Parlament

EUROPA STEHT FÜR EINHEIT, SOLIDARITÄT UND FORTSCHRITT. AM 9. MAI FEIERN WIR DEN EUROPATAG, EINE GELEGENHEIT, DIE ERRUNGENSCHAFTEN UND VORTEILE DER EUROPÄISCHEN UNION ZU WÜRDIGEN. MIT DER FORDERUNG NACH EINEM "EUROPA MIT NATURVERSTAND" MÖCHTEN DIE LAND&FORST BETRIEBE ÖSTERREICH BESONDERS DIE BEDEUTUNG EINER PRAXISTAUGLICHEN EU-POLITIK HERVORHEBEN.  Die Europäische Union hat nicht nur dazu beigetragen, Frieden und Stabilität auf unserem Kontinent zu sichern, sondern auch die Grundlage für eine nachhaltige und…

Start am 13. Mai um 21.00 Uhr in FM4 und via Podcast, am 15. Mai in ORF 1 Wien (OTS) - Am 9. Juni wird ein neues Europäisches Parlament gewählt. Der ORF zeigt dazu im Vorfeld einen umfassenden Schwerpunkt (Details unter presse.ORF.at abrufbar). Aber wie funktioniert das EU-Parlament überhaupt? Wofür ist es zuständig? Warum kann es alleine keine Gesetze beschließen? Wie unterscheidet es sich vom Parlament in Wien? Wie arbeitet man in 24 verschiedenen Sprachen? Und warum müssen mehr als 700 Abgeordnete, ihre…

SPÖ und NEOS fordern Vorlage des NEKP und eines Klimaschutzgesetzes; FPÖ mahnt mehr Engagement gegen Lebensmittelverschwendung ein Zwei Anträge der Koalition passierten den heutigen Umweltausschuss mit Stimmenmehrheit. So soll beim Klimabonus die Zahl der Überweisungen durch eine bessere Datengrundlage erhöht werden. Mit dem zweiten Antrag soll das Emissionsgesetz-Luft an die Anforderungen einer EU-Richtlinie zu Luftschadstoff-Emissionen angepasst werden. Zudem erhalten die Bezirksverwaltungsbehörden damit…

Überparteilicher Schulterschluss mit prominenten Gesichtern aus Wissenschaft, Kultur, Wirtschaft und Politik Die überparteiliche Initiative “Für Demokratie und Rechtsstaat – keine Regierung mit der FPÖ!” lädt zur Medienaktion vor dem Parlament. Das Ziel: Alle Parteien und Kandidat_innen bei Europa-, Landtags- und Nationalratswahlen sollen eine Koalition mit der FPÖ eindeutig ausschließen – und zwar nicht nur vor, sondern auch nach den Wahlen. Zu den Unterstützer_innen zählen neben prominenten…

Volkspartei für ein Europa der Mitgliedsstaaten, das die großen Probleme dort löst, wo es am sinnvollsten ist Anlässlich des morgigen Europatags sprechen sich Europaministerin Karoline Edtstadler und die Delegationsleiterin der Volkspartei im Europäischen Parlament, Angelika Winzig, für ein „starkes Österreich in einem starken Europa” aus. „Alle Krisen und Herausforderungen, denen die Europäische Union heute gegenübersteht, sind auch große Chancen für notwendige Veränderungen und Weiterentwicklung. Diese…

Medientermin mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka am Dienstag, 14. Mai um 11.00 Uhr Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka eröffnet am Dienstag, 14. Mai um 11.00 Uhr eine Sonderausstellung, die sich im Vorfeld der Wahl zum Europäischen Parlament der EU widmet. Die Inhalte reichen von Informationen zur Europäischen Union und zur Europawahl über Objekte aus dem Haus der Europäischen Union bis zu Erklärvideos. Die Ausstellung im Besucher:innenzentrum "Demokratikum - Erlebnis Parlament" wird ergänzt…

GLOBAL 2000 präsentiert im Vorfeld der Beyond Growth Konferenz einen Werkzeugkoffer an Maßnahmen für nachhaltigen Wohlstand Egal ob beim Schnüren von Konjunkturpaketen, der Verabschiedung von Umweltgesetzen oder der politischen Jahresvorschau: das Wirtschaftswachstum ist immer Thema. IM VORFELD DER VON 13.-15. MAI IN WIEN STATTFINDENDEN BEYOND GROWTH KONFERENZ, VERÖFFENTLICHT GLOBAL 2000 HEUTE EINE REIHE AN FACTSHEETS ZUM THEMA POSTWACHSTUM. Ein erstes Factsheet widmet sich Begriffsdefinitionen rund um…

Aktive Neutralitätspolitik wichtiges Instrument für den Frieden - „Nur die SPÖ kann Rechtsruck verhindern“ Zum 79. Mal jährt sich heute, am 8. Mai, die Kapitulation der deutschen Wehrmacht und damit das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa. „Frieden ist unser höchstes Gut. Der heutige Gedenktag ist eine Mahnung an uns alle, den gemeinsamen Anspruch ‚Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!‘ ernst zu nehmen und unser Handeln jeden Tag danach auszurichten“, mahnt SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler…

Nationalratspräsident spricht sich bei Besuch in Luxemburg für parlamentarische Allianz gegen Demokratiebedrohungen und Antisemitismus aus Wien/Luxemburg (PK) - "Demokratie ist nur so lebendig und robust, wie wir sie gestalten", erklärte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bei seinem offiziellen Besuch in Luxemburg gegenüber dem Präsidenten der luxemburgischen Abgeordnetenkammer Claude Wiseler. Parlamente seien angesichts der vielfältigen aktuellen Herausforderungen gefordert, gegen Desinformation und…

79 Prozent der Wiener:innen können sich vorstellen, an der EU-Wahl teilzunehmen - Asyl, Migration und Soziales sind Top-Themen - Umfrage _„Wenige Wochen vor den Wahlen zum Europäischen Parlament ist das Interesse der Wienerinnen und Wiener an europäischen Entwicklungen groß. Das schlägt sich auch in der ausgeprägten Bereitschaft nieder, am 9 Juni ins Wahllokal zu gehen. Ein geringer Informationsstand über das EU-Parlament sowie ein ambivalentes Bild über die Mitgliedschaft in der Europäischen Union, lassen…