Niederösterreich

LR Teschl-Hofmeister/LR Königsberger-Ludwig: Jede Gewalttat ist eine zu viel St. Pölten (OTS/NLK) - Am 25. November wird weltweit der „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“ begangen. Dieser Tag bildet den Start zur jährlichen Kampagne „16 Tage gegen Gewalt“, die am 10. Dezember - am Internationalen Tag der Menschenrechte - endet. Als öffentliches Zeichen gegen Gewalt hissten heute Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig und Michaela Egger, Geschäftsführerin des…

St. Pölten (OTS/NLK) - Gruppe 3 Kunst, Kultur und Kultus (Berichterstatter: Abgeordneter Christoph Kaufmann, MAS - VP) Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) sprach von einer „Erfolgsgeschichte“ im Zusammenhang mit Kunst und Kultur in Niederösterreich. Kulturpolitik sei in Niederösterreich immer „mit großer Power“ betrieben worden. Kunst „darf und soll bewegen“, es gehe um die Sichtbarmachung von Zusammenhängen. Er verwies auf die Kulturstrategie, mit den Leitlinien partizipativ, kreativ, kooperativ und divers.…

St. Pölten (OTS/NLK) - Spezialdebatte Gruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung (Berichterstatter: Abgeordneter Christoph Kaufmann, MAS - VP) Abgeordneter Otto Auer (VP) eröffnete die Debatte zum Teilbereich Gemeinden: Das Budget gewährleiste, dass sie ihre Aufgaben wahrnehmen könnten, sichere ihre Liquidität, erhalte ihre Investitionskraft und Stabilität. Die Investitionen der Gemeinden belebten den Arbeitsmarkt und machten die Regionen stärker. Abgeordneter Rene Zonschits (SP) sprach zur Renovierung der…

Medienförderung, Nachtschwerarbeits-Beitrag, Rettungsorganisationen, Meldegesetz, Grundversorgung von Flüchtlingen, Nationalfonds Am Freitag nach den Budgetverhandlungen werden sich die Abgeordneten in einer weiteren Nationalratssitzung unter anderem mit zahlreichen Rechnungshofberichten befassen. Im Bereich Arbeit und Soziales geht es dann etwa um das weitere Einfrieren des Nachtschwerarbeits-Beitrags. Außerdem stehen Gesetzesvorlagen für eine Unterstützung von Rettungs- und Zivilschutzorganisationen, für…

Sozialdemokraten überraschen mit Zustimmung zum Resolutionsantrag im NÖ Landtag, der sich für die Beibehaltung von Schulnoten und der Reife- und Diplomprüfung einsetzt St. Pölten (OTS) - „Für uns steht fest, dass es in den Schulen Leistungsnachweise braucht. Dafür sind Schulnoten und ganz besonders die Matura unerlässlich. Seit einigen Tagen wird die Abschaffung von den Genossinnen und Genossen in Wien diskutiert. Wir lehnen diesen Vorschlag klar ab. Deshalb haben wir heute in einem Resolutionsantrag…

LH Mikl-Leitner: „Das Schönste, was man schenken kann, ist Zeit für gemeinsame Unternehmungen und bleibende Erinnerungen“ St. Pölten (OTS/NLK) - Ein Geschenk, das ab sofort besorgt werden kann und den Beschenkten noch viele, viele Tage nach Weihnachten Freude bereiten wird: Die Niederösterreich-Card für die Saison 2024/25 ist schon jetzt erhältlich und sorgt ab 1. Jänner 2024 für ganze 15 Monate Ausflugsspaß! Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ist überzeugt: „Das Schönste, was man schenken kann, ist Zeit…

St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 10 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zur Beratung des Landesvoranschlages 2024 zusammen. Das Haushaltsvolumen beträgt 9,4 Milliarden Euro inklusive Finanzierungstätigkeit. Die Ausgaben stehen mit 8,9 Milliarden Euro zu Buche, die Einnahmen mit 8,4 Milliarden Euro und in Summe wird ein Budgetdefizit von minus 480 Millionen Euro ausgewiesen. Abgeordneter Christoph Kaufmann, MAS (VP) berichtete zu einem Antrag der Landesregierung…

Niederösterreichischer Gewerkschafter im Parlament begrüßt Einsatz von ÖGB Niederösterreich und VIDA für Buslenker*innen Wien (OTS/SK) - Bereits zum Welttoilettentag am 19. November hat Markus Petritsch, Vorsitzender des Fachbereichs Straße in der Gewerkschaft Vida, kritisiert, dass Kolleg*innen aus dem Lenkdienst beim Postbus flächendeckend noch immer keine Toiletten zur Verfügung haben. ÖGB Niederösterreich Regionalsekretär Christian Biegler-Powolny ist auf dieses Thema im Zuge einer Veranstaltung im…

Gebührenschuldnererklärung für 2023 sowie Festsetzung der Gebühren gemäß § 30 Abs. 4 des Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetzes GR Peter Florianschütz, MA, MLS (SPÖ) betonte, dass die Frage der Gebührenerhöhung ein unspektakuläres, aber notwendiges Thema sei, damit das Akutrettungssystem weiterhin gut funktionieren könne. Bezugnehmend auf die Beschlussanträge der ÖVP hielt Florianschütz fest, dass sich die Frage einer zentralen Leitstelle nicht stelle, da es bereits ein sehr gutes System mit…

LH-Stv. Landbauer: „Sportlegenden leben ewig. Ihre großartigen Erfolge wollen wir als Ansporn für unsere Kinder und Jugendlichen nützen“ St. Pölten (OTS/NLK) - Das Sportzentrum Niederösterreich ist nicht nur eine der modernsten Trainings- und Wettkampfstätten des Landes, sondern auch Heimat für zahlreiche historische Sportmomente. In der Vergangenheit haben unter anderem bereits die Olympia-Medaillen von Liese Prokop und Michaela Dorfmeister, die Paralympics-Medaille von Wolfgang Eibeck oder das…