Novak

ZUM JAHRESWECHSEL SETZEN VIELE WIENER*INNEN GUTE VORSÄTZE. WER IM NEUEN JAHR ZEIT, ENERGIE ODER TEAMGEIST TEILEN MÖCHTE, FINDET MIT „FREIWILLIG FÜR WIEN“ PASSENDE MÖGLICHKEITEN, SICH EHRENAMTLICH ZU ENGAGIEREN. Die digitale Plattform unter wien.gv.at/freiwillig ist ein Angebot der Stadt Wien von Die Helfer Wiens und bietet mit einer auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnittenen Suchfunktion eine Orientierungshilfe für ehrenamtliches Engagement. Organisationen erstellen ihre Profile, stellen Informationen über ihre…

EINVERNEHMLICHE AUFLÖSUNG DER STILLEN BETEILIGUNG DER STADT WIEN AN DER CONTIPARK INTERNATIONAL AUSTRIA GMBH BETREFFEND DIE BEIDEN GARAGENOBJEKTE ARENBERGPARK UND REITHOFFERPLATZ MIT ABLAUF DES 31. MÄRZ 2026 In einer Tatsächliche Berichtigung hielt GR Andreas Bussek (FPÖ) fest, dass er die Unterlagen zur Bilanzanalyse aus den Archiven geholt hätte. Er habe nicht gemeint, dass die Stadt Wien hier geheim vorgegangen wäre. Es gehe darum, wenn man eine Verpflichtung zu einer Beteiligung über 30 Jahre eingehe, dann sei sie…

EINVERNEHMLICHE AUFLÖSUNG DER STILLEN BETEILIGUNG DER STADT WIEN AN DER CONTIPARK INTERNATIONAL AUSTRIA GMBH BETREFFEND DIE BEIDEN GARAGENOBJEKTE ARENBERGPARK UND REITHOFFERPLATZ MIT ABLAUF DES 31. MÄRZ 2026 In einer Tatsächliche Berichtigung hielt GR Andreas Bussek (FPÖ) fest, dass er die Unterlagen zur Bilanzanalyse aus den Archiven geholt hätte. Er habe nicht gemeint, dass die Stadt Wien hier geheim vorgegangen wäre. Es gehe darum, wenn man eine Verpflichtung zu einer Beteiligung über 30 Jahre eingehe, dann sei sie…

Schlusswort der Finanzstadträtin Die amtsf. StRin Barbara Novak, MA (SPÖ) bedankte sich „für die engagierte und leidenschaftliche Debatte“ der vergangenen zwei Tage und bat formell um Zustimmung zum debattierten Voranschlagsentwurf für das Jahr 2026. ABSTIMMUNGEN Der Wiener Gemeinderat beschloss den Voranschlag 2026 mit Stimmen der SPÖ und der NEOS. Die rund 1.300 Stellungnahmen von Gemeindemitgliedern zum Voranschlag wurden an die jeweiligen Geschäftsgruppen zur Kenntnisnahme übermittelt. Mehrstimmig…

Schuldenrucksack wird immer schwerer - Wien braucht endlich einen Kurswechsel Die Wiener Volkspartei sieht ihre Kritik an der Finanzpolitik der rot-pinken Stadtregierung vollinhaltlich bestätigt. „Wir haben bereits im November auf Basis des Voranschlags 2026 die mittelfristige Finanzplanung der Stadt Wien offengelegt. Damals hat Finanzstadträtin Barbara Novak erklärt, sie könne unsere Zahlen nicht nachvollziehen. Jetzt bestätigt sie selbst, die Schulden Wiens wachsen bis 2030 massiv weiter“, stellen…

Beratung der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales GR Dr. Sascha Obrecht (SPÖ) kritisierte seinen Vorredner Stadler von der FPÖ für dessen Aussage, dass eine Personalführung im Bezirk verschwenderisch wäre. Das passe nicht zu dessen weiterer Aussage, dass in Bezirken zu viel gespart würde. Obrecht sagte, Schulden seien kein Wiener Problem, sondern ein gesamteuropäisches Problem. Frankreich etwa gibt laut Obrecht 67 Milliarden Euro nur für Zinsen auf seine…

Wien lebt von nur mehr der Substanz Der Budgetvoranschlag 2026 zeigt schonungslos, wie sehr die rot-pinke Stadtregierung Wien in eine Sackgasse geführt hat. Statt Zukunft zu gestalten, lebt die Stadt von ihrer Substanz und verschiebt die Probleme auf kommende Generationen, kritisiert die Wiener FPÖ-Stadträtin Ulrike Nittmann. „Die Stadtregierung hat jahrelang Milliardeninvestitionen angekündigt, doch nun werden genau jene Investitionen halbiert, die Lebensqualität sichern. Öffentlicher Verkehr, Schulen,…

FPÖ erzwingt Sitzungsunterbrechung - SPÖ-Wien vor dem Kollaps SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig hat unmittelbar nach der Budgetrede von Finanzstadträtin Novak den Sitzungssaal verlassen. FPÖ-Wien Landesparteiobmann Stadtrat Dominik Nepp meldete sich daraufhin zur Geschäftsordnung zu Wort und forderte, den Bürgermeister wieder in den Sitzungssaal zu zitieren. „Das ist ein respektloses Verhalten gegenüber dem Wiener Gemeinderat und allen Wienerinnen und Wienern. Selbst der frühere Bürgermeister Häupl hat…

Einleitung und Generaldebatte Heute, Dienstag, hat die 8. Sitzung des Wiener Gemeinderats in der laufenden Wahlperiode um 9 Uhr im Rathaus begonnen. Die Debatte befasst sich heute und morgen mit dem Budget-Entwurf der Bundeshauptstadt Wien für das Jahr 2026. In ihrer Eröffnungsrede zum Voranschlag skizzierte die amtsführende Finanzstadträtin Barbara Novak, MA (SPÖ) die Ziele des Budgets für das kommende Jahr, das unter dem Motto „Wohlstand sichern. Sozialen Zusammenhalt stärken“ präsentiert wurde. Novak…

Entwurf des Gesetzes, mit dem das Wiener Tourismusförderungsgesetz geändert wird LAbg. David Ellensohn (GRÜNE) sagte, die Stadt werde den Schuldenstand in dieser Legislaturperiode verdoppeln. Die Vorwürfe, dass die Grünen in der Bundesregierung Schuldentreiber*innen gewesen wären, nannte Ellensohn “Nonsense”. Er forderte “ernsthafte Zahlen statt Quatsch” von der Stadtregierung und kritisierte deren Kürzungen im Sozialbereich. Amtsf. StRin Barbara Novak, MA (SPÖ) widmete sich dem Thema Preisauszeichnungen.…