Novak

Aktuelle Stunde StR Peter Kraus, MSc (GRÜNE) meinte, dass in den Jahren unter Leonore Gewessler (GRÜNE) als Umweltministerin in Bezug auf den Ausstieg aus Gas „am meisten weitergegangen ist“. Kraus kritisierte steigende Gebühren in Wien: Als Beispiel nannte er die Erhöhungen der Wiener-Linien-Ticketpreise, der Lohnnebenkosten sowie die Preiserhöhung bei der Fernwärme. Kraus ortete politisches Versagen durch fehlendes Handeln: „Hier hätte der Bürgermeister eingreifen müssen.“ Den Wiener*innen werde immer…

Der 12. Wiener Gemeinderat hat heute, Mittwoch, um 9 Uhr mit der Fragestunde begonnen. FRAGESTUNDE GR Lukas Brucker (FPÖ) erkundigte sich in der ersten Anfrage bei Sportstadtrat Peter Hacker (SPÖ), welche Maßnahmen zur Absicherung der bestehenden Sportangebote am Postsportplatz in Hernals gesetzt werden. In Vertretung von Sportstadtrat Peter Hacker (SPÖ) antwortete Finanzstadträtin Barbara Novak, MA (SPÖ), dass der Postsportverein Wien ein traditioneller Verein sei. Das Areal sei die größte zusammenhängende…

Vereinbarung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden über einen Österreichischen Stabilitätspakt 2025 LAbg. Hannes Taborsky (ÖVP) nannte den Stabilitätspakt ein „wichtiges politisches Steuerungsinstrument“ und bekundete seine prinzipielle Zustimmung. Er kritisierte aber die Arbeit der Stadtregierung, die der Bevölkerung ein „Fastenpaket“ auferlegen würde. Die Länder würden teilweise positiv bilanzieren, während in Wien eine hohe Neuverschuldung stattfinden würde. Der Stabilitätspakt würde „andere Zahlen und…

Fragestunde In der fünften Anfrage wollte LAbg. Lukas Brucker, MA (FPÖ) von Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) wissen, wie viele Flüchtlinge welcher Staatsbürgerschaft im Rahmen der Grundversorgung aktuell in Pensionist*innen-Wohnheimen der Stadt untergebracht sind. Finanzstadträtin Barbara Novak, MA (SPÖ) antwortete in Vertretung: Die Stadt Wien bringe seit 2015 geflüchtete Menschen im Rahmen der Grundversorgung im Fonds Kuratorium für Pensionist*innen-Wohnhäuser (KWP) unter. Derzeit würden 520 Plätze für…

Vizebürgermeisterin und Stadträtin für Wohnbau und Frauen, Kathrin Gaál, legt mit dem heutigen Tag ihr Amt zurück und verlässt die Politik. Bereits im Februar hat Wiens Vizebürgermeisterin und amtsführende Stadträtin für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen Kathrin Gaál ihren Rückzug aus der Politik bekannt gegeben. Nach nun acht Jahren in der Wiener Stadtregierung legt sie mit dem heutigen Tag ihr Amt zurück und übergibt ihrer Nachfolgerin Elke Hanel-Torsch das Ressort Wohnen, Wohnbau,…

Der 10. Wiener Landtag hat heute, Dienstag, um 9.00 Uhr wie gewohnt mit der Fragestunde begonnen. FRAGESTUNDE LAbg. Ing. Udo Guggenbichler, MSc (FPÖ) erkundigte sich in der ersten Anfrage bei Finanzstadträtin Barbara Novak, MA (SPÖ) nach den Auswirkungen des Stabilitätspakts auf die Investitionsprogramme unter anderem für Wohnbau, Infrastruktur, Klima und Gesundheit in Wien. Novak erklärte, dass man heute den Stabilitätspakt beschließen werde. Der Stabilitätspakt sei jedoch kein Instrument zur Projektsteuerung,…

Morgen, Mittwoch, 25. März 2026 tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 12. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Begonnen wird um 9 Uhr im Sitzungssaal des Wiener Rathauses mit der Fragestunde. Die zuständigen Stadträt*innen beantworten Anfragen unter anderem zu folgenden Themen: Sportangebot am Postsportplatz in Hernals über das Jahr 2027; Affordable Housing Plan der Europäischen Kommission und Auswirkungen auf Wien; Ganztagsschulen mit Tagesbetreuung in verschränkter Form; Bezirksmittel für das Jahr 2027;…

Im Rahmen der Bezirkskonferenz der SPÖ Döbling wurde die Bezirksparteivorsitzende Barbara Novak, amtsführende Stadträtin für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales mit einem starken Wahlergebnis von 93,21 % in ihrer Funktion bestätigt. Auch das Präsidium der SPÖ Döbling wurde mit großer Zustimmung wiedergewählt. Unter dem Motto „Wirtschaft mit Haltung – Attraktive Standortpolitik als Motor für Wien“ stand die Konferenz im Zeichen einer sozial ausgewogenen und zukunftsorientierten…

Neue stellvertretende Mitglieder für den Ausschuss der Regionen nominiert Mit einer Reihe von Finanzthemen befasste sich heute der Hauptausschuss des Nationalrats. Neben einem OECD-Übereinkommen über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen standen insgesamt sechs Berichte auf der Tagesordnung, die über den aktuellen Stand der Zahlungen im Rahmen des Bankenpakets sowie über das Ausmaß der Exporthaftungen informierten. Außerdem wurden Barbara Novak sowie Denis Šakić auf Vorschläge der Stadt Wien bzw. des…

Die Stadt Wien setzt ihren erfolgreichen Weg im Bereich verantwortungsvoller Künstlicher Intelligenz konsequent fort: Mit WienKI wurde nun ein weiteres Mal ein innovatives Leuchtturmprojekt ausgezeichnet. Beim „Digitaler Humanismus in der Praxis Award“ erhielt WienKI den 1. Preis in der Kategorie „Projekte“ – und unterstreicht damit eindrucksvoll den Anspruch, technologische Innovation mit gesellschaftlicher Verantwortung zu verbinden. Digitalisierungsstadträtin Barbara Novak betont die Bedeutung dieser Auszeichnung:…