrates wurden die neuen Bundesratsmandatarinnen und -mandatare aus Niederösterreich und Kärnten angelobt. Für die ÖVP sind dies sechs neue Mandatarinnen und Mandatare: Sandra Böhmwalder, Margit Göll, Viktoria Hutter, Matthias Zauner und Marlene Zeidler-Beck aus Niederösterreich und Sandra Lassnig aus Kärnten. ÖVP-Fraktionsobmann Dr. Karlheinz Kornhäusl gratulierte den neuen Kolleginnen und Kollegen nochmals…

Außerdem am 16. April um 13.30 Uhr in ORF 2: „Weitblicke“ mit Herbert Grönemeyer Wien (OTS) - Marin Berlakovich präsentiert das ORF-Magazin „Heimat Fremde Heimat“ am Sonntag, dem 16. April 2023, um 13.30 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen: Pausensprache Deutsch Bereits seit einigen Jahren kommt die Diskussion rund um Deutsch als einzige Pausensprache immer wieder auf. Laut dem Staatsvertrag von St. Germain, der in Österreich im Verfassungsrang steht, ist die Garantie eines freien Sprachgebrauchs…

Am 15. April um 18.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Peter Resetarits präsentiert in der Sendung „Bürgeranwalt“ am Samstag, dem 15. April 2023, um 18.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Protest gegen Verbauung – darf eine große Grünfläche in Berndorf mit Wohnbau versiegelt werden? In Berndorf in Niederösterreich befürchtet eine Bürgerinitiative, dass zwei große Grünflächen verbaut werden könnten. Dabei gäbe es keinen Bedarf an neuem Wohnraum. Die Gemeinde hätte einem Grundeigentümer vertraglich sogar schon…

Neue Mitglieder aus Kärnten und Niederösterreich – Doris Hahn wird zweite Vizepräsidentin des Bundesrates Neue Mitglieder aus Kärnten und Niederösterreich – Doris Hahn wird zweite Vizepräsidentin des Bundesrates Nach den Landtagswahlen in Niederösterreich und Kärnten ändert sich die Zusammensetzung der sozialdemokratischen Bundesratsfraktion. SPÖ-Fraktionsführerin Korinna Schumann: „Ich gratuliere den neuen Mitgliedern aus Niederösterreich und Kärnten, Andreas Babler und Christian Fischer, sowie Claudia…

St. Pölten (OTS) - „Herr Pollak hat noch vorgestern unser Land beschimpft und unsere Zugangsvoraussetzungen als rassistisch diffamiert. Wir haben sofort klargestellt, dass sich unsere Zugangsvoraussetzungen am Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes orientieren. Und genauso auch für Unterstützungen in SPÖ-geführten Ländern angewendet werden – wie etwa bei der Wiener Wohnbeihilfe oder dem Kärntner Familienzuschuss. Das heißt, Regelungen die in den SPÖ-geführten Ländern Wien und Kärnten akzeptiert sind, werden in…

Innenminister empfing Polizeispitzensportlerinnen und -sportler nach Abschluss der Wintersaison am 13. April 2023 in Maria Taferl „Wir wollen heute die herausragenden Leistungen unserer Polizei-Spitzensportlerinnen und -sportler würdigen. Ihnen allen gebührt unsere Anerkennung für ihre sportlichen Leistungen im Dienst der großen Polizeifamilie“, betonte Innenminister Gerhard Karner beim Empfang der Athletinnen und Athleten am 13. April 2023 in Maria Taferl in Niederösterreich. „Wir wollen die Erfolge…