Oberösterreich

Die Wirtschaft in den Bundesländern im II. Quartal 2023 Trotz rückläufiger Inflation in den letzten Monaten bleibt die österreichische Konjunktur im Jahr 2023 weiterhin von den enormen Preissteigerungen infolge der COVID-19-Pandemie und des Ukraine-Krieges sowie von den Leitzinserhöhungen geprägt. Die Eintrübung im II. Quartal war regional unterschiedlich stark, aber in allen Bundesländern spürbar. Die regionalen Arbeitsmärkte entwickelten sich angesichts der konjunkturellen Abkühlung verhältnismäßig…

Gesprächsbereitschaft zu Wohnbauinvestitionsbank Neben dem Mietpreisdeckel widmete sich der Bautenausschuss mehreren Forderungen der Opposition, die allesamt vertagt wurden. Darin setzte sich die SPÖ für die Wiedereinführung der Wohnbauinvestitionsbank ein. Zudem pochten SPÖ und FPÖ auf Klarstellungen im Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz (WGG). Die NEOS wollten ein Bundes-Raumordnungsrahmengesetz schaffen und forderten Duldungspflichten für Mieter:innen bei Umstellungen des Heizsystems. WIEDEREINFÜHRUNG DER…

Der MediFinder ist eine neue Arzneimittel-Austauschplattform für Apothekerinnen und Apotheker. Er soll Lieferengpässen bei Medikamenten entgegenwirken. Pilotiert wird in Oberösterreich. Schon seit Jahren stehen die mehr als 6.800 heimischen Apothekerinnen und Apotheker vor einem massiven Problem: Dringend benötigte Medikamente sind nicht oder nur eingeschränkt lieferbar. Rund 600 Arzneimittel betrifft das laut Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) durchschnittlich – darunter Antibiotika,…

Millionen für Asyl statt für Grenzschutz - ÖVP hat in der Migrationsfrage jede Glaubwürdigkeit verspielt Linz (OTS) - Die Asylindustrie floriert: 6.254.541 Euro Steuergeld flossen laut einer Anfragebeantwortung des Innenministers zwischen Jänner 2019 und September 2023 allein in Oberösterreich in Miete und Betriebskosten für Asylquartiere des Bundes. Ein Ende dieses Steuergeldstroms ist aufgrund von langen Mietverträgen nicht in Sicht. Auch handelt es sich bei den teuren Betreuungseinrichtungen um…

Hochbürokratisches Verfahren stellt Antragstellende und Behörden vor große Herausforderungen SOS Mitmensch hat eine Bundesländer-Erhebung zu den behördlichen Wartezeiten auf den Beginn eines Staatsbürgerschaftsverfahrens durchgeführt. Ergebnis: Bis zu eineinhalb Jahre kann es dauern, bis ein Staatsbürgerschaftsverfahren nach Kontaktaufnahme mit der Behörde tatsächlich startet. Schlusslicht sei Wien, gefolgt von Oberösterreich und Vorarlberg, berichtet SOS Mitmensch.  „Es zeigt sich, dass das…

Finanzausgleich, Mindeststeuer für Großkonzerne, Spendenabsetzbarkeit, Arbeitsunfähigkeitsfeststellung erst mit 25, Rechnungshofberichte Am zweiten Sitzungstag zum Jahresausklang im Nationalrat befassen sich die Abgeordneten mit zahlreichen Finanzthemen. Der Finanzausgleich 2024 zwischen Bund und Ländern steht dabei ebenso zur Debatte wie ein Volksbegehren für Bargeldzahlung, eine Mindeststeuer für Großkonzerne und die Ausweitung der Spendenabsetzbarkeit. Beraten werden auch die Erweiterung der…

Innenminister Gerhard Karner stellt Leitlinien der Weiterentwicklung des Staatsschutzes in den Bundesländern vor: mehr Personal sowie „Staatsschutzsensoren“ als Frühwarnsystem Fast auf den Tag genau vor neun Monaten wurden der Direktor des Staatsschutzes und Nachrichtendienstes (DSN), Omar Haijawi-Pirchner, sowie der Generaldirektor für öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, von Innenminister Gerhard Karner mit der Weiterentwicklung des Verfassungsschutzes in den Bundesländern beauftragt. Das Resultat dieses…

„Unsere jahrelangen Warnungen wurden negiert, jetzt leben wir auf einem Pulverfass“ Linz (OTS) - Der Landesparteisekretär und Sicherheitssprecher der FPÖ Oberösterreich, LAbg. Michael Gruber stellte in einer ersten Stellungnahme zur Festnahme eines 16-Jährigen Oberösterreichers mit türkischen Wurzeln wegen Terrorplänen fest: „Es ist offensichtlich, dass der Terror mittlerweile in Oberösterreich angekommen ist. Unsere jahrelangen Warnungen wurden negiert, jetzt leben wir auf einem Pulverfass. Die Dimension…

Jackpot beim Joker – rund 400.000 Euro warten Wien (OTS) - Der Lotto Jackpot ist geknackt, und zwei Spielteilnehmer:innen dürfen mit einem beachtlichen Plus auf ihrem Konto den bevorstehenden Weihnachts-Feiertagen entgegenblicken: Ein Salzburger bzw. eine Salzburgerin sowie ein User, der seine Tipps über die Spieleseite win2day abgegeben hat, tippten die „sechs Richtigen“ und sind nun um mehr als 739.000 Euro reicher. Während der Gewinner aus Salzburg auf die Hilfe des Computers vertraute und mit dem…

ZU WENIG INDIVIDUELLE FÖRDERUNGEN, MANGEL AN LEHRPERSONAL SOWIE HORT- UND FREIZEITPÄDAGOG:INNEN, ZU GROSSE KLASSEN ABER AUCH SCHWIERIGKEITEN MIT DEM UNTERRICHTSSTOFF SIND EINIGE WESENTLICHE PROBLEMFELDER IM ÖSTERREICHISCHEN SCHULSYSTEM. ZU DIESEM BEFUND KOMMT EINE ÖSTERREICHWEITE UMFRAGE UNTER ELTERN VON SCHULKINDERN. „DIESE MÄNGEL IM SCHULSYSTEM MÜSSEN BESEITIGT WERDEN“, FORDERT AK-PRÄSIDENT ANDREAS STANGL.  An der bundesweiten AK-Studie haben 1.594 Eltern, davon 362 aus Oberösterreich, teilgenommen. Sechs von zehn…