Parlament

Apell für einen starken Parlamentarismus Wien (PK) - Vor 90 Jahren, am 4. März 1933 traten aufgrund einer Geschäftsordnungskrise bei einer Sondersitzung des Nationalrats alle drei Nationalratspräsidenten zurück. Der damalige Bundeskanzler Engelbert Dollfuß nutzte diese Situation, um den Nationalrat auszuschalten und autoritär zu regieren. Der Weg in die Diktatur war eröffnet, die parlamentarische Demokratie beendet und die Erste Republik war Geschichte. Anlässlich des Gedenkens an diesen folgenreichen…

Am 5. März um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Fritz Jungmayr präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 5. März 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Arbeit und Leistung Immer wieder mal wird in Österreich über das Thema Teilzeitarbeit versus Vollzeitarbeit diskutiert, auch weil Teilzeitarbeit oft zu Altersarmut führt. Zurzeit aber unter einer ganz anderen Prämisse. Je mehr Menschen Teilzeit arbeiten, desto weniger würden sie in das Sozialsystem einbezahlen, und wer…

Weltfrauentag, internationale Termine, Veranstaltungen Am Weltfrauentag laden Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures und die Österreichische Krebshilfe Betroffene im Rahmen eines Brustkrebs- und Unterleibskrebskongresses zu einem "Dialog auf Augenhöhe" mit Expert:innen aus der Medizin und dem Gesundheitssektor ins Parlament ein. Im Vorfeld der Verleihung des Simon-Wiesenthal-Preises für zivilgesellschaftliches Engagement gegen Antisemitismus und für Aufklärung über den Holocaust ist die Enkelin von…

Filmvorführung und Publikumsgespräch mit Ensaf Haidar, Ehefrau von Raif Badawi Die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, lädt zu einer parlamentarischen Veranstaltung zum Jahrestag der Freilassung des saudi-arabischen Journalisten Raif Badawi. Auch ein Jahr nach seiner Freilassung darf er das Land nicht verlassen und zu seiner Familie reisen, da er mit einem 10-jährigen Ausreiseverbot bestraft wurde.  Ensaf Haidar, Ehefrau von Raif Badawi, wird für die Veranstaltung extra aus Quebec…

Am Dienstag, 7. März 2023, findet um 10.00 Uhr ein „Rotes Foyer“ mit SPÖ-Bundesfrauenvorsitzender und SPÖ-Frauensprecherin Eva-Maria Holzleitner statt. Thema der Pressekonferenz: Internationaler Frauentag 2023 und die Kampagne „Halbe Halbe – weil`s gerecht ist“. **** Die Pressekonferenz wird auch via Livestream übertragen: facebook.com/sozialdemokratie/live Zeit: Dienstag, 7. März 2023, 10.00 Uhr Ort: SPÖ-Parlamentsklub, Medienraum, Parlament, 1010 Wien, 2.Stock ACHTUNG: Treffpunkt für Medienvertreter*innen OHNE…

MONTAG, 6. März 2023: 13.30 Uhr SPÖ-Frauen: Kranzniederlegung bei feministischen Pionierinnen am Zentralfriedhof SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Bayr reist als Vorsitzende des Unterausschusses Entwicklungspolitik mit einer parlamentarischen Delegation von 4. bis 12. April nach Bhutan, einem Schwerpunktland der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, um Gespräche über weitere Kooperationen zu führen, nachdem das Land ein Middle Income Country geworden ist. DIENSTAG, 7. März 2023: 8.30 Uhr Der Österreichische…

Wirkungsfolgeabschätzung von Gesetzesvorhaben auf Nachhaltige Entwicklungsziele (SDGs) beschlossen „Nichts ist so stark wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist. Mein Antrag zur verpflichtenden Wirkungsfolgeabschätzung von Gesetzesvorhaben in Bezug auf die Erreichung der SDGs wurde diese Woche im Parlament angenommen“, freut sich Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung. **** In Zukunft wird auf jedem Vorblatt jedes Gesetzes aufgelistet werden müssen, welche Auswirkung ein…

Durch die Reform der Umweltverträglichkeitsprüfung wird Österreichs Energie-Unabhängigkeit gestärkt „Der gestrige Nationalratsbeschluss der UVP-Novelle ist eine erfreuliche Nachricht für die Energiewende. Dank dieser Reform werden die bislang oft langwierigen Umweltverträglichkeitsprüfungen deutlich verkürzt. Besonders zeitintensive Doppelprüfungen fallen künftig komplett weg. Durch die deutliche Beschleunigung der Verfahren wird in Österreich der Erneuerbaren-Turbo gezündet. Das hilft Umwelt, Klima und…

Mehr Theater, verstärkte Angebote für jüngere Besucher:innen, eine groß angelegte Neuinszenierung der Oper Lulu, Kabarett und Konzerte. Der Ticketverkauf startet am 6. März. Im Rahmen einer Pressekonferenz im Wiener Ringturm präsentierten Intendant Christophe Slagmuylder und Geschäftsführerin Artemis Vakianis heute das Programm der Wiener Festwochen 2023. Neben mehr Theater und verstärkten Angeboten für jüngere Besucher:innen bietet das Festival heuer eine groß angelegte Neuinszenierung der Oper Lulu sowie…

Auftakt des ORF-Zeitgeschichteschwerpunkts 1933/1938 Wien (OTS) - 90 Jahre nach dem Staatsstreich von Engelbert Dollfuß zieht „Menschen & Mächte“ Bilanz: Wie konnte Dollfuß Österreich ab 1933 zu einer Diktatur umbauen und welche Gefahren lauern auf die moderne Demokratie? Die Zweite Republik hat aus der Tragödie von einst gelernt. Neuesten Umfragen zufolge entstehen aber Wählergruppen mit diffusen autoritären Neigungen. Bis heute ist die Beseitigung des Nationalrates eine Mahnung für die Zukunft: Am 4.…