Haimbuchner zu Corona-Ampel: Kompetenz des Bundes ist eindeutig nicht gegeben
Türkis-grüne Lockdown-Ampel ist eher politisches Instrument denn gesundheitspolitische Maßnahme
Linz (OTS) - Der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner stellte heute zur Corona-Ampel in einer ersten Stellungnahme fest: „Die Infektionszahlen in Linz bewegen sich im Null-Komma-Promille Bereich und die Kompetenz des Bundes für solche Maßnahmen ist eindeutig nicht gegeben.“ ***
Es dränge sich, so Haimbuchner, „der Eindruck auf, dass diese türkis-grüne!-->!-->!-->…